Nürnberg: Wir pfeifen auf die Nazis - NPD Aufmarsch am 27. Oktober 2001 verhindern!!!

Wir pfeifen auf die Nazis
NPD Aufmarsch am 27. Oktober 2001 verhindern!!!

Die rechtsextreme NPD und ihre „Tarnliste“ die „Bürgerinitiative Ausländerstop - Nürnberg muss deutsch bleiben“ planen für Samstag, den 27.Oktober eine Kundgebung und Demonstration in Nürnberg.

Die „Bürgerinitiative Ausländerstop“ möchte als „deutsche Alternative“ am 3.
März 2002 zur Kommunalwahl antreten. Redner auf der Kundgebung soll Günter
Deckert sein. Dieser sorgte für Schlagzeilen, weil er für die Bürgerinitiative
als OB-Kandidat antreten wollte. Dies wird jedoch daran scheitern, dass er
rechtskräftig aus dem öffentlichen Dienst entlassen wurde und daher das
bayerische Wahlgesetz seine Bewerbung als OB-Kandidat verbietet. Der mehrfach
vorbestrafte ehemalige NPD-Vorsitzende wurde 1988 wegen „mangelnder Distanzierung
vom Rechtsradikalismus“ aus dem Schuldienst entlassen, nach seiner Entlassung
aus einer fünfjährigen Strafhaft unter anderem wegen Volksverhetzung und
Aufstachelung zum „Rassenhass“ im Oktober letzen Jahres hatte Deckert immer
wieder versucht, bei Kommunalwahlen anzutreten.

In der NPD und ihrer Jugendorganisation JN versammeln sich die Reste von
Nazigruppierungen, die in den letzen Jahren wegen Anschlägen auf
Flüchtlingsheime, Synagogen und jüdische Friedhöfe verboten wurden. In menschenverachtender
Rhetorik verbreitet die NPD einen aggressiven, völkischen Rassismus,
verbreitet Hetzlügen gegen Flüchtlinge und MigrantInnen und untersetzt ihre
Propaganda lügnerisch mit einem sozial und antikapitalistisch klingenden
Protestvokabular.

Der geistig moralische Nährboden des rechten Terrors liegt jedoch in der
Mitte der Gesellschaft. Schilys „Sicherheitsentwurf“ ist in weiten Teilen die
Aufkündigung von bürgerlichen Selbstverständlichkeiten. Aus der
Unschuldsvermutung wird darin eine Lizenz zum Misstrauen gegen einzelne BürgerInnen. Sind
die BürgerInnen nichtdeutscher Herkunft, darf das Misstrauen der
„Sicherheitsorgane“ zum Generalverdacht wachsen. So werden Übergriffe auf MigrantInnen und
Flüchtlinge förmlich herbeigeredet. Mit dem geplanten „Zuwanderungsgesetz“
soll darüber hinaus das faktisch abgeschaffte Asylrecht weiter ausgehöhlt
werden. Die Gleichsetzung der NPD mit der PDS durch die Nürnberger CSU relativiert
die Gefährlichkeit der Nazis, kriminalisiert und beleidigt AntifaschistInnen
aus der PDS.

Die Nazis werden sich an diesem Samstag um 12.00 Uhr am Messezentrum treffen
um voraussichtlich mit einer Sonder-U-Bahn zum Aufseßplatz gebracht zu
werden.
Am Aufseßplatz in der Nürnberger Südstadt wird dann um 14.00 Uhr die
Kundgebung beginnen. Von dort wollen die Nazis vier Stunden lang über den
Altstadtring und den Plärrer zum Weißen Turm ziehen.

Lassen wir die Nazis spüren, dass sie in Nürnberg unerwünscht sind. Der
Auftritt der Republikaner 1994 wurde von mehreren Tausend BürgerInnen zu einem
Fiasko für die Nazis, auch bei einem Aufmarsch der NPD am 1. Mai 2000 stellten
sich in Fürth mehrere Tausend Menschen quer. Knüpfen wir an diese Tradition
an - kein Fußbreit den Faschisten!

Kommt am 27. Oktober zur Mahnwache gegen den Naziaufmarsch von 11.00 Uhr bis
13.00 Uhr auf den Aufseßplatz -
oder dem kurzfristig bekannt gegebenen Alternativaufmarschplatz der Nazis -
bringt Lärm und Kreativität mit!

Infotelefon (ab Freitag 26. Oktober 10.00 Uhr):0160/91 77 34 64

Kein Platz für Nazis in Nürnberg und anderswo!
Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus entschlossen entgegentreten!
Den Nazi-Aufmarsch verhindern!
Wir stellen uns quer!

„Bündnis Stoppt Berlusconi“ Nachbereitungstreffen