JVA/ Bruchsal: USA greift Afghanistan an

US Terror oder legitime Selbstverteidigung?

Am Sonntag dem 7.Oktober 2001 begann die US-Amerikkanische Armee, in
Zusammenarbeit mit der ehemals größten Kolonialmacht
Groß-Britannien Afghanistan zu bombardieren und damit Menschen extralegal
zu töten, eine Verfahrensweise welche üblicherweise als
Mord bezeichnet, die seitens der US-Regierung & ihrer Vasallen jedoch
als angeblich legitime Selbstverteidigung eingestuft wird. Das heißt
von den selbsternannten Feldherren Busch, Blair und - natürlich- auch
den deutschen Regierungspolitikern Schröder, Scharping und Fischer.

Die UN-Charta legitimiert eindeutig nicht den Angriff auf Afghanistan,
wie auch unabhängige und nicht am Gängelband der westlichen
Regierungen gefesselte Völkerrechtler weltweit übereintimmend
bestätigen und belegen können.

Selbstverteidigung- dies lernt jede und jeder Jurastudent/in im
1.Semester- setzt einen unmittelbaren und gegenwärtigen Angriff auf
Leib und Leben voraus. Vorliegend kann nach fast 4 Wochen, die die
Attacke auf den unsäglichen US-Imperialismus zurückliegt, nicht von
einer unmittelbaren und gegenwärtigen Gefahr gesprochen werden.
Vermittels rhetorischer Kniffe und einer nicht ungeschickten
Manipulation der Massen, wird seitens westlicher Regierungen der
Eindruck erzeugt, das westliche Abendland stände kurz vor der
Ausöschung durch fanatische Islamisten.

Um diesen Eindruck zu forcieren, werden gezielt Menschen aus arabischen
Ländern einem Generalverbot ausgesetzt und mit geheimdienstlichen
Mitteln ausgespäht.

In Wahrheit geht es jedoch darum, im Windschatten der Ereignisse vom
11.09.01 in Washington und New York, den Einfluß- und Machtbereich
insbesondere der USA massivst auszudehnen, um auch jene Staaten und
deren Bevölkerung unter das Joch des menschenverachtenden Kapitalismus
zu pressen, welche sich bislang erfolgreich entziehen konnten.
George W. Bush bringt das auf die clevere, weil (psychologisch =
erheblichen Druck erzielende Formel):"Wer nicht mit uns ist, ist für
die Terroristen!"!

Menschen die in den USA, aber auch in Europa nach dm 11.09.01
versuchten, den Angriff auf das Pentagon und das WTC kritisch zu werten
und nicht in die kollektive Massenhysterie einzustimmen, wurden und
werden nicht nur staatlichen Repressionen ausgesetzt; vielmehr werden
auch in der linken Szene Denk-,Rede- und Publikationsverbote
konstituiert.

Dies zeigt, wie nachdrücklich und wirksam die Manipulations der
staatlichen Repressionsbehörden funktionieren. Noch vor 15 oder 20
Jahren feierten -radikale- linke die kämpferischen Aktionen ihrer
-meist islamischen- KampfgenossInnen z.B. in Palästina oder in anderen
Ländern des Nahen Ostens. Heute wird sofort die Antisemitismuskeule
geschwungen, wenn jemand das Leid der Palästinenser erwähnt.

M=F6gen auch die Akteure vom 11.09.01 von falschen Gründen geleitet
worden sein, so wird jede und jeder, der nicht sofort die größte
Abscheu vor der Attacke auf das Pentagon und das WTC äußert, in eine
faschistische Ecke gedrängt, da diese Aktion "im Kern faschistisch"
sei, wie jemand im indymedia-forum schrieb.

Wo bleibt dabei eigentlich die vielgerühmte Unschuldsvermutung?

Bis heute gibt es lediglich unsubstantiierte Behauptungen von -teils
obskuren- Regierungsstellen, wonach Ussama Bin Laden der Drahtzieher
sei!
Als anarchistisch orientierter Mensch sind mir Religionen prinzipiell
fremd und so kann ich weder mit dem Christentum, noch dem Islam etwas
anfangen; aber ich frage mich, ob nicht hier unter Mißachtung
elementarster Rechte, die die westlichen Regime angeblich allen Menschen
zuerkennen, auch die christlichen Kreuzzüge gegen den Islam
fortgesetzt werden?! Unter dem Deckmantel einer -angeblichen-
"Terrorismusbekämpfung"!
Denn wo sind sie denn die "Beweise" für die behauptete Schuld Ussama
Bin Ladens? Ist es etwa schon vergessen, daß anno 1991 die
US-Regierung gezielt die Falschmeldung verbreitete, "bestialische
Irakis" würden in Kuweit Babies in Kliniken ermorden, um so eine
US-Intervention vor der eigenen Bevölkerung zu rechtfertigen? Ist
vergessen, wie unter maßgeblicher Beteiligung der deutschen
Geheimdienste und Regierung (auch der pseudopazifistischen GRÜNEN)
1999 behauptet wurde, in Serbien gebe es KOnzentrationslager und einen
"Hufeisenplan"?

Enttäuschend und erschreckend ist dabei, daß auch und gerade in der
Linken, fundamentalchristlicher Glaube verbreitet zu sein scheint, der
dann zu der vor 15,20 Jahren noch undenkbaren Situation führt, daß
Linke sich mit den USA solidarisieren.
Es geht hier nicht um einen -platten- Antiamerikanismus dem das Wort
geredet werden soll, es geht um die geopolitischen (im umfassenden Sinne
von Ökologie, Militär und Ökonomie) Machtpositionen von
US-Administration und US-Wirtschaft! Wer sich mit den am 11.09.01 in
Washington und New York umgekommenen Arbeitssklaven solidarisiert, hat
auch meine volle Zustimmung. Aber ich kann und will mich nicht z.B. mit
im Pentagon umgekommenen Us-SoldatInnen "solidarisieren", die z.b. in
Ex-Jugoslawien, oder im Irak Menschen vom Leben in den Tod
"beförderten"!
War es "Selbstverteidigung" 1999 in Belgrad Chinesen in ihrem
Botschaftsgebäude zu töten? Ist es "Selbstverteidigung" wenn die USA
w=F6chentlich im Irak "Stellungen" bombardieren und gerade durch das
Wirtschaftsembargo gegen den Irak, für den Tod zehntausender von
Kindern seit 1991 originär Verantwortung tragen?

Auch heute in Afghanistan geht es nicht um "Selbstverteidigung". Unter
bewußter und vorsätzlicher Mßachtung des Völkerrechts, werden
Menschen bombardiert und getötet, die keine Chance hatten sich vor
einem Gericht zu verteidigen. Anstatt hiergegen zu intervenieren,
können es die deutschen RegierungspolitikerInnen kaum erwarten, aktiv
dabei mitzumischen; nunja, mit völkerrechtswidrigen Angriffen hat die
augenblickliche Regierung nicht zuletzt 1999 Erfahrung gesammelt und
wohl Blut geleckt.
Da ist sie wieder, die gerade auch von Frankreich befürchtete deutsche
Großmannssucht.
Nein zu christlichen Kreuzzügen á la USA & Deutschland!
Nein zu völkerrechtswidrigen Angriffen auf unschuldige Menschen!

Thomas Meyer-Falk, z.zt. JVA
Schoenbornstraße 32
76646 Bruchsal
Germany