Köln: Schöner Leben ohne Kapitalismus!

Antifa K
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50672 Köln

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Am 14. September 2002 wird in Köln ein bundesweiter "globalisierungskritischer" Aktionstag von verschiedenen Gewerkschaftjugendverbänden und Attac unter dem Motto: "Her mit dem schönen Leben" stattfinden. Zu einer Demonstration werden laut Veranstalter 30.000 - 50.000 Menschen erwartet.

Wir werden uns zusammen mit anderen linken Gruppen an den Aktionen und der Demonstration beteiligen, um unsere Vorstellung einer Globalisierungskritik jenseits von Staat und Markt auf die Strasse zu tragen.

Demonstration - 14. September 2002 - Köln
Kommt zum antikapitalistischen Block!
13:oo Uhr - Hohenzollernring / Limburger Str.

SCHÖNER LEBEN OHNE KAPITALISMUS !

Seattle, Prag, Genua?.Kaum ein Gipfeltreffen der Weltwirtschaft und -politik in den letzten Jahren, das nicht von Massenprotesten begleitet wurde. Mit der Entwicklung einer internationalen Protestbewegung erlitt das Schlagwort ?Globalisierung? auch zunehmend einen Image-Verlust. Wurden die unter dem Begriff Globalisierung gefassten gesellschaftlichen und ökonomischen Umstrukturierungen noch vor wenigen Jahren zumeist als große Chance zur weltweiten Verbesserung der Lebensumstände gepriesen, wich diese Einschätzung bald einer skeptischeren Sichtweise. Mit dem Aufkommen der äußerst heterogenen ?Antiglobalisierungsbewegung? wird Kritik an der Ausbeutung der armen Länder des Trikonts, dem Abbau sozialer Rechte, der steigenden Umweltzerstörung usw. zunehmend von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Damit scheinen sich auch neue Möglichkeiten für eine radikale Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen und für einen Protest zu ergeben, der sich jenseits der Interessen von Staat und Kapital artikuliert.

Neoliberalismus = Kapitalismus brutal

Mit Schlagwörtern wie ?Deregulierung? und ?Flexibilität? fordern Politik und Wirtschaft den Abbau aller gesetzlicher Schranken, die sie am Erzielen noch größerer Profitraten hindern. Die Auswirkungen dieser als ?Neoliberalismus? bezeichneten Umstrukturierungsprozesse sind hierbei für fast alle Menschen weltweit spürbar. Durch die Abschaffung sozialstaatlicher Errungenschaften, sei es im Gesundheitssektor, im Arbeitsbereich (z. B. Kündigungsschutz) oder in umweltrechtlichen Bestimmungen, sollen markthemmende Elemente abgebaut werden. Auch die Privatisierung öffentlicher und sozialer Einrichtungen zielt auf eine Unterwerfung weiterer Gesellschaftsbereiche unter die kapitalistische Verwertungslogik.
Doch auch wenn eine neoliberal strukturierte Weltwirtschaft Verhältnisse, in denen nun alles zu allem in Konkurrenz gesetzt werden kann, natürlich forciert, so sind diese Entwicklungen keineswegs völlig neu. Ausbeutung und Unterdrückung im Interesse der Profitmaximierung ist und war schon immer das grundlegende Prinzip des Kapitalismus. Was sich verändert hat, ist die Geschwindigkeit, die Grenzenlosigkeit und die Vehemenz dieses Prozesses.
Die Logik des Marktes erscheint dabei den meisten Menschen als ?gottgegeben? und wird von ihnen kaum mehr hinterfragt. Dieses Denken gilt es zu durchbrechen.

Beispiel Migration

Globalisierung bedeutet immer auch eine rassistische Selektionspolitik, die sich an den Bedürfnissen des Marktes orientiert. Dazu gehört auch ein Einwanderungsgesetz, das MigrantInnen nach ihrer ökonomischen Verwertbarkeit beurteilt. Hiernach wird entschieden, ob jemand in der westlichen Welt geduldet oder als ?Wirtschaftsflüchtling? oder ?Scheinasylant? denunziert, verfolgt oder abgeschoben wird. Die wenigen, die es überhaupt ?noch schaffen? (2001 wurden in Deutschland über 98% aller Anträge auf Asyl abgelehnt) sind rassistischer Hetze und Diskriminierung durch die Behörden ausgesetzt. Rassistische Kontrollen, die sich ausschließlich an der Hautfarbe orientieren und die das Ziel haben, alle potentiell illegal in Deutschland sich aufhaltenden Menschen aufzuspüren und abzuschieben, finden beispielsweise auch am Kölner Hauptbahnhof statt. Mit dem Schengener Abkommen wurden nicht nur die Befugnisse der Polizei im Inland ausgeweitet sondern vor allem auch die Aufrüstung der Außengrenzen Europas betrieben.
Während die Länder der Europäischen Union entscheidend für die Fluchtursachen der Menschen etwa aus Afrika verantwortlich sind, indem sie dort nach wie vor eine wirtschaftliche Kolonialpolitik betreiben, werden die Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen gejagt und de facto zum Abschuss freigegeben. Die Meldungen von toten Migranten an der spanischen Südküste, versenkten Schiffen in Italien oder zu Tode gehetzten ?Grenzgängern? zwischen Polen und Deutschland sind mittlerweile

trauriger Alltag, der kaum noch für öffentliche Empörung sorgt.

Beispiel Trikont

Die ökonomisch und politisch mächtigen Industrienationen nutzen ihre Überlegenheit und Dominanz, um mit Hilfe von Organisationen wie Internationaler Währungsfonds (IWF), Welthandelsorganisation (WTO) oder der Weltbank den armen Ländern im Trikont eine Wirtschafts- und Sozialpolitik zu diktieren, die ganz den Interessen der reichen Länder dient. So wird die Verlängerung der Kredite, von denen die hoch verschuldeten sog. ?Entwicklungsländer? abhängig sind, an ganz bestimmte Auflagen geknüpft. Zum Beispiel müssen Staatsunternehmen privatisiert werden, was nicht selten für internationale Großkonzerne eine gute Chance ist, sich ihren Anteil zu sichern. So geschehen z.B. in Bolivien, wo die Wasserversorgung privatisiert und durch US-Konzerne übernommen wurde. Diese Maßnahme hatte katastrophale Folgen: Die Wasserpreise stiegen um ein Vielfaches an und arme Familien mussten plötzlich den Großteil ihres ohnehin schon kargen Einkommens für Trinkwasser ausgeben. Die Privatisierungspläne hatte Massenproteste zur Folge, die sich zu einem regelrechten Aufstand ausweiteten, bis sich die Regierung gezwungen sah ihre Pläne zumindest partiell zurückzunehmen.

Beispiel städtische Vertreibungs- und Privatisierungspolitik

Globalisierungsprozesse vollziehen sich nicht nur in den fernen ?Entwicklungsländern?, sondern auch direkt vor unserer Haustür. Ein Beispiel hierfür ist die immer repressiver durchgesetzte ?Säuberung? der Innenstädte von Obdachlosen, Punks, Drogenabhängigen und all denjenigen, die in einer Welt, in der sich jede Stadt als globale Wettbewerbsstadt versteht, keinen Platz mehr haben. Was zunächst als Privatisierung der öffentlichen Räume in und um die Bahnhöfe begann, hat sich längst auf die gesamten Innenstädte ausgedehnt. Begleitet von der Überwachung öffentlicher Plätze sind inzwischen ganze Straßenzüge in privatem Besitz. Hier darf nur der lustwandeln, der ein potentieller Kunde ist. Für alle anderen sind die Sicherheitsdienste zuständig, die in den letzten Jahren zur alltäglichen Erscheinung rund um die Glaspaläste der Innenstädte geworden sind. Aber auch die Privatisierung der städtischen Wohnungen, Betriebe und Kliniken, die für viele Menschen einen drastischen Anstieg der Lebenshaltungskosten und somit eine Verschlechterung der Lebensbedingungen mit sich bringt, ist eine Folge von globalisierter kapitalistischer Wirtschaft. Besonders in einer Stadt wie Köln ist diese Entwicklung spürbar. Die Stadt entledigt sich zunehmend ihrer meist kostenträchtigen öffentlichen Aufgaben. Schwimmbäder wurden bereits privatisiert, genauso wie die Müllentsorgung und in Zukunft wohl auch der soziale Wohnungsbau. Denn hier ist der Verkauf von zigtausend Wohnungen aus der städtischen Hand geplant. Damit die Stadt Köln Geld für prestigeträchtige Großprojekte bekommt, sollen GAG und GRUBO, die städtischen Wohnungsgesellschaften, kurzerhand verkauft werden - zum klaren Nachteil der MieterInnen. Billiger Wohnraum soll in Zukunft auf dem freien Markt verhandelt werden und wenn die Mieten doch steigen, dann bleiben ja immer noch die Wohnblöcke am Stadtrand...

Beispiel Bildung

Was es heißt, wenn alles den Gesetzen von Profit und Gewinnmaximierung unterworfen wird, kann derzeit besonders gut im Bildungssektor beobachten werden: Mit den gerade von der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen beschlossenen Studiengebühren, wird Bildung zu nichts anderem als zu einer Ware. Bildung gerät im globalisierten Kapitalismus von einem gesellschaftlich verankerten Recht mehr und mehr zu einer Dienstleistung, in die jede und jeder einzelne im eigenen Interesse teuer investieren muss, sofern sie/er es sich überhaupt leisten kann. Wer sich dem steigenden Zeit- und Leistungsdruck nicht beugen will oder vom akademischen oder beruflichen Mainstream abweicht, wird mit höheren Studiengebühren bestraft und damit auf längere Sicht vom Bildungssystem ausgeschlossen.
Egal ob sie als Verwaltungsgebühren oder als Studienkonten daherkommen - Studiengebühren dienen vor allem dem marktgerechten Umbau des Bildungssystems und sind nur ein Baustein im Prozess der neoliberalen Umstrukturierung der Hochschulen. In privatisierten Bildungssektoren übt die Industrie bereits inhaltlichen Einfluss aus, indem sie gewinnversprechende Forschung (z.B. Gentechnik) unterstützt. Studiengänge, die keinen direkten Beitrag zur Profitmaximierung leisten können, bleiben dabei auf der Strecke.

Beispiel Arbeit

Im Kapitalismus ist Arbeit eine Ware, über die jederzeit und möglichst flexibel verfügt werden soll. Alles, was der Deregulierung von Arbeitsverhältnissen im Weg stehen könnte, wie etwa geregelte Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, aber auch der Einfluss von Gewerkschaften und Betriebsräten oder Sozialabgaben des Unternehmers, ist unerwünscht und muss im ?Kampf der Standorte? beseitigt werden. Der Ton ist deutlich schärfer geworden und wer nicht mitspielen will, bekommt schnell die Folgen zu spüren. Wo es zukünftig hingeht, zeigen auch die Pläne der von Kanzler Schröder einberufenen Hartz-Kommission deutlich. Ganz unverhohlen gibt die Kommission zu, dass es darum geht, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger noch massiver unter Druck zu setzen. Es soll sich nicht mehr ?lohnen?, nicht zu arbeiten und wer den Eindruck macht, keine Lust auf einen der vielen Scheiß-Jobs zu haben, dem sollen die Leistungen gekürzt werden. Die Zauberformel für die Senkung der hohen Arbeitslosenzahlen soll dabei die Zeitarbeit sein. Hunderttausende will die Kommission in prekäre Beschäftigungsverhältnisse drängen: Raus aus den Statistiken - rein in die Zeitarbeit!

Staat und...

In den letzten Jahren ist eine internationale Prostestbewegung entstanden, die sich durch eine ungeheure Breite an Themen und Positionen auszeichnet. Doch welche Form der Kritik ist notwendig, wenn es darum geht, den Siegeszug des Kapitalismus aufzuhalten und gemeinsam Ideen für eine Welt jenseits von Konkurrenz und Profit zu erarbeiten?
Große Teile der ?Antiglobalsierungsbewegung? bemühen dabei die existierenden Institutionen. Sie richten Bitten an Regierungen und Wirtschaft, die eine oder andere Veränderung vorzunehmen, um so die schlimmsten Auswirkungen des ?entfesselten Raubtier-Kapitalismus? abzufedern und so das System etwas sozialer und umweltverträglicher zu gestalten. Doch die kapitalistische Globalisierung ist nicht nur das Projekt einiger weniger Konzernmanager, die die Welt quasi unter sich aufteilen während die Nationalstaaten hilflos zusehen. Die GlobalisierungsgegnerInnen, deren Forderungen bei dem Ruf nach einer Tobinsteuer und sozialstaatlichen Reglementierungen stehenbleiben, verschließen auch die Augen vor der Funktion des bürgerlichen Staates. Dessen Aufgabe besteht darin, gesellschaftliche Widersprüche zu verschleiern und die Bedingungen für eine reibungslose Kapitalverwertung zu schaffen. Und so haben auch nationale Wettbewerbsstaaten wie die Deutschland AG oder transnationaler Staatengebilde (wie die EU) und die von ihnen dominierten internationalen Organisationen (IWF, WTO, EU) in Kooperation mit anderen Akteuren, wie zum Beispiel multinationalen Konzernen ihre Politik darauf ausgerichtet, Wettbewerbshemmnisse abzubauen und für bessere Ausgangspositionen im weltweiten Konkurrenzkampf zu sorgen. Das sind die Institutionen, die eben erst jene ungebremsten Waren- und Kapitalströme durchsetzen.
Im Gegensatz zu Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Gruppen wie ATTAC sind wir davon überzeugt, dass eine grundsätzliche Staats- und Kapitalismuskritik für die globalsierungskritischen Bewegung von zentraler Bedeutung ist.

...Kapital

Der Traum von einem fairen Kapitalismus ist ein Irrglaube. Eine Kritik etwa, die sich nur auf die Aktienmärkte richtet, scheint vielleicht auf den ersten Blick nahe liegend. Eine Trennung des Kapitalismus in seine ?böse? spekulative und seine ?gute? produktive Sphäre ist jedoch eine stark verkürzte Analyse, die völlig die Natur der kapitalistischen Produktionsweise verkennt und zudem Gefahr läuft, antisemitischen Denkmustern vom raffenden und schaffendem Kapital Vorschub zu leisten.
Das kapitalistische System, egal ob produktiv oder spekulativ, ist nichts anderes als die Ausbeutung eines Großteils der Menschheit zugunsten einiger weniger Profiteure. Eine schlichte Kritik an einer bestimmten Ausprägung des Kapitalismus, etwa dem Neoliberalismus, reicht hier einfach nicht und ändert de facto gar nichts am grundsätzlichen Problem. GlobalisierungsgegnerInnen, denen Wirtschafts- und Gesellschaftmodelle der 70er-Jahre vorschweben und die am liebsten einfach die Zeit wieder zurückdrehen würden, als das Kapital noch gut war und für alle sorgte, verkennen den wahren Charakter dieses Systems.
Das Wesen des Kapitalismus ist immer und überall auf soziale Ungleichheit und Ausbeutung ausgerichtet.

Wir und die anderen

Wo die Besänftigung der immer zahlreicheren Opfer des Marktprinzips oder das bloße Versprechen von besseren Zeiten nicht mehr ausreicht, greift die Politik zur ideologischen Konstruktion von »Wir«- und »Die«-Identitäten. Dies geschieht - entgegen der offiziellen Globalisierungsrhetorik - nach wie vor besonders über nationalistische Identitätszuschreibungen: Asylantenflut, organisierte Kriminalität oder internationaler Terrorismus sind hierbei die Stichworte, mit denen die herrschende Politik, die jeweilige Bevölkerung gegen einen inneren und äußeren Feind ?zusammenschweißt?. So werden sie auf eine nationale Standortpolitik eingeschworen, eine Logik, die in Deutschland nicht selten auch von den Gewerkschaften gefördert wird. Hierbei handelt es sich jedoch nicht nur um ein Projekt von oben. Ausgrenzende Denk- und Handlungsmuster gegenüber MigrantInnen, Juden und Jüdinnen und anderen, die irgendwie als ?fremd? und nicht dazugehörig gelten, waren schon immer integraler Bestandteil dieser Gesellschaft.
Entgegen allem Gerede der GlobalisierungsbefürworterInnen von Toleranz oder gegenseitigem Austausch ist die Globalisierung stets von einer Zunahme an Rassismus und Nationalismus begleitet. Genau deshalb darf eine radikale Linke nicht bei einer Kritik des Kapitalismus stehen bleiben, sondern muss auch antirassistische und antifaschistische Ansätze in ihren Kampf mit einbeziehen und diesen zum intergralen Bestandteil einer umfassenden Herrschaftskritik machen.

Verstehen, Widerstehen, Zusammenstehen

Uns ist bewusst, dass sich die Institutionen des Staates und des Kapitalismus nicht in einem revolutionären Handstreich abschaffen lassen. Gerade weil zur Zeit weder eine systemüberwindende Alternative, geschweige denn eine gesellschaftliche Kraft, die diese tragen könnte, in Sicht ist, gilt es eine Bewegung aufzubauen, die die Logik des Marktes und des Profits grundsätzlich in Frage stellt. Wir müssen dabei in der Lage sein, das Prinzip von Marktlogik und Verwertbarkeit nicht als ein Naturgesetz anzusehen.
Wichtig erscheint uns zum einen die Entwicklung eines rebellischen Bewusstseins (was inhaltlicher Fundierung nicht widerspricht!), um die Gesellschaft in ihren Herrschaftsstrukturen auch langfristig zu verändern. Dabei geht es nicht primär darum, eine allumfassende Alternative zu formulieren, sondern zunächst das Bestehende umfassend zu kritisieren und zwar auch im kleinen.
Zum anderen geht es aber auch um eine weltweite Solidarität unter all denjenigen, die der totalen Vermarktung ihres eigenen Lebens nicht mehr länger tatenlos zusehen wollen. Nur wenn sich nicht jede Gruppe als Vertreter von Partikular- und Sonderinteressen sieht, sondern sich als Teil einer internationalen antikapitalistischen Bewegung von unten versteht, wird es langfristig möglich sein, das Projekt Neoliberalismus zurückzudrängen und sich Perspektiven und politischen Spielraum für eine Welt jenseits von Konkurrenz und Ausbeutung zu erkämpfen!

Erst aus einer solchen antikapitalistischen und internationalistischen (Massen)Bewegung heraus, können Alternativen zu einem kapitalistischen Gesellschaftsmodell und Strategien für die Umwälzung der ökonomischen und politischen Verhältnisse entstehen. Eine andere Welt können wir nicht von den Herrschenden erbetteln, sondern wir müssen diese andere Welt gegen sie erkämpfen.

Antifa K im Sommer 2002