Pforzheim: Gegen den Nazifackelmarsch am 23.Februar und die rechte Normalität vorgehen!

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Gegen den Naziaufmarsch und die rechte Normalität in Pforzheim vorgehen!
Am 23. Februar für den "Ausnahme"-Zustand sorgen!

Es ist nie falsch das Richtige zu tun! - Ziviler Ungehorsam und
antifaschistischer Widerstand statt nationalsozialistischer Gesetzestreue
und ungestörten neofaschistischen Fackelmärschen sowie rassistischen
Saalveranstaltungen! Zusammen die rechte Normalität bekämpfen!
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Traditioneller Nazi-Fackelmarsch am Abend des 23. Februar
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Seit Jahren führt der Neonaziverein "Freundeskreis ein Herz für Deutschland
e.V." am Abend des 23. Februar zum Jahrestag der Bombardierung Pforzheims im
zweiten Weltkrieg zusammen mit der NPD/JN und freien Kameradschaften einen
Fackelmarsch durch. Letztes Jahr konnte dieser, wie auch einige andere extrem
rechte Veranstaltungen durch entschlossenen antifaschistischen Widerstand
erfolgreich verhindert werden. Nun wollen die Nazis mit Hilfe der sie
beschützenden und gegen AntifaschistInnen vorgehenden Polizei wieder
aufmarschieren. Und auch dieses Jahr gilt es, ihnen massiven
antifaschistischen Widerstand entgegen zu setzen und damit auch weiterhin
gegen die Rechte Normalität in Pforzheim vorzugehen.

Naziproblem jahrelang unter den Teppich gekehrt
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Häufige von Polizei geschützte Hetzveranstaltungen mit prominenten Nazis und
anderen Rechtsextremisten mit teilweise mehreren hundert Alt- und Neonazis
aus dem ganzen Land, mehrere straff organisierte Neonaziorganisationen wie
die NPD/JN oder der "Freundeskreis ein Herz für Deutschland e.V.", teilweise
zweistellige Ergebnisse für rechtsextreme Parteien und nicht zuletzt
zahlreiche Schändungen des jüdischen Friedhofs, Anschläge, Überfälle,
Brandanschläge und sehr schwere Körperverletzungen. Das war und ist in der
Region Pforzheim in den letzen Jahren leider Realität. Doch was wurde seitens
der Stadt oder der Polizei gegen Rechtsextremismus getan ?

Nichts sehen, nichts hören, nichts wissen, Tatsachen leugnen oder gar nach
Vereinbarungen der Polizei mit Pforzheimer Zeitungen rechtsextreme Straftaten
verheimlichen. Das war schon immer die Pforzheimer Linie, wenn es um die
relativ starke Naziszene der Region geht.

Unglaublich zynisch gegenüber den Opfern rechter Gewalt klingen beispielsweise
die zahlreichen Lügen, die die Polizei und Stadt in den letzten Jahren
verbreiteten: Polizei und Staatsschutz in Pforzheimer Zeitungen: "Auch wir
sind Antifaschisten", "das Hakenkreuz ist lediglich als Illustration ohne
politischen Bezug verwendet worden", trotz vieler Aktivitäten "Von einer
Rechten Szene kann keine Rede sein" oder trotz vieler Überfälle und Anschläge
gar: "in diesen Kreisen ist keine Gewaltbereitschaft festzustellen". Auch die
Oberbürgermeisterin schrieb vor einem Jahr: "Gründe für eine Untersagung der
Veranstaltung, die zudem auf dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit basiert,
kann von Seiten der Polizeidirektion wie auch des Amts für öffentliche
Ordnung nicht erkannt werden, da alle bisherigen Veranstaltungen in der
Vergangenheit immer friedlich und ohne offensichtliche "rechte Tendenzen",
wie die polizeiliche Observierung ergeben hat, verliefen. Wie sind auch der
Meinung, dass jegliche Reaktion auf die Versammlung des Vereins diese
Veranstaltung nur unnötigerweise aufwerten würde."

Die Polizei als "Freundeskreis Ein Herz für Nazis"
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Betrachtet mensch das Verhältnis der Polizei zu den Nazis (vor allem zu denen
des "Freundeskreis ein Herz für Deutschland") etwas genauer, so ist vieles
nicht mehr ganz so verwunderlich:

Vor Naziveranstaltungen sprechen sich Polizei und Nazis ab, um, wie der
FHD-Vorsitzende in der Pforzheimer Zeitung sagte "Chaoten die gegen uns
vorgehen wollen abzuhalten" oder wie ein Staatsschützer in einer
infoffiziellen Ausschusssitzung meinte: "die Polizeieinsätze finden nicht
statt, um gegen die Rechten vorzugehen, sondern um deren Veranstaltungen und
Lokale vor Chaoten zu schützen" und damit den Nazis reibungslose
Veranstaltungen ohne viel Aufsehen zu ermöglichen. Auf der genannten
Ausschusssitzung hiess es dann auch seitens der Polizei "wir harmonieren mit
dem FHD", was auch manch herzliche Begrüssung zwischen FHD-Mitgliedern und
Staatsschützern, die schon des öfteren beobachtet wurde, erklärt. Das
Vorgehen der Polizei gegen AntifaschistInnen wird von den Nazis sicherlich
auch nicht negativ aufgenommen.

Obwohl man sicherlich nicht allen Staatsschützern Sympathie für die Nazis
unterstellen kann, zeigt jedoch das öffentliche Leugnen der Verhältnisse oder
die offensichtliche Unterstützung in vielen Bereichen einen absolut
verantwortungslosen Umgang mit ihren angeblich der Öffentlichkeit dienenden
Aufgaben. Dass dies zugunsten von Neonazis und damit einem braunen
Mörderpack, dass schon früher millionenfach Menschen ermordet hat und auch in
den Jahren nach der Wiedervereinigung bereits mehr als 100 Menschen auf dem
nicht vorhandenen Gewissen hat, passierte, war wohl kein Problem.
Schliesslich zünden Neonazis ja eher MigrantInnen und andere Minderheiten an,
als Polizisten, von denen sie ständig beschützt werden oder irgendwelche
wichtigen Geschäftsleute.

Schliesslich bringt das unter den Teppich Kehren fast allen nur Vorteile: Den
Nazis, weil sie freie Hand und Polizeischutz für Ihre mörderische Hetze
haben, der Polizei, die mit einem "guten Verhältnis zu den Nazis die Szene im
Griff" und vor allem erstmal weniger "Arbeit" hat und der Stadt, weil alles
schön unter dem Teppich bleibt, unter den man jahrelang die zahlreichen
vielleicht nicht gerade erwünschten aber auch sonst ohne Folgen gebliebenen
"Kollateralschäden" gekehrt hat und der "gute Ruf" dadurch nicht gefährdet
wird. Ob der/die einE oder andere Polizei- oder Ordnungsamts-beamte/Beamtin,
Provinz-schreiberling oder PolitikerIn nicht doch Sympathien für die Nazis
hat, ist in Anbetracht der zahlreichen darauf deutlich hindeutendenden
Tatsachen kaum auszuschliessen.

Repression, Bespitzelung und Diffarmierungen gegen AntifaschistInnen
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Denn was tut man, wenn plötzlich wieder eine antifaschistische Gruppe
auftaucht und das jahrelange Spiel langsam aber sicher durchschaut und mit
wachsender Erfahrung und wachsendem Wissen um die Verhältnisse immer mehr zum
Problem für die Nazis und wegen des bisherigen Umgangs mit dem Thema auch zum
Problem der Obrigkeit wird? Was, wenn das autonome Zentrum in Pforzheim nach
einigen Tiefphasen wieder für viele Jugendliche attraktiv wird und Parties
mit mehreren hundert begeisterten (und mit der Zeit und mehr Infos auch für
Anti-Nazi-Aktionen zu begeisternden) Leuten statt finden? Wenn plötzlich
Menschen ohne staatliche Erlaubnis regelmässig gegen Republikaner- und andere
Naziveranstaltungen protestieren?

Plötzlich bekamen AntifaschistInnen massenhaft Besuch vom Verfassungsschutz.
Ihnen wurde offen gedroht, viele sollten als bezahlte Spitzel für den
Verfassungsschutz arbeiten und "sehr lukrative" Gehälter versprochen.
VS-Mitarbeiter tauchten an Arbeitsstellen auf und versuchten zusammen mit der
Polizei alles, um AntifaschistInnen einzuschüchtern und diese mit allen
verfügbaren Mitteln zur Aufgabe ihrer politischen Aktivitäten oder alternativ
zu Spitzeldiensten zu bewegen.

Wer glaubt denn noch an Zufälle, wenn genau in dieser Phase nach über 20
Jahren dem AZ der Garaus gemacht wurde, bevor es wieder ein bedeutender
politischer Faktor wird und sogar die uns sicher nicht sehr nahestehende
Junge Union, die nach der Gründung des "Bündnis gegen Rechts" ein "Bündnis
gegen Links" vorgeschlagen hatte, dagegen protestierte, weil es laut ihrem
Vorsitzenden wohl nur aus "politischen Gründen" geschah und laut JU "alle
Fakten eigentlich dagegen sprechen"?

Dazu nehme man noch ein bisschen billige Propaganda und verkünde mit Absicht
falsch zu verstehende Informationen wie beispielsweise nach dem letzten
verhinderten Naziaufmarsch "die Antifa störte und verhinderte eine Mahnwache
einer Gruppe zum Gedenken der Opfer des 23. Februar" (Presseerklärung der
Polizei), die natürlich von vielen regionalen Medien bereitwillig gedruckt
werden, da sie ja von der Polizei und damit von völlig seriöser und nicht zu
überprüfender Quelle stammen und hetze so einige Normalbürger gegen die
Antifa, die ja ohnehin nur "Indianerles spielen wollen" (Polizeisprecher vor
einer geplatzen Naziveranstaltung im April 2002) auf.

Was tun? Was tun!
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Viele haben aus den Geschehnissen der letzten Jahre gelernt. Die staatlichen
Organe sind offensichtlich nicht daran interessiert gegen Neonazis
vorzugehen. Im Gegenteil, sie halten diejenigen, die auf die Probleme
hinweisen und sich wehren für das eigentliche Problem. Gerade auch die, die
sich an angeblich demokratische Spielregeln hielten und beispielsweise
politische Aktionen angemeldet hatten wurden anschliessend vom
Verfassungsschutz belästigt und bedroht und sollten Spitzel werden. Auch die
Pforzheimer Jugend hat am 23. Februar letzten Jahres deutlich gemerkt, auf
welcher Seite die Polizei ist. Wir hoffen, viele haben Ihre Schlüsse gezogen
und glauben eher das, was sie selbst erfahren haben und nicht, was diverse
Politiker und die Polizei zum 1000. Male verlogen in nicht gerade objektiven
Zeitungen verkünden (falls sie es nicht wie zumeist dann doch lieber ganz
totschweigen). Denn sehr viele Jugendliche haben mit eigenen Augen gesehen
und teilweise auch gespürt, dass man der Polizei, den Parteien und Politikern
nicht vertrauen kann und dass diese nicht für das stehen, was sie mit vielen
schönen Worten vorgeben und der schöne demokratische Anstrich reine Fassade
für eigene Machtinteressen ist.

Es hat sich deutlich gezeigt, dass sich die Nazis nur bekämpfen lassen, wenn
wir nicht mehr auf die offiziellen Stellen vertrauen, sondern die Dinge
selbst in die Hand nehmen, uns zusammen tun und den antifaschistischen
Widerstand organisieren. So sind nach jahrelangem Nichtstun und unter den
Teppich kehren durch die offiziellen Stellen im letzten Jahr mehrere grosse
und sehr bedeutende Naziveranstaltungen erfolgreich verhindert worden. Nicht,
weil die Offiziellen der Stadt oder die Polizei, die die Neonazis seit Jahren
unterstützt nachgedacht hätten und nun einsehen, dass eine aktive
Neonaziszene eine sehr grosse Gefahr bedeutet und bekämpft werden muss,
sondern weil viele Menschen trotz Drohungen, Einschüchterung und Verboten auf
die Strasse gegangen sind und selbst etwas gegen die Nazis unternommen haben.
Auch dieses Jahr wird die Polizei vielleicht wieder sagen "von einer rechten
Szene kann keine Rede sein" oder trotz zahreicher Anschläge und Gewalttaten
der Nazis davon reden, dass die Naziszene doch nicht einmal gewaltbereit wäre
um danach wieder mit Anzeigen, Prozessen, Knüppeln und Hunden gegen
AntifaschistInnen vorzugehen. Die Oberbürgermeisterin wird vielleicht wieder
in offiziellen Anschreiben verkünden "der Aufmarsch verlief ohne rechte
Tendenzen ..." und "Darüber reden würde diesen nur aufwerten" und dann am
23.2. wieder auf dem Hauptfriedhof heucheln, man dürfe nie wieder soetwas wie
den Nationalsozialismus zulassen. Was gegen die Nazis unternehmen werden
diese Stellen wohl wieder nicht. So liegt es also an uns, und damit jeder und
jedem Einzelnen, die Verhältnisse zu ändern und etwas gegen das braune
Mörderpack zu unternehmen!

Gegen den Naziaufmarsch vorgehen!
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Am Abend des 23.2. soll also wieder ein Nazifackelmarsch statt finden. Diesen
gilt es auch dieses Jahr zu bekämpfen, da die Pforzheimer Naziszene im
letzten Jahr erstmals entschieden geschwächt wurde und diese Entwicklung
weitergehen muss.

Leider wird sich der diesjährige Aufmarsch wohl nicht wie letztes mal durch
eine entschlossene Spontandemo verhindern lassen, da auch die damals
überrannte Polizei sicherlich darauf vorbereitet sein wird und hunderte von
PolizistInnen diesmal wohl für eine grössere Menschenmenge kaum zu
überwindende Absperrungen errichten werden.

Am 23. Februar für den "Ausnahme"-Zustand sorgen!
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Doch es gibt noch viele andere aufsehenerregende Möglichkeiten, die viel Wind
aufwirbeln. Ob Wattebäuschchen auf Polizisten werfen, mit antifaschistischen
Aufklebern und Spuckies das Stadtbild verschönern, mal kurz eine
Hauptverkehrsstrasse blockieren um die Bürger vor dem Aufmarsch zu warnen
oder einfach nur da sein und mit vielen Menschen ein Zeichen setzen... Lasst
eurer Kreativität einfach freien Lauf. Zudem lässt sich auch nicht die
gesamte Stadt absperren und der Wartberg und die Nordstadt zählen auch nicht
unbedingt zu den übersichtlichsten Flecken Erde und bieten sicherlich
Möglichkeiten ein paar Sicherheitsrisikos oder Ruhestörungen für den
Fackelmarsch aufzutun. Hauptsache, es wird kein "ganz normaler" Tag, wie mit
Ausnahme des 23.2.2002 die Jahre zuvor. Alleine die Tatsache, dass nun
mehrere hundert gewaltbereite und mit Knüppeln und Kampfhunden bewaffnete
Polizeibeamte in die Stadt geholt werden müssen und wegen unseres Protestes
sehr viele Menschen mitbekommen, dass etwas faul ist, ist gegenüber den
früheren ungestörten und unter den Teppich gekehrten Aufmärschen ein grosser
Erfolg, der uns bereits jetzt sicher ist. Doch vielleicht holen wir auch
dieses Jahr mehr raus! Seid kreativ und lasst euch was einfallen. Wir sind
viele und jedeR von uns kann selbst denken und handeln. Das macht uns für die
Polizei und Nazis unberechenbar und völlig unkontrollierbar. Ob friedlich
oder militant: Wichtig ist der Widerstand! Lasst eurer Kreativität freien
Lauf! Leistet Widerstand!

... denn auch weiterhin gilt: Nazis bekämpfen!
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Neonaziaufmärsche und rechtsextreme Saalveranstaltungen in Pforzheim und
anderswo dürfen nie wieder Normalität werden. Sorgen wir dafür, dass ein
nationalsozialistischer Fackelmarsch nicht mehr normal, sondern
unberechenbar, unkontollierbar, aufsehenerregend und damit zum
"Ausnahme"-Zustand wird!

Seit letztem Jahr hat sich das Klima für die Nazis wegen antifaschistischen
Widerstandes und damit verbundenem zivilen Ungehorsams entscheidend
verändert. Mehrere sehr bedeutende extrem rechte Veranstaltungen mit
bundesweit bekannter Naziprominenz konnten im Gegensatz zu früheren Jahren
nicht mehr statt finden. Sorgen wir alle zusammen dafür, dass das auch
weiterhin so bleibt !

Neonazis und ihre menschenverachtenden und mörderischen Ideologien müssen
entschieden bekämpft werden!

Es ist nie falsch das Richtige zu tun! - Ziviler Ungehorsam und
antifaschistischer Widerstand statt nationalsozialistischer Gesetzestreue und
ungestörten neofaschistischen Fackelmärschen sowie rassistischen
Saalveranstaltungen!

Zusammen die rechte Normalität bekämpfen!

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Am Sonntag, den 23.02.2003 gegen den Naziaufmarsch in Pforzheim vorgehen!
Unser Treffpunkt: Vermutlich HBF, ZOB Nord oder Marktplatz gegen 18:30 Uhr

Die aktuellesten Infos, Technix sowie Stadtpläne gibt es jeweils unter
 http://pforzheim.antifa.net oder bei unserem Verteiler (schreibt uns eine
eMail!).

Wirte, die keine Lust haben, den Nazis Unterschlupf zu gewähren, finden unter
 http://pforzheim.antifa.net/wirte ausführliche Informationen.
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Antifa Pforzheim / Enzkreis

eMail:  Pforzheim@antifa.net
 http://pforzheim.antifa.net