Eisenach: 350 Menschen demonstrierten gegen Faschismus

"Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!"

350 Menschen demonstrierten in Eisenach

An einer Demonstration unter dem Motto "Faschismus ist keine Meinung,
son-dern ein Verbrechen!", beteiligten sich am heutigen Samstag in
Eisenach 350 Menschen. Die OrganisatorInnen wollten allen Bürgerinnen
und Bürgern der Wartburgstadt noch einmal die Möglichkeit geben, sich
gegen Faschismus und Rassismus zu positionieren. Innerhalb der letzten
Wochen waren vermehrt rech-te Vorfälle in der Stadt bekannt geworden.
So gab es Übergriffe auf Flüchtlinge und letzte Woche einen
Bombenanschlag auf einen Dönerimbiß.

Breites Bündnis

Die OrganisatorInnen, der Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus,
Gewerk-schafter, MLPD, Rebell, Antifaschistische Aktion Eisenach und
PDS waren um ein breites Bündnis bemüht. So sprachen auf der
Demonstration VertreterInnen aller Parteien, darunter
Oberbürgermeister Schneider (CDU) und Heiko Gentzel
(Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag) sowie der
stellvertretende TLZ-Chefredakteur Hartmut Kaczmarek. Ein Vertreter
der Flüchtlingsorganisati-on The Voice aus Jena kritisierte in seinem
Redebeitrag die staatliche Flücht-lingspolitik.

Köckert beteiligte sich nicht an der Demonstration

Die Vermutungen, Innenminister Köckert würde sich an der Demonstration
betei-ligen, bestätigten sich nicht. Köckerts persönlicher Referent
Karmrodt hatte am Vorabend telefonisch beim Anmelder der Demonstration
nachgefragt, ob im Falle einer Teilnahme dem Innenminister die
Möglichkeit zum Reden eingeräumt wird. Die OrganisatorInnen
entschieden sich durch Mehrheitsbeschluß gegen ein Re-derecht für
Köckert. Ihm wurde mitgeteilt, dass seine Teilnahme an der
De-monstration aber durchaus von einigen OrganisatorInnen gewünscht
sei. Eine Teilnahme Köckerts, ohne dass er selber eine Rede hält,
hätte sein wirkliches Interesse am gemeinsamen Kampf gegen Rechts
zeigen können. Köckert nicht reden zu lassen, hatte vor allem
politische Beweggründe: Als In-nenminister ist er für die
Flüchtlingspolitik in Thüringen verantwortlich. So hat er es zu
verantworten, dass Flüchtlinge in Folterländer abgeschoben werden,
ge-gen ihren Willen konzentriert in Asylbewerberheimen leben müssen,
Wertgut-scheine statt Bargeld bekommen und der sogenannten
Residenzpflicht unterlie-gen. (siehe auch Pressemitteilung des AK
AntiFa/AntiRa vom 15.08.00 "Situation von Flüchtlingen verbessern")
Zudem betreibt Köckert eine Gleichsetzung von Rechts und Links, indem
immer wieder vom Extremismus und nicht Neofaschismus die Rede ist.

AK AntiFa/AntiRa bewertet Demonstration als Teilerfolg

Trotz Meinungsverschiedenheiten und unterschiedlicher Ansichten zum
Kampf gegen Rechts, hat sich ein breites Bündnis aus Flüchtlingen,
autonomen AntifaschistInnen, Gewerkschaften, und Parteien (CDU, SPD,
Bündnis 90/Die Grünen, PDS, MLPD) zusammengefunden. Es gelte auch in
Zukunft, über ideologische Grenzen hinweg, solche Bündnisse zu
schmieden. Besonders sei die Positionie-rung des Oberbürgermeisters
erfreulich. Bei vergangenen Nazikundgebungen in Eisenach fehlte hier
eine politische Stellungnahme. Ebenso begrüßt der Arbeitskreis
Antifaschismus/Antirassismus das von der Stadt Eisenach geplante
Konzert gegen Rechts und sichert eine Unterstützung zu.

[AK AntiFa/AntiRa - PF 1245 - 99802 Eisenach - Email:  ak.antifa@gmx.net]