Berlin: geloebnix^6

Gelöbnix6 - Wir stören gern!

Am 20. Juli will die Bundeswehr in Berlin zum sechsten Mal seit 1996 ein
"öffentliches" Gelöbnis durchführen. Bislang konnte von "öffentlich" keine Rede sein:
Wegen der Proteste mussten die Soldaten hinter Polizeisperren auf den Krieg
schwören. So wird es bleiben.

Seit dem Amtsantritt der rot-grünen Bundesregierung finden die Gelöbnisse am 20.
Juli am Bendlerblock statt. Mit diesem Datum soll die Bundeswehr in eine
antifaschistische Tradition gestellt werden. Unterschlagen wird, dass viele Attentäter
vom 20. Juli 1944 an Verbrechen der Wehrmacht direkt beteiligt waren. Sie
unterstützten den verbrecherischen Krieg und hatten alles andere als demokratische
Vorstellungen. Erst angesichts der bevorstehenden militärischen Niederlage putschten
sie gegen Hitler.

Diese neue Traditionsbildung reiht sich ein in die Umdeutung der deutschen
Vergangenheit auf dem Weg zur "Normalisierung". Im Anschluss an die den
deutschen Faschismus relativierende Legitimationstrategie während des Krieges
gegen Jugoslawien werden seit vorigem Jahr als Gastredner bei den Gelöbnissen
Politiker eingeladen, die für die Opfer des II. Weltkrieges sprechen sollen: Im
vergangenen Jahr Paul Spiegel vom Zentralrat der Juden in Deutschland, dieses Jahr
das polnische Staatsoberhaupt Alexander Kwasniewski. Das deutsche Militär wird als
Menschenrechtsgruppe verkauft. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein
Schützenpanzer "Kurt Tucholsky" zu einer "humanitären Mission" aufbricht.

Wo Kriege geführt werden, ist für Humanität kein Platz. Militärische Interventionen
werden mit der Verteidigung so genannter westlicher Werte, selbst mit der
Verteidigung der Rechte von Frauen, Schwulen und Lesben legitimiert, um die
demokratische linke Öffentlichkeit ruhigzustellen, eine scheinheilige Rhetorik
angesichts der patriarchalen Logik, die militärischer Zurichtung und kriegerischer
Zuspitzung innewohnt.

Öffentliche Gelöbnisse sind archaische Rituale. Feierlich wird die Individualität des
Wehrpflichtigen zu Gunsten des Funktionierens aufgegeben. Wir protestieren aber
nicht nur gegen das Ritual, sondern gegen die Bundeswehr als Ganzes. Nach 1990
wurde ihre strategische Ausrichtung von der Landesverteidigung hin zur Sicherung
des "ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt"
(Verteidigungspolitische Richtlinien) verschoben.

Im gleichen Zeitraum hat die Bundesrepublik in Europa an Macht gewonnen. Seither
betreibt sie die Absetzung Europas von den USA. Deutschland gehört zu den
Kontrollmächten auf dem Balkan und in Afghanistan und ist dringend interessiert, auf
den Kriegsschauplätzen der Welt ein Wörtchen mitzureden. Langfristiges Ziel
europäischer Außenpolitik ist es, im eigenen Interessengebiet selber "aufräumen" zu
können.

In Deutschland gegen Krieg zu sein, heisst, gegen Bundeswehr und
Großmachtstreben auf die Strasse zu gehen.

Das Militär aus dem Gleichschritt bringen!
Kein Gelöbnis am 20. Juli!
Keine Auslandseinsätze!
Auflösung der Bundeswehr!

voraussichtlich ab 14 Uhr:
Demonstration ab U/S-Bahnhof Friedrichstrasse mit Kundgebung am Gelöbnisort .

UnterstützerInnen (Stand 17.06.2002):
AGENTUR, Berliner Initiative Griechenland unterm Hakenkreuz,
JungdemokratInnen/Junge Linke LV Berlin, Kampagne gegen Wehrpflicht,
Zwangsdienste und Militär (Berlin)

Mehr Informationen:  http://www.geloebnix.de