Aussageverweigerung
Tausend Augen (Teil I)Observation - und was du dagegen tun kannst
Aus Fenstern starren dir sonnenbrillenschwarze Augen nach, wohin du auch gehst... Autos rollen langsam an dir vorbei, drin sitzen zwei junge Typen und visieren dich aus dem Augenwinkel.. vor deiner Haustür parkt seit Tagen ein Auto... im Telefon knistert es plötzlich nicht mehr wie früher, oder jetzt gerade... im Haus gegenüber ist auf dem Balkon seit neuestem eine Satelliten-Antenne angebracht, die genau auf dich zielt... über deiner Straße knattert in diesen Tagen oft ein Hubschrauber... jemand hat nach dir gefragt... jenseits des blauen Sommerhimmels zieht ein Spionagesatellit seine Bahn und fotografiert dich fünfzigmal in der Sekunde, während du durch menschenleere Straßen gehst...
Die Jahreszeit heißt PARANOIA.Alle, die wir uns mit staatsfeindlichen Gedanken und hoffentlich auch Taten beschäftigen, kennen diese Jahreszeit.
Viele von uns haben in den Jahren ihrer politischen Aktivität verschiedene Arten von Repression erlebt: Bullenprügel auf Demos, Ermittlungsverfahren, Prozesse, Durchsuchungen, Knast. Obwohl diese direkt erlebbaren Formen der Repression sich im Laufe der Jahre einigermaßen durchschauen lassen, ist es immer wieder erschreckend, wie wenig kollektiv aus diesen Erfahrungen gelernt wird. So sind immer wieder neue Kampagnen zur Aussageverweigerung nötig, und immer wieder stehen Leute hilflos vor oder schon gar im Dornengestrüpp der Justiz und des Knastapparates, immer wieder scheinen Leute die alten Fehler wiederholen zu müssen. Zwar gibt es stapelweise Papiere zu allen möglichen Formen der Repression, aber es ist eben doch ein großer Unterschied, ob du selbst etwas erlebst oder nur darüber gelesen hast.
Was für die direkten, offenliegenden Erfahrungen mit Repression gilt, gilt erst recht für die geheimeren Formen. Die Linksradikalen wissen vieles über die Apparate ihrer Feinde oder verfügen zumindest über das theoretische Wissen, in der Praxis allerdings wird damit meist eher ungenau umgegangen.
Entweder ist es das subjektive Gefühl der Bedrohung, das das eigene Handeln bestimmt: wird schon nix passieren - was können die schon wollen - ich paß ja auf - ich ja noch nicht ED-behandelt - wer interessiert sich schon für mich - aber auch: ich bin umzingelt, nichts geht mehr - besser, ich fasse gar nichts mehr an - es wird eh alles beobachtet - Orwells "1984" ist längst überholt.
Oder aber es wird versucht, über allgemein aufgestellte Prinzipien die genaue Beurteilung der jeweiligen Situation überflüssig zu machen. Grundsätzlich wird nicht mehr in eigenen Räumen geredet, über Telefon schon gar nicht, Schriftliches wird nicht mehr aufgehoben u.s.w.Dieser Text soll dazu beitragen, etwas Licht ins Dunkel der Observationen zu bringen. Er hat vor allem zwei Anliegen:
Erstens:
Zweitens:
- Die Methoden des Gegners kennen(lernen), heißt, sie bekämpfen zu können!
Uns ist dabei klar, daß durch die ausführliche Beschäftigung mit dieser Thematik Paranoia auch erst geschürt werden kann. Die, die diesen Text lesen, sollten deshalb sich stets vor Augen führen, daß alles, was hier beschrieben wird, an sich eine Ausnahmesituation ist, zu vergleichen vielleicht mit der Situation in einem Flugzeug: Dort werden vor dem Start Hinweise für die Benutzung der Schwimmwesten gegeben, und alle sollten mit dem Umgang damit vertraut sein, aber benutzt werden sie denn doch nur in ganz wenigen Ausnahmefällen. Und kaum jemand wird den ganzen Flug, über dauernd an Schwimmwesten denken.
- Nieder mit der Paranoia!
Wenn wir im folgenden von Observationen schreiben, meinen wir damit gezielte Beobachtungen von Personen; nicht näher gehen wir auf die alltäglichen Schnüffelei ein, die eine Szene ganz allgemein betrifft, wie z. B. Szene-Zeitungen besorgen, Plakate registrieren, sich in einschlägigen Kneipen und auf Versammlungen rumtreiben.Zuerst ein paar Grundregeln in Sachen Observation:
Nicht alles, was geht, wird auch gemacht
- Eine Observation ist eine planmäßige, organisierte Überwachung; sie erfordert einigen Aufwand, wenn sie etwas taugen soll: Vorbereitung, Personal, Fahrzeuge, technische Hilfsmittel, Koordinierung. Die meisten Observationen haben keinen politischen Hintergrund, sondern werden in Bereichen wie organisierte Kriminalität, Einbruch, Raub, etc. durchgeführt.
- Es gibt verschiedene Formen der Observation. Sie lassen sich wie folgt unterteilen (die Namen sind von uns gewählt):
- Standortobservation
- Objektobservation
- Personenobservation
- BereichsobservationBei der Standortobservation sitzen die Observantinnen selbst irgendwo fest in einem Objekt (Haus, Auto o.ä.). Sie bewegen sich von dort nicht weg. Es kann bspw. sein, daß sie sich nur dafür interessieren, wer ein bestimmtes Gebäude betritt oder ob irgendwo etwas im Gebüsch versteckt wird. Eine solche Observation ist nur sehr schwer oder gar nicht zu bemerken.
Die Objektobservation ist eine Abwandlung der ersten Form. Bei ihr geht es darum, an einem bestimmten Objekt dranzubleiben, z. B. einem Auto oder einem Geldpaket.
Dazu müssen sich die Observationskräfte bewegen.
Bei der Personenobservation können die ersten beiden Formen durchaus integriert werden, indem z. B. die Wohnung der Zielperson kameraüberwacht wird (Standortobservation), aber ansonsten die Person selbst verfolgt wird, d. h. der Zielperson wird meist hinterhergeschlichen. In einzelnen Fällen kann es auch vorkommen, daß Peilsender eingesetzt werden oder die Observantinnen sich an festen Positionen aufstellen, an denen die Zielperson vorbeikommen muß.
Eine Observation kann mit einer Festnahme enden, oder aber sie hat erst einmal gar keine wahrnehmbaren Folgen, mal abgesehen davon, daß die Sicherheitsbehörden nichts löschen, was sie einmal gespeichert haben.
Anlaß für die ersten drei Formen der Observation ist normalerweise ein Ermittlungsverfahren (bei den Bullen) oder etwas entsprechendes bei den Geheimdiensten/Verfassungsschutz (wahrscheinlich ein 'Vorgang" o.ä.). Ein Aspekt bei der Verschärfung der Sicherheitsgesetze ist, den Bullen zu ermöglichen, dich auch ohne Ermittlungsverfahren beobachten zu dürfen.
Bei der Bereichsobservation geht es darum, ein Gebiet zu beobachten, um darüber Erkenntnisse über Bewegungen verschiedener Personen zu gewinnen. Im politischen Bereich dient eine solche Observation als Versuch, Bewegungsbilder der Szene zu erstellen. Dies wird vor allem im Vorfeld wichtiger politischer Ereignisse gemacht. Ein konkretes Ermittlungsverfahren muß dem nicht zugrunde liegen.
- Alle Formen der Observation lassen sich auch als offene Observation durchführen. Diese hat den Zweck, entweder die Zielpersonen nervös zu machen, um zu sehen, wie sie reagieren, oder um überhaupt erst einmal eine Zielperson ausfindig zu machen, indem geguckt wird, wer sich wie verhält. Eine offene Observation ist unmißverständlich als solche zu erkennen. In einem solchen Fall müssen sie dann eigentlich bei dir direkt vor der Haustür stehen, oder sie rufen dich sogar an und sagen, daß sie da sind. Aber beachte: wenn du eine Observation bemerkst, dann ist damit noch lange nicht gesagt, daß es sich um eine offene Observation handelt! Denn nicht immer sind die Observantinnen so gut, wie wir es ihnen in der Regel unterstellen.
- Eine Person zu observieren, die von nichts eine Ahnung hat, ist sehr leicht. Eine Person zu observieren, die mit der Beobachtung rechnet, ist sehr schwierig.
- Der Aufwand, der für eine Observation betrieben wird, hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab:
Es müssen Prioritäten gesetzt werden: Was ist gerade mehr oder weniger erfolgversprechend? Was ist politisch gewollt, ob von den Regierenden, von der Innenbehörde oder den eigenen Machtfraktionen des Apparates? Was ist überhaupt durchführbar?
Zwischen den Behörden gibt es Konkurrenzen darüber, wer was machen soll oder kann. Wenn eine Behörde sich von einer anderen irgendwie gestört fühlt, kann das eine Verminderung ihres Einsatzwillens zur Folge haben.
Geldkürzungen und Personalengpässe treffen zwar Bullen und VS viel weniger als andere Bereiche, aber auch sie ein bißchen.
Eine Rolle spielt auch, was für andere wichtige Fälle vielleicht gerade am Laufen sind, die nicht einfach mal so hinten angestellt werden sollen/können.
Der Apparat ist ein träges Beamtinnen-System, in dem viele Leute sitzen, die sich für ihren Job erst einmal kein Bein ausreißen. Oft werden Erfolge dort nicht durch spitzfindige Ideen oder besonders engagierte Arbeitsweisen erzielt, sondern durch die hundertfache Routine, also das immergleiche Durchziehen der immergleichen Abläufe.
Von Bedeutung ist auch, was der oder den Zielpersonen zugetraut wird an Gefährlichkeit und Aufmerksamkeit.
- Um eine gründliche Observation durchzuführen, bedarf es einer gewissen Vorbereitungszeit, die durchaus einige Wochen betragen kann. Wer also bei irgendeiner Sache festgenommen wurde und nun befürchtet, deswegen observiert zu werden, braucht sich nicht zu wundern, wenn eine Observation erst lange danach beginnt, wenn die eigene Wachsamkeit schon wieder nachläßt.
Es gibt zahlreiche Texte, Broschüren und Bücher dazu, was heutzutage an Überwachungen technisch möglich ist. Sie beschreiben Wanzen, die staubkorngroß in Ritzen stecken und die ferngesteuert abgefragt werden können, oder Kameraobjektive, die stecknadelkopfgroß irgendwo auf der Lauer liegen. Es gibt sogar schon Objektive, die überhaupt nicht mehr mit Linsen arbeiten, sondern mit beliebig tarnbaren lichtempfindlichen Microbauteilen. Es gibt Peilsender zu kaufen, die über Satellit zu orten sind und den Observationseinheiten eine Lokalisierung ihres Opfers erlauben, ohne daß sie ihr Büro dafür verlassen müssen. Telefone können angerufen werden, ohne daß sie klingeln oder sich sonstwie bemerkbar machen. Über Laserstrahlen können Räume aus großer Entfernung abgehört werden. Computerbildschirme können ebenfalls abgehört werden.
Frei verkäufliche Computerverschlüsselungsprogramme werden von Geheimdiensten in kürzester Zeit geknackt. Digitale Telefon-Netze wie das "D-Netz" können selbstverständlich auch abgehört werden (das Gejammer der geheimen Behörden über die angebliche Nicht-Abhörbarkeit betrifft mehr die Frage, wie aufwendig bzw. teuer dieses Abhören ist). Über schlüsselwortgesteuerte Computer können tausende von Telefongesprächen abgehört werden.
Eine Schwäche dieser Texte ist, daß sie denen, die sie lesen, meist nichts darüber sagen können, welche Mittel wann und von wem eingesetzt werden. Viele der erwähnten Techniken sind sehr teuer. Manche sind zwar technisch machbar, aber in ihrer Entwicklung noch nicht genügend ausgereift und noch in der Erprobungsphase. Andere wiederum werden zwar angewandt, aber, "nur' von Geheimdiensten. Und was der Geheimdienst hat, haben die Bullen noch lange nicht - schon allein deswegen, weil der Geheimdienst ja Wert darauf legt, etwas besseres zu sein als die Bullen. Außerdem gibt es noch Prioritäten.
Heutzutage gibt es eben doch noch einiges, was für Staat und Kapital bedrohlicher ist als gerade die linksradikale Opposition und/oder was über die herkömmlichen Methoden der Überwachung schwerer zu kontrollieren ist. In diesen Bereich fällt vor allem die staatliche Spionage und Gegenspionage und die Wirtschaftsspionage. Die aufwendigen, fiesen technischen Mittel werden im wesentlichen in diesen zwei Bereichen eingesetzt sowie natürlich im militärischen Bereich.
Selbstverständlich sind alle technisch möglichen Überwachungsformen für uns eine potentielle Bedrohung. Alles, was einmal irgendwo benutzt wird, wird auch wieder eingesetzt werden. Je billiger und je vertrauter die Behörden damit werden, desto breitgestreuter wird ihr Einsatz.
Dabei ist auch zu beachten, in welchem Verhältnis der Einsatz eines technischen Mittels zum Erfolg steht. Wanzen sind dafür ein gutes Beispiel: Eine Wanze einzusetzen macht dann einen Sinn, wenn die Observationskräfte eine relativ klare Vorstellung davon haben, was wo besprochen wird oder zumindest davon ausgehen, den Ort zu kennen, an dem interessante Gespräche geführt werden. Immerhin müssen sie das Ding erst einmal gut deponieren und sich dann auch weiterhin darum kümmern, z. B. Stromversorgung, Aufzeichnung, Auswertung, spätere Entfernung. Wenn sie davon ausgehen, daß die Zielperson sowieso zu Hause nicht oder wenig quatscht oder in einem Haus mit 20 Zimmern lebt, die weit auseinanderliegen, werden sie sich zweimal überlegen, ob sie sich die Arbeit mit der Wanze machen sollen.
Wenn irgendwo eine Kamera plaziert werden soll, ist vorher abzuklären: ist die freie Sicht garantiert? Wie gut sind die Aufnahmen? Wenn es darum geht, Leute zu porträtieren, muß eine Teleobjektiv verwendet werden. Damit scheiden dann die winzigen, getarnten Objektive schon mal aus, es muß also eine richtige Kamera irgendwie in der Nähe verborgen werden. Aber ein Kameraobjektiv, das ein Gesicht erfassen kann, kann ja auch andererseits von der Person gesehen werden. Wenn es hingegen so weit entfernt installiert ist, daß es nicht mehr so einfach entdeckt werden kann, besteht die Gefahr, daß andere Dinge im Weg sind wie z. B. Bäume, Autos etc.
Es ist darum sicher realistisch, von zwei wahrscheinlichen Möglichkeiten auszugehen: Zum einen wird es einige wenige Observationen mit Einsatz aufwendiger technischer Mittel geben. Das dürfte in den letzten Jahren im wesentlichen RAF und RZ/Rote Zora betroffen haben.
Zum anderen wird es die Massen der politischen Observationen geben, die mit "konventionellen" Methoden arbeiten, also Beschatten der Zielperson, Abhören des Telefons, Postüberwachung, evtl. Überwachen des Hauseingangs mit einer Kamera.Vieles von dem, was gemacht wird, kannst du bemerken
Ein wesentlicher Bestandteil einer Observation ist im "Normalfall", herauszubekommen, wer wann wohin geht und wen trifft. Aber alles, was mit Bewegung zu tun hat, ist ein Schwachpunkt bei Observationen. Zum einen müssen die Observationskräfte sich mit ihrer Zielperson bewegen, zum zweiten müssen sie Kontakt untereinander halten. Auch wenn die Zielperson das selbst nicht mitbekommt, ist zumindest die Wahrscheinlichkeit groß, daß andere, außenstehende Personen die Observation bemerken. Sie werden sehen, wie Autos plötzlich ohne erkennbaren Grund losrasen oder wie in parkenden Autos welche sitzen und sich gantz tief in den Sitz drücken, oder ihnen wird auffallen, wie jemand plötzlich in den Jackenaufschlag hineinmurmelt oder wie jemand längere Zeit in einem Hauseingang lümmelt. All dies sind unvermeidlich Verhaltensweisen bei einer Personen- oder Bewegungsobservation.
Wenn du also Gründe hast, mit einer Observation rechnen zu müssen, hast du auch gute Chancen, sie mitzukriegen - manches davon selbst, wenn du mit offenen Augen durch die Gegend läufst, manches durch die Hilfe anderer Leute.Du bist nicht die/der einzige, die gemeint sein könnte
Das bedeutet: zumindest in größeren Städten, speziell in bestimmten Stadtteilen, wohnen hunderte, vielleicht tausende von Menschen, die potentielle Betroffene von Observationen sein können, bei dir um die Ecke oder in deinem Haus. Es wird wegen aller möglichen Delikte observiert:
Hehlerei, Betrug, Diebstahl, Raub, Mord, Drogen etc. Im politischen Bereich ist auch allerlei denkbar: "Terrorismus", Antifa, autonome Kleingruppen, Pkk, DevSol, vielleicht auch Nazis. Dazu kommt noch Spionage, islamische Fundamentalisten, Hilfsdienste für ausländische Behörden, Ausländerpolizei, Fahndung nach gesuchten Personen.
Wenn bei dir in der Gegend observiert wird und du dir so deine Gedanken machst, daß dies dir gelten könnte, dann bedenke also, daß rings um dich noch viele andere Personen sind, bei denen ebenfalls Gründe für eine Observation vorliegen könnten.Dein Wissen ist nicht das Wissen deiner Feinde
Du wunderst dich vielleicht, daß du noch nie beschattet wurdest. Oder du wirst beschattet und wunderst dich, wieso sie da stehen und nicht dort und dort. Z.B. stellst Du fest, daß die Bullen tagelang vor deiner Meldeadresse rumstehen, obwohl du eigentlich dachtest, daß die doch längst wissen müßten, wo du wirklich wohnst. Aber vielleicht ist es ja so, daß das nur der VS weiß, es aber den Bullen nicht gesagt hat.
Du mußt immer damit rechnen, daß du, wenn es passiert, nicht in der Art und Weise observiert wirst, wie du es an deren Stelle selbst machen würdest. Sie wissen vieles nicht, was du weißt. Aber sie wissen auch Dinge, die du nicht weißt. Oder sie können sich auch irren und an einem ganz falschen Punkt ansetzen, z. B. ordnen sie dir Menschen zu, mit denen du gar nichts zu tun hast. Eine andere Möglichkeit ist, daß sie an einem Konstrukt basteln, das von ihnen politisch gewollt ist, aber nicht viel mit der Realität zu tun hat.
Also solltest du nicht unbedingt davon ausgehen, daß die Oberservationen sich an dem orientieren, was du als Realität kennst oder annimmst. Deine Gegnerinnen gehen von dem aus, was sie in ihren Akten stehen haben, und das kann auch einiger Mist sein.
Wenn du automatisch davon ausgehst, daß sie wissen, was du weißt, kann passieren, daß du ihnen durch dein Verhalten dieses Wissen erst verschaffst. Wenn du, durch die Observation nervös geworden, plötzlich anfängst, Kisten aus der Wohnung zu schaffen, teilst du ihnen evtl. damit erst mit, daß es tatsächlich Dinge gibt, die du verbergen willst.
Natürlich ist die erste Frage bei einer Observation immer, worum es denen eigentlich geht. Rechne nicht damit, daß du es herausfindest! Wenn du weißt, daß es "gute" Gründe gibt, dich im Visier zu haben, dann gehe davon aus, daß es deswegen ist. Aber du mußt auch damit rechnen, daß es Gründe gibt, auf die du nie kommen würdest. Z. B.: Du hast unwissentlich dein Auto an jemanden verkauft, der wegen organisiertem Autoschmuggel observiert wird. Oder: Bei der Festnahme einer wegen RAF-Mitgliedschaft beschuldigten Person wurde ein Zettel gefunden, auf dem eine Zahl steht, die das BKA irrtümlich für deine Telefonnr. hält. Oder: Ein Spitzel hat dich fälschlicherweise bezichtigt, du hättest Kontakte zu einer klandestin organisierten militanten Gruppe. Das alles sind Sachen, die dir wahrscheinlich nie jemand mitteilen wird, die du also auch gar nicht einschätzen kannst.
Es gibt natürlich auch Hinweise, anhand derer du feststellen kannst, wieviel die Bullen wissen, z. B. anhand der Feststellung, welche Freundinnen/Freunde von dir mitbetroffen sind oder zu welchen Uhrzeiten du beobachtest wirst. Wenn sie immer am Abend kommen, werden sie dich wahrscheinlich nicht wegen organisiertem Klauen im Supermarkt beobachten.Paranoia nährt sich aus sich selbst heraus
Wenn du erst einmal Anzeichen für eine Observation um dich herum wahrgenommen hast, fängst Du vielleicht an, das Gras wachsen zu hören. Plötzlich vermutest du überall Bullen, alles ist verdächtig. Das ist völlig normal, kommt und geht phasenweise und ist auch von deiner jeweiligen Stimmung abhängig. Versuche, dich nicht davon verrückt machen zu lassen. Solange du mit dieser Situation noch nicht so "vertraut" bist, muß du damit rechnen, daß du selbst den wesentlichen Teil einer Observation, die dich selbst betrifft, nicht mitbekommen wirst, ganz einfach, weil sie darauf achten, sich von dir fernzuhalten. Wenn du also ganz sicher bist, daß überall Bullen rumschwirren, kannst das durchaus ein Zeichen dafür sein, daß du selbst nicht betroffen bist.
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kombo(p) | kombo@riffraff.ohz.north.de | 27.6.1997