Uelzen: Presseerklärung der AALG/UE

Den Castor schon vor dem Wendland stoppen !
Erklärung der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen zu Äußerungen der
Polizei

Gegenüber von einigen MedienvertreterInnen (u.a. dem Spiegel) hat die
Polizei behauptet, das die Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen ein Camp im
Landkreis Uelzen und eine Blockade der ICE-Strecke, anlässlich des anstehenden
Castortransportes nach Gorleben plant. In diesem Zusammenhang wurde der
Sprecher der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen, Olaf Meyer namentlich
genannt und für verantwortlich erklärt.
Nach verschiedenen Anfragen von MedienvertreterInnen erklären wir hiermit
folgendes:

Zum Camp
Die Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen bereitet kein Camp im
Landkreis Uelzen vor. Ein Camp ist von der BürgerInneninitiative gegen Atomanlagen
Uelzen (BI Uelzen) geplant und soll voraussichtlich vom 10. bis 13. November
2001 durchgeführt werden.
Olaf Meyer, der auch in der BI Uelzen aktiv mitarbeitet, ist an der
Vorbereitung des Camps in keiner Weise beteiligt, noch hat er es angemeldet.

Zur Blockade der ICE-Strecke
Die Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen hat zu keiner Blockade der
ICE-Strecke aufgerufen.
In einer Pressemitteilung vom 26. Oktober 2001 haben wir zu den
verschiedenen Widerstands- und Protestaktionen im Wendland und Umgebung aufgerufen. Wobei
wir ausdrücklich betont haben, das wir Sitzblockaden auf den Schienen als
legitimes Mittel zur Ver- bzw. Behinderung von Atommülltransporten ansehen und
dieses nicht nur auf der Strecke von Lüneburg nach Dannenberg, sondern auf
sämtlichen Strecken der Deutschen Bahn AG.
Am 15. Mai 2001 und am 1. August 2001 wurde die ICE-Strecke (anlässlich von
Castortransporten nach Frankreich) im Landkreis Uelzen zweimal blockiert.
Beides Mal wurde der BGS bzw. Mitarbeiter der Bahn AG vorher darüber informiert.
Die Gleise wurden erst dann betreten, als sicher war, das der Zugverkehr
eingestellt war. Das Mitglieder der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen
an diesen Aktionen beteiligt waren ist kein Geheimnis.
Seit einigen Wochen wird darüber spekuliert, ob die ICE-Strecke beim
nächsten Transport nach Gorleben blockiert wird. Sollte dies der Fall sein, so ist
davon auszugehen, das die Aktionen verantwortungsvoll vorbereitet werden,
niemand dabei gefährdet wird und das die Gleise erst dann betreten werden, wenn
der Zugverkehr eingestellt ist. Dies haben auch schon verschiedene
Anti-Atom-Initiativen erklärt. Wir wiederholen dies an dieser Stelle nochmals
ausdrücklich und weisen Behauptungen der Polizei entschieden zurück, das „Autonome“ mit
der „Unbeholfenheit anderer Castor-Gegner“ spielen würden (Allgemeine
Zeitung Uelzen, 18.10.2001).
Auch wenn die Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen nicht zu einer
solchen Blockade aufgerufen hat und eine solche Blockade auch nicht plant, gehen
wir aber davon aus, das der Castorzug auf seinem langen Weg durch die BRD
schon weit vor Dannenberg gestoppt wird.

Zum Hintergrund
In der Allgemeinen Zeitung Uelzen vom 18.10.2001 erklärte der Direktor der
Polizei und Einsatzleiter Hans Reime, das ihm „mögliche Aktionen von Uelzener
Mitgliedern der linksautonomen Szene“ am „meisten Kopfzerbrechen“ bereiten
würden.
Wurde am 18.10.2001 nur von der „autonomen Szene“ gesprochen, ohne dabei
konkreter zu werden und einzelne Gruppen zu benennen, so hat die Polizei dies
nun nachgeholt. Jetzt ist von der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen
und Olaf Meyer die Rede. Solche Diffamierungs- und Kriminalisierungskampagnen
sind aber nichts Neues in Uelzen. So wurde Olaf Meyer schon im Februar 2001
vor einer Anti-Castor-Demonstration in Uelzen, in der Allgemeinen Zeitung
Uelzen als „Kopf der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen, einer
Gruppierung von Autonomen, die im Verfassungsschutzbericht genannt ist“ namentlich
genannt. Nach einem Aufmarsch von Neonazis in Uelzen am 7. April 2001, wurde er
dann in der selben Zeitung als „gewaltbereiter Rädelsführer“ bezeichnet.
Solche Zeitungsartikel wurden mit Informationen der Polizei hergestellt. Nun
sollen wahrscheinlich wieder ähnliche Artikel erscheinen, wo Olaf Meyer dann für
Schienenblockaden oder andere Aktionen verantwortlich gemacht wird. Auch
sollen wahrscheinlich solche Konstruktionen der Polizei für Verbote von Camps und
Demonstrationen und Kriminalisierung einzelner Personen herhalten.

Wir appellieren an sämtliche Medien, Informationen von Polizei und
Verfassungsschutz kritisch zu hinterfragen und nicht ungeprüft zu veröffentlichen.
Für Nachfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Uelzen, 31. Oktober 2001
Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen
Postfach 12 17
29544 Bad Bevensen
Tel.: 0172-4152311
e-mail:  aa.lg-ue@gmx.net