Berlin: Zivilisation ist Völkermord - Krieg dem US-/NATO-Krieg / Demoaufruf

Aufruf:
Wenn Angriff von US/NATO-Truppen: 18 Uhr Treffpunkt Weltzeituhr (Berlin
Alexanderplatz)

Zivilisation ist Völkermord - Krieg dem US-/NATO-Krieg

Die Anschläge auf das WTC und das Pentagon haben eine bislang ungekannte
Mobilisierung der „zivilisierten westlichen Welt“ gegen alles
hervorgebracht, was bisher einer weltweiten Verwertung entgegensteht. Das,
was sich in den letzten 10 Jahren noch als Stolpersteine für eine globale
Neustrukturierung gezeigt hat - einige nationale Regimes der 3.Welt - soll
jetzt sturmreif geschossen werden. Diejenigen Volksbewegungen, die die
neoliberale Ausbeutungskultur nicht annehmen oder sie sogar kritisieren
sollen jetzt zersetzt und zerschlagen werden. Nach innen können jetzt
endgültig die sicherheitspolitischen Grundlagen für den bevorstehenden
Angriff auf soziale Absicherungssysteme und erkämpfte Grundrechte
durchgesetzt werden. So wie die juristische Unschuldsvermutung aufgegeben
wird, wenn Busch ohne irgendeinen Beweis jemanden zum „Täter erklärt“, so
werden gerade die Standards im Datenschutz für immer beseitigt und die
Meinungsfreiheit der Kriegsstimmung geopfert.
Die verschärfte Polarisierung in „uns“ und „sie“ dient als Rückendeckung für
jede revanchistische Aggression der USA und ihrer NATO-Verbündeten. Die
Scheindebatte um blinde „Rache“ (Bush) oder aber akzeptable „gezielte
Vergeltung“ (Westeuropa) soll von den strategischen Zielen des geplanten
Feldzuges ablenken. Neue geopolitische Koalitionen gegen die „islamische
Welt“ und die „Schurkenstaaten“ sowie die Suggestion, dass man mit „einem
gezielten Schlag“ sogenannte regionale Konfliktherde lösen könne, sind die
aktuellen Rechtfertigungen für den weltweiten imperialistischen Krieg.

Wie 1914 wird wieder ein äußerer Feind beschworen und hinter den vorgeblich
gemeinsamen Interessen als „Deutsche“ (Westerwelle) oder „Amerikaner
(Schily) treten Grundrechte und Widersprüche zurück. Von Politik und gleich
geschalteten Medien wird der Anschlag - aus jedem historischen und sozialen
Kontext gerissen - zum Symbol der „neuen Zeitrechnung“ stilisiert. Dabei
wird das Bild einer irrationalen, hassgelenkten islamischen Welt
konstruiert. Mit diesem neuen rassistischen Feindbild wird auch ein „Krieg
nach innen legitimiert: Verschärfung des Zuwanderungsgesetzes, Ausweitung
von Überwachungskompetenzen, zusätzliche Ausgaben und Befugnisse für
Bundeswehr, Polizei und Geheimdienste. „Die Grenzen zwischen polizeilichen
und militärischen Maßnahmen werden sich verändern.“ - das ist die Vision von
Schily.

Wir werden ihrer Vision einer „westlichen Welt“ ohne Opposition und
Widerstand nicht folgen. Wir werden uns nicht einordnen in eine
„Zivilisation“, deren Grundlage Völkermord, tagtägliches Ausbeuten und
Aushungern ist. Es gibt nichts zu verteidigen an der „Freiheit zum Raub“.
Als Teil der weltweiten Bewegungen gegen die kapitalistische
Verwertungslogik der G8, wie sie sich von Seattle bis Genua entwickelt
haben, werden wir auch gegen den anstehenden NATO-Krieg aufstehen und
schließen uns dem Aufruf der us-amerikanischen War Resisters League an,
„sich für Proteste gegen neue
Pentagon-Aggressionsakte im bevorstehenden Zeitabschnitt bereit zu halten“.

Wenn US-/NATO-Angriff: 18.00 Weltzeituhr (Alexanderplatz)

Überregionales Forum gegen den Krieg