Berlin: Ein Seminar zu Globalisierung und Widerstand

Was verbindet Davos mit Indien?
Was hat eigentlich der Plan Colombia mit der Festung Europa zu tun?
Und welche Rolle spielen wir dabei?

Genau darum soll es in dem Seminar gehen.

Die Auswirkungen von Globalisierung und Neoliberalismus sind vielfältig und
durchdringen den Alltag von Menschen auf vielen Ebenen und in allen Teilen der
Welt sehr unterschiedlich. Sie reichen von verbesserten Kommunikations- und
Informationsmöglichkeiten für einige über eine immer ähnlichere Produktpalette
in ganz verschiedenen Ländern bis hin zu Armut und Vertreibung.

Wir wollen uns diesem Phänomen anhand verschiedenster Alltagsbeispiele als Teile
eines Puzzles nähern. Dabei soll allerdings weder das Zusammensetzen der
Puzzleteile noch die Analyse ihrer übergeordneten Strukturen und Ursachen zu
kurz kommen. Denn gerade bei uns erscheinen die Folgen des Neoliberalismus oft
sehr abstrakt, weshalb es so wichtig ist, nach konkreten Punkten zu suchen, an
denen wir ansetzen können.

Dabei ist es wichtig, im Auge zu behalten, dass der Neoliberalismus nur die
aktuelle Erscheinungsform des Kapitalismus ist. Deshalb spielen Kapitalismus und
der Staat in ihm eine wichtige Rolle, gerade auch wenn es um vermeintliche
nationalstaatliche Souveränitätsverluste geht.
Am 17. / 18. Februar soll es deshalb Raum geben, damit ihr euch informieren und
austauschen könnt. Wir wollen es jedoch nicht bei der Theorie belassen, sondern
gemeinsam besprechen, wo wir unsere Hebel am effektivsten ansetzen können.
Vernetzung und vielfältige Gruppengründungen sind deshalb ausdrücklich
erwünscht.

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EINFÜHRUNGSVORTRAG

Globalisierung, Staat und Kapital

In den Globalisierungsdebatten wird häufig betont, dass die Rolle der
Nationalstaaten zunehmend geschwächt wird, dass sie ihre wirtschafts- und
sozialpolitische Souveränität verlieren. Für die Neoliberalen bedeutet dies,
dass es keine Alternative zur Unterwerfung unter die "Sachzwänge" der
Globalisierung gibt. Bei großen Teilen der Linken wird entweder versucht, dieser
Entwicklung entgegen-zuwirken oder den Souveränitätsverlust als Propaganda
abzutun. Unterstellt wird bei beiden Positionen dass sich der Nationalstaat für
eine "soziale" oder "fortschrittliche" Politik nutzen lässt, wenn nur die
richtigen Parteien die Mehrheit haben.
Dabei wird aber allzu schnell ausgeblendet, dass in einem kapitalistischen
Wirtschaftssystem der Staat bestimmten strukturellen Zwängen unterliegt, die
jede noch so fortschrittliche Partei, einmal an die Regierung gekommen, sofort
zu spüren bekommt. Auf der anderen Seite wird aber auch vergessen, dass die
Globalisierungsprozesse der letzten Jahre aus politisch gewollten Prozessen
resultieren.
Was heute als Souveränitätsverlust der Nationalstaaten beklagt wird, wurde von
deren eigener Politik in Gang gesetzt. Und spätestens bei militärischen
Konflikten zeigt sich, dass mit den scheinbar so schwachen Nationalstaaten
durchaus zu rechnen ist.

Michael Heinrich

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WORKSHOPS

Schneller, enger, marktgerechter- Bildungskonzepte von Weltbank und WTO

Bildung ist in den letzten Jahren zum Marktgut mutiert und mittlerweile ein
wichtiger teil des Dienstleistungsgewerbes. Die Konzepte von Weltbank und WTO
spielen dabei eine große Rolle, wenn es darum geht, Bildung als
Wirtschaftsfaktor bzw. schlichte Dienstleistung zu behandeln, der zur
Standort-erschließung und ?erhaltung gefördert werden muss.
Ziel des Workshops wird es sein, konzeptuell in die Rolle der Institutionen und
den Charakter der von ihnen beförderten politischen Diskussion einzuführen und
gleichzeitig an konkreten Beispielen die Konsequenzen (v.a. der Weltbankpolitik)
im Bildungsbereich zu diskutieren. Schlussendlich sollten Schlussfolgerungen und
Handlungsperspektiven für eineN jedeN diskutiert werden. Stefan, fzs

Patente aufs Leben als Beispiel der WTO- Politik

Im Zuge der Globalisierung wird die Herrschaft des Privateigentums und des
Geldes oder allgemein der Ware bis in den hinterletzten Winkel des Erdballs
ausgedehnt. Zu den Waren zählt auch das Wissen und die Erfahrung. Das worunter
die Konzernbosse geistiges Eigentum verstehen, soll jetzt mitttels Patenten
geschützt werden. Im Bereich der Landwirtschaft und Biotechnologie sind die
dadurch erzeugten Machtstrukturen besonders offensichtlich. In der AG wird es
viel um Patente, Gene, Saatgut, Konzerninteressen und globalen Widerstand gehen.
Barnimer Aktionsbündnis

Plan Colombia

Unter dem Deckmantel der Drogenbekämpfung führen zur Zeit in Kolumbien Militärs
und Paramilitärs einen Krieg gegen die Guerilla und Soziale Bewegungen. Menschen
werden ermordet und vertrieben, und das ?zufälligerweise? genau von den
Gebieten, in denen wirtschaftliche Großprojekte geplant sind. Vor dem
Hintergrund der Vorbereitung einer von den USA geleiteten und finanzierten und
milliardenschweren Militärintervention, ist der Widerstand hiergegen von jetzt
gerade von besonderer Bedeutung.
Als Beispiel für den Widerstand werden VertreterInnen des Proceso de las
Comunidades Negras (PCN) aus Kolumbien mit Bildern und Karten über die Situation
heute, und über Geschichte und Form ihres Widerstandes berichten. Die
KolumbianerInnen erhoffen sich neben dem inhaltlichem einen persönlichen
Austausch, um auf dieser Grundlage der konkreten Situation des Plan Colombia
entgegen-zutreten. Proceso de las Comunidades Negras

Finanzmärkte auf Abwegen?

Die Finanzmärkte gelten gemeinhin als das Paradebeispiel globalisierter Märkte;
als solche werden sie von ihren Befürwortern gefeiert und von ihren Gegnern
angegriffen. Die Kritik gilt vornehmlich dem Anwachs spekulativer Transaktionen.
Dabei wird die Pervertierung des internationalen Finanzsystems konstatiert, das
seinen ?eigentlichen? Aufgaben nicht mehr nachkommen würde, statt dessen jedoch
die ?reale? Ökonomie in ihren Wachstumspotentialen beschränke, und damit für
Arbeitslosigkeit und Armut verantwortlich sei. Vor dem Hintergrund eines solchen
Verständnisses bleibt dann die politische Option meist die regulatorische
?Zähmung? der vermeintlich verselbständigten, entfesselten Finanzmärkte.
Finanzmärkte als integralen Teil der Globalisierungs-prozesse in einer
einseitigen Perspektive der Entartung zu überführen, und daraus eine politische
Perspektive abzuleiten kann nicht reichen. Da eine Auseinandersetzung über diese
Fragen dringend erforderlich ist, soll es in dem Workshop darum gehen, die
heutige Funktionsweise der internationalen und nationalen Finanzmärkte sowie
deren zentrale Entwicklungstendenzen der letzten Dekaden einer genaueren
Betrachtung zu unterziehen, um gemeinsam über politische Alternativen zu
diskutieren.

Widerstand gegen neoliberale "Entwicklungs-politik" in Indien am Beispiel der
Bewegungen Narmada Bachao Andolan und Ekta Parishad

Die Narmada Bachao Andolan (NBA) kämpft seit 15 Jahren im Narmadatal für die
Rechte der Lokalbevölkerung. Ekta Parishad hat im Kampf für die Rechte der
Adivasis (indigene Bevölkerung) und Landlosen im Jahr 2000 einen 3500 km langen
Fußmarsch durch den Bundesstaat Madhya Pradesh organisiert. In dem Seminar (oder
Workshop) wollen Rahul von Ekta Parishad und zwei UnterstützerInnen der NBA von
der Gruppe freiesfliessen Berlin konkrete Auswirkungen der ?liberalen"
Wirtschaftspolitik thematisieren. Wir wollen anhand der beiden sozialen
Bewegungen diskutieren, was das ?liberale" kapitalistische Entwicklungsmodell
für Menschen in Indien bedeutet und welche Gegenstrategien möglich sind.

Was Wollen Wir Wie?
Analysen, Utopien, Bewegungsstrategien

Die traditionsreichen Auseinandersetzungen um die treffende Herrschaftsanalyse,
die wahre Gesellschaftsform und den richtigen Weg dorthin führ(t)en in sozialen
Bewegungen zu endlosen Debatten und zahlreichen Spaltungen. Trotz der Gefahr, im
Sumpf uralter Konfliktlinien zu versinken, kommen wir um diese und andere Fragen
wohl nicht herum: Welcher Stellenwert soll der Kapitalismuskritik bei der
Analyse von Herrschaftsverhältnissen zukommen und wie können fundierte Theorien
mit der alltäglichen politischen Praxis zusammen gebracht werden? Wie lassen
sich in der Bewegung hierarchiekritische und selbstbestimmte Kooperations-formen
verwirklichen, die erfolgversprechend und schlagkräftig sind? Erfordern die
Rahmenbedingungen eines ?globalen Kapitalismus? neue Strategien für
emanzipatorische Bewegungen? Ausgehend von solchen Fragen wollen wir im Workshop
ausloten, inwieweit die Bestimmung von allgemeinen Eckpunkten für eine
?erfolgversprechende? Bewegungsstrategie möglich und notwendig ist. Vielleicht
gelingt es uns auch, solche Eckpunkte mit Inhalten zu füllen?! Mit Marcus Beyer
und Gabi Elverich (gruppe schöner leben, Göttingen)

Geschlecht Macht Unterschied - Globalisierung und Gender

In dem Workshop werden wir über Wirkungen von neoliberaler Globalisierung auf
Geschlechterverhältnisse sprechen. Zwar sind längst nicht alle Frauen
Verliererinnen durch neoliberale Globalisierungs-prozesse - durch den Abbau
staatlicher Leistungen werden jedoch oft Aufgaben an Haushalte (und somit an
Frauen) delegiert. Aber auch Geschlechter-verhältnisse zwischen Frauen im Norden
und im Süden verändern sich, zum Beispiel indem sie zu Konkurrentinnen auf dem
nunmehr globalisierten Arbeitsmarkt werden. Gleichzeitig gibt es eine
"Globalisierung von unten": Frauenbewegungen- und Netzwerke agieren auf
internationalem Parkett und versuchen durch eine neue Form globaler Solidarität
den negativen Effekten der Globalisierung etwas entgegenzusetzen - und dies
teilweise mit Erfolg.
R. Frey, I. Kerner, FU Berlin

Konzepte "Nationaler Befreiung" trikontinentaler Bewegungen und ihre Kritik

Konzepte "Nationaler Befreiung" prägen die Programmatik und das
Selbstverständnis der trikontinentalen Linken nach den Zweiten Weltkrieg. Die
linken Bewegungen verbanden und verbinden den antiimperialistischen Diskurs der
"Entkolonisierung" mit dem Projekt einer "nationalen Befreiung" aus den
Abhängigkeitsstrukturen des kapitalistischen Welt-marktes. Dabei konstruierten
sie "nationale Identitäten", um ihre politischen Projekte zu legitimieren,
Bündnisse und Mobilisierung zu ermöglichen.
Heute ist die Linke mit dem weitgehenden Scheitern der Projekte des
"Befreiungsnationalismus" konfrontiert. Vom Bruch mit der "Entwicklung der
Unterentwicklung" durch den kapitalistischen Weltmarkt ist nach 1989 nicht viel
geblieben. Nationale Identitätspolitik allerdings nimmt in vielen Fällen immer
reaktionärere Formen an. In dieser Situation müssen Konzepte des
"Befreiungsnationalismus" einer grundlegenden Kritik unterzogen werden.
Wie bildet die Konstruktion "nationaler Identitäten" im Kontext der
"Entkolonisierung" neue soziale und ethnische Mechanismen der Exlusion aus? Wie
wird Patriarchatskritik ermöglicht und wieder verschlossen? Ist der Rekurs auf
Konzepte nationalstaatlicher Wirtschaftsregulation im Kontext neoliberaler
Globalisierung endgültig gescheitert? Wie wird heute unter dem Zeichen von
"Befreiungsnationalismen" warlordisierte Politik betrieben? Eine Arbeitsgruppe
der Intersol AG von Für eine linke Strömung (FelS), Berlin

Macht, Märkte, Migration: Die Festung Europa

Während Waren- und Dienstleistungsmärkte dereguliert und liberalisiert werden,
wird die freie Bewegung und Migration von Menschen immer mehr beschränkt und
neuen Regeln unterworfen. Letzte Spielart, unter dem Deckmantel ?Weltoffenheit?
verkauft, ist eine Regelung wie die Greencard. Mit ihr wird der befristete
Zugang nach Deutschland den Menschen erlaubt, die gerade hier aus
wirtschaftlichen Interessen gebraucht werden. Mit den Interessen der Menschen,
die flüchten müssen oder migrieren wollen, hat das nichts zu tun. Welche
Konsequenzen ergeben sich aus solchen Neuerungen und dem neuentdeckten
staatlichen ?Antirassismus? für die politische Arbeit von und mit Migrant/innen
und Flüchtlingen?
Internationaler Menschenrechtsverein Bremen

Den Osten kennenlernen

Natürlich ist Osteuropa zu komplex, um es auch nur ansatzweise in so einem
workshop erfassen zu können. Wir haben uns fünf Punkte in zwei Teilen
rausgepickt: der erste Teil sind ein paar ?Osteuropa-Basics?, ein grober
Überblick über die Veränderungen nach dem Zusammenbruch des Sozialismus, und
eine Illustration dessen anhand von Rußland: welche Überlebensstrategien haben
Leute im postsowjetischen Chaos? Der zweite Teil soll sich aus zwei Richtungen
mehr damit befassen, was das alles mit uns zu tun hat: einmal wollen wir über
die EU-Osterweiterung ein paar Basis-Infos vermitteln und drüber reden, was
dabei eigentlich ?linke? Positionen sein können; zum anderen soll es um die
Frage der Zusammenarbeit mit osteuropäischen emanzipatorischen Gruppen gehen:
wen gibt?s wo, und warum findet so wenig statt? Das Ganze soll mit einigen
Kurzreferaten von uns und möglichst viel Diskussion/Gespräch ablaufen und ist je
nach den Interessen der TeilnehmerInnen natürlich auch veränderbar. Osteuropa-AG

indymedia AG

indymedia ist ein neues internationales Projekt, das sich als Teil einer
weltweiten "Anti-Globalisierungs"-Bewegung und Vernetzung versteht. Welche Rolle
spielen Medien in diesem Vernetzungsprozess, wie können wir unsere Video-, Foto-
und Textberichterstattung zur Unterstützung und in Zusammenarbeit mit den
Basisbewegungen in der BRD einsetzen, wie ist das Verhältnis zum weltweiten
Netzwerk Peoples' Global Action? Am Sonntag soll es vor allem um die konkrete
Kampagnenvorbereitung gegen die Castor-Transporte und die Struktur in den Camps
im Wendland gehen.

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DISKUSSIONSANREGUNGEN

Über den Tellerrand? Warum eigentlich?

Beim Widerstand gegen Neoliberalismus ist es wichtig sich über die potentiellen
Gefahren bewusst zu sein.

In der eigenen Suppe ersaufen

Wenn sich eine Bewegung nur auf ein lokales Problem konzentriert, kann es dazu
kommen, dass diese global betrachtet das Gegenteil bewirkt.
Gesetzt den Fall die Anti Atom Bewegung würde sich allein auf Deutschland
beschränken, könnte sie bestenfalls bewirken, dass in Deutschland keine
Atomenergie mehr produziert würde. Andererseits könnte das zur Folge haben, dass
immer schneller mehr Atomfabriken von Deutschland ins Ausland exportiert und
mehr Atomstrom aus dem Ausland importiert würde.
Im Zeitalter der Globalisierung müssen wir im Auge behalten, dass eine
Gefahrentechnologie in der Lage ist, relativ problemlos und flexibel dem
"Standortnachteil Widerstand" zu entwischen.
Über den Tellerrand zu schauen ist unabdingbar, wollen wir grundlegendere
Veränderungen bewirken, als an Symptomen herumzudoktern. Wir müssen vorsichtig
sein, dass unser Widerstand nicht einzig und allein bewirkt, dass die Menschen
den Dreck abbekommen, die sich noch schlechter dagegen wehren können.

In der falschen Suppe landen

In linken Kreisen schon breiter diskutiert ist das Problem, dass auch
rechte/nationalistische Gruppen das Thema Globalisierung für sich entdeckt
haben. Rechte sind gegen die Globalisierung, Internationalisierung, die sog.
"Verschwörung des Kapitals", die dem guten alten Nationalstaat die Souveränität
wegnehmen will. In Seattle kamen auch protektionistische GewerkschaftlerInnen zu
Wort, die Angst hatten um ihre nationalen Arbeitsplätze und vor der
Überschwemmung des US- Marktes mit Billigprodukten aus dem Ausland. Die
Ablehnung dieser Argumentation liegt auf der Hand.
Schwieriger zu erkennen und einen Umgang zu finden ist der immer noch
auftauchende Ruf nach dem starken Staat in linken Bewegungen. Beispiel hierfür
waren Teile des Widerstands gegen das Multilaterale Abkommen über Investitionen.
Hierbei wurde ausgeblendet, dass die Nationalstaaten nicht Opfer der
Globalisierung sind, sondern maßgebliche Vertreter der neoliberalen
Verwertungslogik und deren Ausweitung auf alle Lebensbereiche und auf alle Teile
der Welt.

Wo finde ich den Tellerrand, oder Was bedeutet Globalisierung für die
verschiedenen Widerstandsbewegungen?

Der Sachzwang, der aus dem vermeintlichen Souveränitätsverlust der Staaten
folgt, dient oft als Grundlage dafür, den Menschen die immer schlechter
werdenden Lebensbedingungen schmackhaft zu machen. Uns wird vorgegaukelt,
Globalisierung sei ein natürlicher und alternativloser Prozess, für den nun
einmal jedeR ein Opfer bringen müsse.
Das stimmt so nicht und hat zur Folge, dass den Protesten der Wind aus den
Segeln genommen wird, die sich nicht gegen das Grundproblem, sondern gegen die
Auswirkungen richten. Wenn wir allerdings die übergeordnete Ebene im Auge
behalten, dann entziehen wir uns genau dieser uns bremsenden Logik. Gemeinsam
gegen Globalisierung und Neoliberalismus als neue Erscheinungsform des
Kapitalismus vorzugehen, könnte den Rückenwind wieder auf unsere Seite bringen.

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STRUKTUR

Es finden eintägige Workshops zu den verschiedenen Themen statt. Außerdem gibt
es einen Einführungsvortrag von Michael Heinrich zu Globalisierung, Staat und
Kapitalismus, einen Bericht aus Davos und ein Abschlussplenum. Und hoffentlich
viele Gespräche und ganz viel Austausch dazwischen.

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PROGRAMM

Samstag, 17.02.01 :

10.00 Uhr
Einführung, Vorstellung der Workshops, Bericht aus Davos, Vortrag von Michael
Heinrich

11.00
Beginn der Workshops

14.00
Mittagspause

15.00
Fortsetzung Workshops

18.00
Abendessen

19.00
Film

Sonntag, 18.02.01

10.00 Uhr
Ausschlafen


11.00
Vorstellung und Beginn der Workshops

14.00
Mittagspause

15.00
Fortsetzung Workshops

18.00
Abendessen

19.00
Abschlussplenum


Freitag, 16.02., 18.00 Uhr: Treffen des fzs Ak Internat (offen für alle)

Veranstaltet von der gruppe SchallundRauch und fzs

Ein Seminar zu Globalisierung und Widerstand den Tellerrand...
Am 17./ 18. 2. 2001 in der sfe im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a