Chemnitz: Chemnitz: Kein Nazi-Aufmarsch am 11.7.98!

Gegen die Normalisierung faschistischer Aufmärsche!

Für den 11.7.98 hat der Kreisverband der NPD/JN eine Kundgebung mit
Aufmarsch angemeldet. Es werden 1000-1500 TeilnehmerInnen erwartet.
In Chemnitz wäre das die erste Demonstration der Nazis, nachdem es
ihnen in anderen sächsischen Großstädten (z.B. 24.1.98 in Dresden;
1.5.98 in Leipzig) bereits gelungen ist, Aufmärsche und Kundgebungen
durchzuführen.

Wir bewerten die Anmeldung als einen weiteren Versuch der NPD eine
Großstadt "einzunehmen". Der erst seit einem Jahr bestehende NPD
Kreisverband Chemnitz (Vorsitzender: Robert/Peter Rohlauf) agiert
immer offener. Seit Anfang des Jahres ist eine drastische Zunahme
faschistischer Plakatierung in der Stadt zu bemerken. Insbesondere
die Jugendorganisation JN versucht mit zunehmenden Erfolg unter
Jugendlichen Fuß zu fassen. überall in Sachsen sammelt die NPD/JN als
Auffangbecken auch militante FaschistInnen. Mit einer
MitgliederInnenzahl von mehr als 1000 ist sie in Sachsen die derzeit
größte faschistische Gruppierung.

Keine Stimme für FaschistInnen bei Landtagswahlen!

Zugute kommt der NPD dabei die erfolgreiche Umsetzung des Konzepts
der "befreiten Zonen" in weiten Teilen Sachsens (aber auch darüber
hinaus). Genutzt wir vor allem die faschistische Jugendsubkultur,
welche fast überall das öffentliche Erscheinungsbild domiert bzw.
kulturelle Hegemonie besitzt. In zunehmenden Maße werden diese
Naziaktivitäten toleriert und akzeptiert. Die NPD konzentriert ihre
Aktivitäten vor allem auf Sachsen und will bei den Landtagswahlen
einen Prestigeerfolg erzielen. So befindet sich die
Bundesgeschäftsstelle der JN seit Oktober 1997 in Dresden. Nahezu
flächendeckend sind mittlerweile Kreisverbände organisiert. Der
Aufwind durch das Wahlergebnis der DVU in Sachsen-Anhalt, lassen eine
Einzug der NPD ins Landesparlament befürchten (laut aktueller
Emnit-Umfrage mehr als 6%). Insbesondere der hohe Anteil von
DVU-Stimmen unter jungen WählerInnen in Sachsen-Anhalt macht den
Zusammenhang zwischen faschistischer Alltags(Sub)kultur und
Organisationen deutlich.

Rassismus wird nicht durch rassistische Politik bekämpft!

Spätestens seit dem 1.Mai in Leipzig ist erkennbar, daß die
Thematisierung der "sozialen Frage" zum Hauptanliegen der NPD
geworden ist. Durch den von der herrschenden kapitalistischen Logik
zu vertretenden Sozialabbau (verkauft als Sicherung des Standorts
Deutschland), gepaart mit Kampagnen zur "Inneren Sicherheit"
(Kriminalisierung von MigrantInnen und sozial Schwachen, verstärkte
Repression gegen linke Gruppen...), fällt die rassistische Hetze der
Nazis auf fruchtbaren Boden. Sie propagieren einen "Dritten Weg"
zwischen Kapitalismus und Kommunismus, den "Nationalen Sozialismus".
Jedoch entlarvt sich diese scheinbar antikapitalistische Ausrichtung
als eine aus den dreißiger Jahren bekannte nationalsozialistische
Agitation. Die Existenz von sozialen Unterschieden wird geleugnet,
die Gemeinsamkeit über die Zugehörigkeit zur deutschen Nation
definiert. Nazis waren und sind nicht gegen den Kapitalismus!
Unterstützung erfahren die Nazis dabei von den bürgerlichen Parteien,
welche rassistische und nationalistische Argumentationsmuster
übernehmen und damit die Aktionen der Nazis legalisieren.

Kein Fußbreit den FaschistInnen!
Gegen die NPD/JN vorgehen!

Rechte Gewalt ist längst Alltag, auch in Chemnitz. Allein seit dem
1.1.97 kam es zu mindestens 35 gewalttätigen übergriffen auf
MigrantInnen, Punks und Andersdenkende. Diese Aktivitäten gehen von
einer rechtsradikalen Struktur ind der Stadt aus, die schon mehr
beherrscht als nur die "traditionellen" Felder Fußball, Kneipe ind
Disco. Mit Demonstrationen wie am 11.7.98 geplant, versuchen die
Nazis zusätzlich im legalen Bereich zu zeigen wem die Straße gehört.

Verhindern wir die NPD/JN-Demonstration am 11.7.98 in Chemnitz!

FaschistInnen dürfen sich nirgendwo sicher und akzeptiert fühlen.
Deswegen müssen Aktivitäten auch am Ort der NPD/JN-Demonstration
stattfinden. Es wird aber keine Gegendemo geben (dezentrales
Konzept). Geht auf keinen Fall zu DGB- und Parteiveranstaltungen
(Theaterplatz), da die Polizei euch dort binden wird und ihr nicht
mehr in die Nähe der Nazis kommt. Bleibt beweglich, die FaschistInnen
weichen unter Umständen ins Umland aus! Aufwertung erfahren die Nazis
nicht durch Gegenaktionen, sondern durch das ungestörte Verbreiten
ihrer Propaganda. Kommt alle am 11.7.98 nach Chemnitz. Hauptziel ist
die Verhinderung des Nazi-Aufmarsches!