Leipzig: Update II zum 01.19.2001

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Update II zum 01.19.2001

Das Verbot des Aufmarsches wurde vom Verwaltungsgericht in einer Eilentscheidung bestätigt. Die Begründung bezieht sich u.a. auf das Demomotto "1. September - damals wie heute: Für Freiheit, Frieden und Selbstbestimmung!", welches gewaltverherrlichend,wenn nicht gar kriegsverherrlichend sei.

Nächste Entscheidung wird vom Oberverwaltungsgericht getroffen, wenn der Anmelder Widerspruch gegen die Entscheidung einlegt.

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Die linksradikale Demonstration unter dem Motto "Deutschland den Krieg erklären! Den zivilgesellschaftlichen Militarismus und die neue Weltordnung angreifen!" wurde angemeldet. Sie beginnt um 18:00 Uhr an der Karl-Liebknecht-Str./ Körnerstr. (naTo) und soll in die Innenstadt gehen. Die Demonstration richtet sich gegen die Normalisierung einer militärischen Außenpolitik, die mit dem Krieg gegen Jugoslawien einsetzte und aktuell mit der Errichtung eines Protektorats Mazedonien fortgesetzt wird.

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Das Bündnis gegen Rechts Leipzig hat mittlerweile sowohl Aufrufe als auch Plakate verschickt. Ihr könnt aber beides und zusätzlich Aufkleber (alles auf den i-net-Seiten:  http://www.left-action.de/krieg zu besichtigen) weiterhin bestellen. Einfach eine Mail an  bgr@mail.nadir.org schicken, per Fax unter: 0341-3013269 oder per Post (BgR, c/o VL, Postfach 54, 04251 Leipzig).

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