"Die EU, die Türkei und die kurdische Realität"

Dialog-Kreis: "Krieg in der Türkei - Die Zeit ist reif für eine politische Lösung"
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Liebe Freundinnen und Freunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Hiermit möchten wir Sie/Euch zu einer eintägigen Konferenz zum Thema "Die EU, die Türkei und die kurdische Realität" am 12. Mai 2001 nach Berlin einladen. Gleichzeitig aber möchten wir Sie/Euch herzlich darum bitten, in Ihren/Euren Kreisen dafür zu werben sowie die Einladung an interessierte Menschen weiterzuleiten.

Für Ihre/Eure Bemühungen und Unterstützung bedanken wir uns im voraus und Verbleiben

mit freundlichen Grüßen
Mehmet Sahin

Einladung zu einer eintägigen Konferenz: Die EU, die Türkei und die kurdische Realität Im Dezember 1999 entschied die EU, der Türkei den Status einer Beitrittskandidatin zuzuerkennen. Die Möglichkeit des EU-Beitritts ist an Voraussetzungen gebunden: So die Erfüllung der Bedingungen der Kopenhagener Kriterien, die Einhaltung der Menschenrechte, die Gewährung der Rechte für nationale Minderheiten und in diesem Zusammenhang die Beilegung des türkisch-kurdischen Konfliktes, in dem es um die Gewährung solcher Rechte geht. Der unabdingbare Reformprozess, um der EU beitreten zu können, bietet der Türkei so eine große friedenspolitische Chance.
Der türkisch-kurdische Konflikt wirkt sich auch in Deutschland mit seinen vielen türkisch- und kurdisch-stämmigen BürgerInnen aus. EU-Beitritt und die Übertragung des Konflikts nach Deutschland begründen ein ganz besonderes Interesse an der friedenspolitischen Problematik. Die Nachrichten aus der Türkei und die Meldungen über den EU-Prozess nähren Befürchtungen, die Türkei sei zu friedenspolitischen Schritten nicht bereit und die EU könne ihre Eintrittsbedingungen für den NATO-Partner Türkei zu Lasten der Kurden friedenspolitisch verwässern. Der Hintergrund dieser Befürchtungen ist die Beobachtung, dass nach wie vor das Bemühen um eine friedenspolitische Lösung zwischen den politischen Eliten der Türkei heftig umstritten ist, ja zum Teil das Thema in der Öffentlichkeit tabuisiert und mit Strafen bedroht wird. Ziel der Konferenz ist es zu klären, ob und wie weit die friedenspolitischen Chancen von türkischer Seite wahrgenommen werden, ob die EU-Kommission die unabdingbaren Forderungen in ihrer Analysen und Strategieforderungen konsequent vertritt und wie sich die politischen und kulturellen Bedingungen für die kurdisch-stämmige Bevölkerung der Türkei in ihren Siedlungs-schwerpunkten seit der einseitigen und bedingungslosen Kampfeinstellung durch die kurdische Seite im Jahre 1999 geändert haben. Zu Berichterstattung und Analyse laden wir Gäste aus der Türkei ein. Es soll weiter der Frage nachgegangen werden, ob die Regierung in Berlin eine Politik der friedenspolitischen Unterstützung entwickelt und angewendet hat, um damit das spezifische deutsche Interesse zu fördern.

12. Mai 2001, 10.oo - 18.oo h
Abgeordnetenhaus Berlin
Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin-Mitte
10.00 - 10.10 Eröffnung und Begrüßung (Giyasettin Sayan, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin)
10.10 - 10.40 Einführung: Friedenspolitische Probleme der EUBeitrittskanditatur der Türkei (Prof. Dr. Andreas Buro, Dialog-Kreis) Berichte zu friedenspolitisch relevanten Bereichen in der Türkei
10.40 - 11.30 Darstellung der Lebenswirklichkeit in einer städtischen Kommune und Möglichkeiten und Problemen der Rückkehr der geflüchteten kurdischen Bevölkerung in ihre Heimatgebiete im kurdischen Siedlungsgebiet (Hüseyin Ümit, Bürgermeister von Hakkari)
11.30 - 12.00 Nachfragen
12.00 - 13.30 Mittagspause / Mittagessen
13.30 - 14.10 Zum Stand der Akzeptanz und Anerkennung der kurdischen Identität und Kultur in der Türkei. (Selim Ferat, Kurdisches Institut in Berlin)
14.10 - 14.30 Nachfragen
Kritik und Vorschläge zur EU-Beitrittskandidatur der Türkei
14.30 - 15.30 Darstellung und Kritik der EU-Anforderungen und der Reaktionen in der Türkei (Akin Birdal, Ehrenvorsitzender des Menschenrechtsvereins IHD)
15.30 - 16.00 Kaffeepause
16.00 - 16.30 Nachfragen
16.30 - 17.30 Die Lösung der Kurdenfrage aus deutscher Sicht: Kritik und Vorschläge (Prof. Dr. Udo Steinbach, Deutsches Orientinstitut Hamburg) Zusammenfassende und perspektivische Bemerkungen
17.30 - 18.00 Schlußfolgerungen und Perspektiven aus der Tagung und Verabschiedung (Prof. Dr. Andreas Buro)

Veranstalter: Dialog-Kreis "Krieg in der Türkei - Die Zeit ist reif für eine politische Lösung", Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. - IPPNW und Komitee für Grundrechte und Demokratie gemeinsam mit Dr. Gesine Lötzsch, MdA und Giyasettin Sayan, MdA
Anmeldung: Dialog-Kreis, PF 90 02 65, D-51112 Köln, Tel: 02203-126 76, Fax: 02203-126 77
e-mail:  dialog-kreis@t-online.de