Mulda (bei Freiberg): NPD Parteitag doch in Mulda!

Liebe Antifas,
anbei diese Pressemeldung des MDR.
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MULDA (mdr): Der Bundesparteitag der rechtsextremen NPD kann trotz des
Brandanschlags vom frühen Donnerstag morgen in Mulda (Kreis Freiberg) am
Wochenende zusammentreten.
Der Gemeinderat habe beschlossen, der Partei die Muldentalhalle nach
provisorischer Reparatur zur Verfügung zu stellen, sagte Bürgermeister
Hegewald nach einer Beratung des Gemeinderates am Donnerstag.
Unbekannte hatten in der Nacht die Veranstaltungshalle in Brand gesetzt.
Zu den Tatverdächtigen gebe es derzeit noch keine Hinweise, sagte der
Leiter der polizeilichen Ermittlungen. Der Schaden belaufe sich auf rund
100 000 Mark.
Bürgermeister Hegewald sagte, mit der Zusage für den Parteitag wähle die
Gemeinde nach sorgfältigem Abwägen das kleinere Übel. Wenn es keinen
geschlossenen Veranstaltungsraum gäbe, müßten Zusammenstöße von
gewaltbereiten Extremisten von links und rechts befürchtet werden. Die
Gemeinde müsse sich um Sicherheit von Gesundheit und Eigentum der
Bevölkerung sorgen. Die Entscheidung für die Vermietung der Muldentalhalle
an die NPD erfolge vorbehaltlich der Freigabe durch die Versicherung und
die Polizei.
Am Mittwoch hatte sich die NPD vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz gegen
die Kündigung des ursprünglich zugesagten Mietvertrages für die kommunale
Halle durchgesetzt. Bürgermeister Hegewald hatte zunächst eigenmächtig
ohne Abstimmung mit dem Gemeinderat die Halle an die NPD vermietet. Nach
Kritik aus der Gemeindevertretung sowie in der Öffentlichkeit hatte die
Kommune den Mietvertrag einseitig gekündigt.
Die NPD will ihren Parteitag mit rund 400 Teilnehmern hinter
verschlossenen Türen abhalten. Zu einer Gegendemonstration des Dresdner
Bundes der Antifaschisten haben sich laut Polizei rund 500 Teilnehmer
angemeldet.
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Wir werden auch in Mulda sein und versuchen den Parteitag zu verhindern!
Antifaschistische Demonstration am 23. Januar 13°° Uhr Bahnhof Mulda
Wir sehen uns in Mulda!
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