Wittstock: Manöver in der FREIen HEIDe abgesagt

Liebe Freundinnen und Freunde der FREIen HEIDe,

einige werden in den letzten Tagen erfahren haben, dass die Bundeswehr
erstmalig und unmittelbar vor dem letztinstanzlichen Prozeß vor
dem Bundesverwaltungsgericht am 16.11.00 ein Manöver mit rund 1000
Soldaten auf dem Gelände des umstrittenen Bombenabwurfplatzes
Wittstock vom 6.-10.11.00 plante. Wir riefen zur Beteiligung an
Aktionen auf.

Wir haben eine gute Nachricht: Die BW hat das Manöver abgesagt mit
der Begründung, man wolle erst den Prozeßtermin am 16.11. abwarten.
Heute läßt die BW in der Regionalpresse auch als Grund vermelden,
dass die BI ,,einen emotionalen Zusammenhang zwischen dem Manöver
und dem Gerichtstermin am 16.11.'' hergestellt habe. Eine wichtige
Rolle spielte, dass das Bundesumweltamt Auflagen erteilt hat, um
die sich die BW nicht gekümmert hat (sie dachten wohl, das Gelände
sei ohnehin ein Truppenübungsplatz).

Wir sagen deshalb die Aktionen vom 5.-10.11. ab.

Wir danken allen, die mitmachen wollten, und hoffen, dass ihr umso
zahlreicher zum Prozeßtermin vor dem Bundesverwaltungsgericht am
16.11. um 10.00 Uhr bis etwa 18.00 Uhr (Berlin, Hardenbergstrasse
, nähe Z00) kommt. Der Saal hat rund 200 Plätze. Es ist geplant
den ganzen Tag dort auch vor dem Gerichtsgebäude mit Transparenten,
Musik, Kaffee und Kuchen, Informationsmaterial und guter Laune gut
sichtbar zu sein.

Der Ausgang dieses zweifelsfrei politischen Prozesses ist für die
Zukunft der FREIen HEIDe maßgeblich bestimmend, dazu am Schluß
mehr.

Sollte die Bundeswehr auch vor dem Bundesverwaltungsgericht verlieren,
steht ihr nur noch der Weg offen, im Rahmen eines rechtsstaatlichen
Planungsverfahrens die Neueinrichtung eines Truppenübungsplatzes
zu betreiben. Dafür steht zwar der Bundeswehr das Landbeschaffungsgesetz
zur Verfügung, nur müßten sie dann so wie die Russen enteignen und
einen "Bedarf" nachweisen.

Der Oberbundesanwalt begründete kürzlich die Wichtigkeit des Platzes
gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht so: Der TüP Wittstock bietet
als einziger deutscher Bombenabwurfplatz geeignete Ausbildungsmöglichkeiten
für KRK-Einheiten und sei deshalb für die BW unverzichtbar.

WIR BITTEN UM VERBREITUNG DIESER INFORMATIONEN!

Herzliche Grüße und vielleicht bis bald,

Sabine (BI FREIe HEIDe, Berlin)