Hamburg: Hamburg: DVU-Treffen am 2.9 verhindern!

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Verhindern wir die DVU-Wahlveranstaltung in Wandsbek!
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Kein Raum für Faschisten - nicht in Wandsbek, nicht in Hamburg
und auch nicht anderswo!

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Demonstration gegen das DVU-Treffen in Wandsbek
Mittwoch, 2.9., 17.00 Uhr Wandsbek-Markt
Anschließend Blockade des DVU-Treffpunktes in der "Hopfenkarre"
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Jeden ersten Mittwoch im Monat trifft sich die "Deutsche Volksunion" (DVU)
in Wandsbek in der Kneipe "Hopfenkarre" (in der Straße "Bei der
Hopfenkarre"). Auf diesem Treffen, das nur für aktive Mitglieder
vorgesehen ist, wird der Wahlkampf für Hamburg organisiert: Die DVUler
werden auf die Parteilinie eingestimmt und Nazi-Propagandamaterial wird
verteilt. Es wird abgesprochen, wer für einen Infostand verantwortlich
ist oder wer Nazi-Flugblätter in Briefkästen steckt. So kurz vor den
Bundestagswahlen kommt diesem Treffen eine besondere Bedeutung für den
DVU-Wahlkampf zu.

Asser der DVU treten noch mehrere rechtsextreme und faschistische Parteien
zur Wahl an, darunter die NPD, die REPs und der "Bund freier Bürger". Bei
den Hamburger Bürgerschaftswahlen 1997 wurde die DVU zur stärksten
Partei des Rechtsaußenlagers. Sie profitierte vom Gerede über
"Ausländerkriminalität" und dem law and order-Geschwätz von SPD und
CDU. Auch der derzeitige Wahlkampf der "Etablierten" ist gespickt mit
Forderungen nach mehr Repression und Polizei. Die sozialen Ursachen z.B.
der JugendkriminalitSt - Chancenäosigkeit, zu wenig Ausbildungs- und
Arbeitsplätze, Ausgrenzung - werden hingegen nicht thematisiert. So wird
den rechten Parteien erneut ein ideales politisches Klima geschaffen, das
sie für sich zu nutzen versuchen. Die Themen der Rechten sind immer die
gleichen: "Überfremdung des deutschen Volkes", "Scheinasylanten",
"Arbeitsplätze für Deutsche". Das ohnehin vorhandene rassistische Klima
wird auf diese Weise noch verschärft. Ergebnis davon sind Brandanschläge
auf Flüchtlingsunterkünfte oder Nazischlägerbanden, die alle bedrohen,
die ihnen nicht passen.

Damit muß Schluß sein!
Die immergleichen Parolen der Faschisten - z.T. mit enormem finanziellen
Aufwand unter das Wahlvolk gebracht - kommen bei denen an, die es bequem
finden, die Ursachen feur alle Probleme, die sie haben, AusländerInnen in
die Schuhe zu schieben, und die es gar nicht besser wissen wollen. Die
rassistische Spaltung in "Deutsche" und "AusländerInnen" ist
tiefgreifend. Geschaffen wurde dieses Klima allerdings nicht nur von den
Faschisten. Geschaffen wurde es gerade in den letzten Jahren z.B. durch
Hetze gegen AsylbewerberInnen und die Behauptung einer besonders hohen
"Ausländerkriminalität", breitgetreten von den Medien und den großen
Parteien. So werden Menschen gegeneinander aufgewiegelt, damit sie sich
nicht gemeinsam z.B. gegen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau, gegen
schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne zur Wehr setzen. Daß
AusländerInnen keine Staatsbürgerrechte haben, macht es leichter sie zu
diskriminieren.

Gegen Rassismus und Faschismus!
Käme eine der faschistischen Parteien in den Bundestag, erhielte sie
größere Möglichkeiten ihre Hetze zu verbreiten und ihre
Organisationsstrukturen zu verbessern. Um die Faschisten zu schwächen,
ist es nötig, ihnen überall entgegenzutreten. Treffen, wie das am
Mittwoch, den 2.9., in der "Hopfenkarre", dienen den Rechten zum
Parteiaufbau. Im Dezember letzten Jahres ist es allerdings 500
Antifaschistinnen und Antifaschisten gelungen, ein DVU-Treffen in einem
Billstedter Restaurant zu verhindern. Der Ausweichtreffpunkt der DVU wurde
anschließend von DemonstrantInnen belagert; die DVUler mußten unter
Polizeischutz weggefahren werden.

Antifaschismus kann erfolgreich sein!

(Hamburger Bündnis gegen Rassismus und Faschismus, 22.8.1998)