Erfurt: 1. MAI - Solidaritaet kennt keine Grenzen

1. MAI - Solidarität kennt keine Grenzen
Presse-Mitteilung hbv - Thüringen vom
Mittwoch, 19. April 2000
1. MAI - Solidarität kennt keine Grenzen:
COURAGE ZEIGEN - AUFRECHT GEHEN - NICHT IM GLEICHSCHRITT
MARSCHIEREN!

Flüchtlings-Demo Jena, 1. Mai, 10 Uhr, ab Eichplatz
Aktionen und Demo gegen NPD Aufmarsch Weimar, 1. Mai, 12
Uhr, Markt (am Rathaus)

Angesichts der weiteren Zuspitzung ultrarechter
Aktivitäten verbreitert sich der Kreis derer, die die
Demonstrationen und Aktivitäten am 1. Mai in Jena und
Weimar unterstützen. So hat heute(19. April) der DGB-
Landesvorstand über die Entwicklung diskutiert und
sowohl seine Unterstützung für die Demonstration gegen
die NPD in Weimar als auch der Flüchtlingsdemonstration
in Jena beschlossen.

Der Übergriff am 14. April in Jena-Lobeda gegen einen
Bürger aus Zaire und das über das Internet verbreitete
Steckbrief eines Gewerkschaftssekretärs aus Gera mache
deutlich, dass es nicht um das Ansehen von Städten gehen
könne, sondern um die Existenz einzelner
Menschen und Gruppen und der Demokratie.

Der Wahlsieg des rechten Bündnisses am vergangenen
Sonntag in Italien zeige, wie schnell eine verfehlte
Politik und Tatenlosigkeit dazu führen könne, dass
Postfaschisten auch Wahlerfolge erzielen können.

Dass in diesem Land sich neofaschistische Strukturen
entfalten können und Menschen auf Grund ihrer Herkunft
und/oder politischer Überzeugungen um ihr Leben fürchten
müssen, sei Ergebnis einer fehlenden breiten
Auseinandersetzung mit den Ursachen von Rassismus
und Rechtsentwicklung. Wenn dem Thüringer
Innenministerium nun nichts anderes einfällt als das
Mittel der Repression, sei es vorprogrammiert, dass eine
konspirativ arbeitende Neonazi-Szene in ihren Strukturen
stabilisiert werde. Der Staat müsse einerseits
rassistisch und rechtsmotivierte Verbrechen stärker als
bisher ahnden, BürgerInnen schützen und auch die
Entwicklung von Gegenkonzepten unterstützen.

Nur wenn, das BürgerInnen-Engagement in den
Wohngebieten, Schulen, Universitäten, Vereinen und
Betrieben gefördert werde, gäbe es die
Chance, Menschen davon abzuhalten sich rassistischen und
neonazistischen Orientierungen anzuschließen.

Kein Mensch und auch keine Organisation, die gegen
soziale Ausgrenzung und für solidarische und
demokratische Verhältnisse einstehe, dürfe tatenlos
zusehen wie die VertreterInnen von Hass,
Rassismus und Gewalt die Strassen und die Köpfe erobern.
Soziale und humanistische Politik in einem Land mit
starkem rechten Einfluss sei nicht machbar. Daher seien
die BürgerInnen, ob BankangestellteR, VerkäuferIn,
ArbeiterIn oder Auszubildender, ÄrztIn, SchülerIn oder
StudentIn, aufgerufen, sich am 1. Mai an den Aktionen
gegen die Rechtsentwicklung und für die Rechte der
Flüchtlinge zu beteiligen.
Erklärte Angelo Lucifero, Sprecher der LAG
Antifaschismus/Antirassismus Thüringen und
Landesvorsitzender der Gewerkschaft hbv Thüringen
gegenüber der Presse.

Demonstrationstermine:
Jena, 1. Mai, 10 Uhr, ab Eichplatz
Weimar, 1. Mai, 12 Uhr, Markt (am Rathaus)