Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität | Kritik der Soliarbeit in Straßburg

Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
--------------------------------------------------------------------------

Hier ein Text zur Kritik der Soliarbeit in und nach Straßburg 2002 auf deutsch
und französisch.

- Straßburg als Experimentierfeld...
- Strasbourg, champ d'expérience....

---------------------------------------------------
Straßburg als Experimentierfeld...
Über die Solidaritätsarbeit nach dem noborder-camp im Juli 2002

Du hast bestimmt vom noborder-camp in Straßburg gehört, vielleicht warst du
sogar dort... Aber weißt du auch, welche Folgen es hatte? Z.B. die juristischen
Konsequenzen?

Dieser Text ist von Leuten geschrieben, die im il-legal team mitgearbeitet haben
und Leuten, die sich an der Soliarbeit beteiligt haben. Wir sind ziemlich
ausgelaugt und überrascht, dass wir so wenige sind die sich um die Folgen eines
Camps kümmern, auf dem immerhin bis zu 3.000 Leute gewesen sind.

Um eine gemeinsame Diskussionsbasis zu haben aber erst mal einige Infos über
juristischen Nachwirkungen des Camps:
Der erste französische Angeklagte war von August bis Oktober 2002 3 Monate im
Knast, davon 1 Monat in Isolationshaft.
17 Personen aus Frankreich haben daraufhin ein Verwaltungsbüro des
Justizministeriums in Straßburg besetzt, um gegen diese Maßnahme zu protestieren
und ein Besuchsrecht durchzusetzen. Sie wurden von der Antiterroreinheit
festgenommen und für einen Tag in einem Straßburger Knast inhaftiert. Sie wurden
angeklagt wegen Freiheitsberaubung, wofür man in Frankreich bis zu 5 Jahre Knast
riskiert. Nach zwei Prozessen konnte die Klage wegen Freiheitsberaubung zwar
abgewendet werden. Am Ende wurden die 17 dennoch wegen Hausfriedensbruch zu 15
Tagen verurteilt. Die Strafe wurde auf Bewährung ausgesetzt (auf 5 Jahre, wie es
in Frankreich fast immer der Fall ist).
3 Franzosen, die während der Besetzung vor dem Gebäude waren, haben am 15. Mai
eine Verhandlung wegen "rébellion" (in Deutschland wie Widerstand gegen die
Staatsgewalt).
2 Deutsche hatten am 25. Februar ihr Verfahren. Sie waren angeklagt wegen
Diebstahl und Beschädigung von französischen und europäischen Fahnen. Sie
bekamen einen Monat, ausgesetzt auf Bewährung. Am gleichen Tag wurde gegen einen
Franzosen verhandelt, der angeklagt wurde wegen Waffentransports. Bei den
beanstandeten "Waffen" handelte es sich um Werkzeug für das Camp.
Diese 3, gegen die am 25. Februar verhandelt wurde, haben Berufung eingelegt.
Die Berufungsverhandlung wird nächstes Jahr stattfinden.
2 weitere Deutsche hatten ihren Prozess am 28. Februar, ebenfalls wegen
"rébellion". Sie wurden zu 10 Tagen auf Bewährung plus einer Geldstrafe
verurteilt. Ein Spanier, der wegen Waffenbesitz angeklagt war, bekam 2 Monate
auf Bewährung.

Diese Auflistung klingt vielleicht langweilig und ermüdend.
Das ist sie aber vor allen Dingen, wenn man sich um die Fälle kümmern soll.
Die Leute vom il-legal team und die wenigen, die in Straßburg noch aktiv sind,
sind abgegessen davon, diese Prozesse lediglich zu verwalten. Sie sind aber zu
wenige, um aus dieser Verwaltungslogik herauszukommen.
In diesem Sinne waren die Gerichtsverhandlungen im Februar 2003 ein gutes
Beispiel. Auf dem Freiburger Nachbereitungstreffen im November 2002 wurde
entschieden, eine Aktionswoche zu planen die sich nicht nur auf
Antrirepressionsarbeit beschränkt, sondern wieder auf die Campthemen bezieht:
Soziale Kontrolle, SIS, Schengen etc. Plakate für die Aktionswoche wurden
gedruckt, aber außer vom CAE (Comité Antiexpulsion Paris) und Leuten aus
Straßburg gab es, so weit wir wissen, keine Beteiligung. Die meisten Betroffenen
der Prozesse im Februar waren Deutsche, trotzdem gab es keine Initiative aus
Deutschland.

Es waren also nur wenig Leute, die sich an der Solidaritätsarbeit beteiligt
haben; zudem gab es sehr viele Prozesse zu begleiten. Dazu kommt, dass die Leute
auch selbst von Repression betroffen sind: Der Staat kriminalisiert alles, was
unter dem Etikett von no border organisiert wird (z.B. die 17 Leute, die
aufgrund einer harmlosen Besetzung wegen Freiheitsberaubung angeklagt waren).
Dabei sollte man nicht den französischen Kontext vergessen. Der Staat verfolgt
eine Strategie der inneren Sicherheit: Soziale Bewegungen sollen vereinnahmt
werden; diejenigen die nicht kompromissbereit sind werden mithilfe des neuen
Gesetzes zur Inneren Sicherheit kriminalisiert. Die psychologische Spannung war
durch die Repression sehr hoch, aber auch durch Isolation: Die lokale wie
internationale Solidarität war nicht existent.

Die Kritik dieses Textes ist an die gerichtet, die nach Straßburg kamen um dort
nur zu konsumieren. Aber auch gegen diejenigen, die zwar die Idee zu dem Camp
hatten und es organisierten, aber sich nicht mit den Folgen beschäftigen: Die
Angeklagten und die politischen Realitäten in Straßburg. Denn statt positiver
Dynamik hat das Camp in Straßburg selbst ein negatives politisches Klima erzeugt.
Die Problematik der negativen Konsequenzen stellt sich vor allem, wenn sich bei
zukünftigen Ereignissen auf Straßburg bezogen wird, wie z.B. beim G8-Gipfel in
Évian.

Dieser Text will aber nicht dabei stehen bleiben, die Leute, die nach Straßburg
kamen zu kritisieren. Er soll auch versuchen, die Gründe für die Auflösung der
Mobilisierung zu beleuchten. Sie scheinen in der Struktur, oder besser
"Nichtstruktur" des Camps angelegt zu sein.
Es scheint als wurden die Konsequenzen des Camps in der Vorbereitung nicht
bedacht. In der Tat war es mehr Zufall, wer sich nach dem "Exodus" des Camps
weiter mit der Solidaritätsarbeit beschäftigte: Wer in Straßburg wohnte oder
irgendwie im il-legal team mitgearbeitet hat. Sich an der Soliarbeit zu
beteiligen war eine individuelle Entscheidung; die Frage der Solidarität wurde
nicht kollektiv gedacht oder organisiert.

Das Strukturproblem hat sich aber bereits während des Camps gestellt. Weil das
il-legal team eine feste Instanz war, die immer funktioniert hat und sichtbar
war, kamen viele TeilnehmerInnen des Camps mit Fragen und Anrufen, die über die
juristische Arbeit hinausgehen; manche kamen um zu fragen, was sie auf dem Camp
tun können.
Tatsächlich hat das il-legal team eine Lücke gefüllt, die sich durch den
Misserfolg des barrio-Modells auftat. Und diese Rolle hat das il-legal team nach
Auflösung des Camps weiter inne gehabt.

Wenn Straßburg als Experimentierfeld für eine nichtautoritäre Organisation
betrachtet wird ist offensichtlich, dass es perfekter sein kann! Vor allem im
Hinblick darauf, dass wenn es keine expliziten Strukturen gibt, sich implizite
Machtstrukturen manifestieren, die alles ermöglichen außer eine nichtautoritäre,
kollektive Organisation.
Wie explizite Strukturen aussehen können bleibt offen. Über diese Frage
grundsätzlich zu diskutieren ist nicht Absicht dieses Textes. Aber eine Antwort
ist sicherlich, dass einige Aufgaben, wie z.B. die Arbeit des il-legal team,
nicht in einer Vollversammlung stattfinden können. Wir plädieren nicht für
geschlossene Arbeitsgruppen von SpezialistInnen. Aber wir fragen uns, wie wir
Arbeitsgruppen ins Leben rufen können, die für bestimmte Aufgaben verantwortlich
sind und dabei trotzdem enge Verbindungen mit den TeilnehmerInnen des Camps
haben: während und vor allem auch NACH dem Camp.
Offensichtlich müssen wir nicht nur über die Strukturen reflektieren, sondern
vor allem über die Rückkopplung, Kommunikation und Abstimmung. Solche Fragen
sollten auch bei der Vorbereitung berücksichtigt werden. Ein Vorschlag wäre,
dass die vorbereitenden Gruppen sich auch bei den Konsequenzen eines Camps
engagieren, vor allem den juristischen: Informationsweitergabe und Organisation
von Solidaritätsaktionen. Dies bedeutet den Aufbau eines Informationsnetzwerks,
das klarer und präziser als eine Camp-Mailingliste funktioniert; vielleicht
durch die Bestimmung von Personen, die für jede Gruppe verantwortlich sind
Informationen weiterzugeben und z.B. den Kontakt zum il-legal team zu haben.

Es ist sehr schade, dass das no border Camp in Straßburg nur noch wegen der
Antirepressionsarbeit existiert. Sollen wir der Repression dafür etwa dankbar sein?
Besonders schade ist auch, dass das Camp eigentlich den Anspruch hatte auf
europäischer Ebene eine Vernetzung um die Fragen der Migrationspolitik zu
installieren. Aber wir sind nicht einmal in der Lage, ein Minimum, nämlich die
Solidarität mit den Angeklagten zu gewährleisten. Es wäre möglich gewesen, die
Gerichtsverhandlungen zu nutzen um das Anliegen des Camps wieder in die
Diskussion zu bringen. Dafür wäre es nötig gewesen, die auf dem
Nachbereitungstreffen getroffenen Entscheidungen zur Aktionswoche im Februar
2003 umzusetzen.

[Einige Leute aus der Solidaritätsarbeit zum no border Camp in Straßburg]

---------------------------------------------------
Strasbourg, champ d'expérience....
A propos des suites juridiques du camp No Border de Strasbourg. 19-28 juillet 2002

Le camp No Border à Strasbourg vous en avez entendu parler bien sûr! Vous y êtes
même peut-être allés... Mais les suites, vous les connaissez ? Par exemple au
niveau juridique ?

Ce texte est écrit par des gens qui se sont occupés de l'il-legalteam, et par
quelques personnes solidaires, qui sont assez surpris et fatigués de se
retrouver à une poignée pour gérer les suites d'un camp qui a réunit près de
3000 personnes au total.
Commençons donc par un peu d'information concrète sur ces fameuses suites,
histoire d'avoir une base de discussion. Un premier inculpé a fait trois mois de
prison du mois d'août au mois d'octobre dont un mois à l'isolement.
Dix-sept personnes, pour protester contre cet isolement arbitraire et pour
obtenir un parloir, ont occupé une annexe administrative du ministère de la
justice. Les forces antiterroristes sont venues les arrêter, ils sont restés une
journée en prison et ont étés inculpés de séquestration : crime passible de cinq
ans de prison ferme. Le jugement final les a condamnés à 15 jours de prison avec
sursis pour violation de domicile ; deux procès successifs ayant permis de lever
l'accusation de séquestration. Trois personnes du collectif qui se trouvaient
aux abords de l'occupation ont étés interpellées violemment par les flics qui
les ont accusés de rébellion. Ils passent en procès le 15 mai. Ensuite deux
allemandes sont passées en procès le 25 février pour avoir volé et abîmé des
drapeaux français et européen pendant le camp. Elles ont reçu 1 mois avec
sursis. La situation est similaire pour le français qui est passé en procès le
même jour, sous l'accusation d'avoir transporté des armes alors qu'il ne
s'agissait que d'outils servant au camp.
Ces trois personnes ont décidé de faire appel qui, d'après les avocats n'aura
lieu que d'ici un an. Enfin deux allemands sont passées en procès ce 28 février
pour rébellion à agent, elles ont reçu dix jours avec sursis ainsi qu'une
amende. Ensuite un espagnol a été condamné pour port d'armes à 2 mois avec sursis.
Cette liste peut sembler fastidieuse : elle l'est. D'autant plus quand il s'agit
de s'en occuper concrètement. Les personnes de Strasbourg encore actives, et
celles de l'il-legalteam sont simplement fatiguées de gérer des procès qui
s'enchaînent sans pouvoir sortir d'une logique de gestion de la répression du
fait du faible nombre de personnes solidaires. A ce titre, cette semaine de
procès à Strasbourg est un excellent exemple. Il avait été décidé lors des
rencontres de débriefing à Freiburg de mettre en place une semaine d'action
reprenant la thématique du contrôle social. Des affiches ont été produites. Or,
mis à part le collectif anti-expulsion de Paris et des personnes de Strasbourg,
aucune action n'a été relevée. La plupart des inculpés durant cette semaine de
procès sont des Allemands, mais aucune initiative n'est venue d'Allemagne.
A cette gestion relativement lourde et à cet isolement se rajoute une répression
touchant les personnes mettant en pratique une solidarité active : l'Etat n'a de
cesse de criminaliser tout ce qui est étiqueté No Border. (cf. les 17 personnes
inculpées de séquestration pour une simple occupation). Il ne faut ainsi pas
oublier le contexte français où l'Etat suit une logique de plus en plus
sécuritaire d'une part ; le ministre de l'intérieur promulgue de nouvelles lois
" sur la sécurité intérieure " particulièrement abjectes, et d'autre part tente
de mettre sur la touche toute contestation qui se refuse à rentrer dans son
cadre de compromis et de négociation. La tension psychologique est donc
extrêmement forte du fait de la répression et de l'isolement : la solidarité
tant locale qu'internationale est quasi inexistante !
La critique formulée par ce texte se dirige bien sûr contre celles et ceux qui
sont venus " consommer " Strasbourg, mais également par rapport aux personnes
qui ont lancé l'idée du camp, qui ont organisé le camp, mais qui ne semblent pas
se soucier des conséquences que le camp a pu avoir sur la vie des personnes
inculpées, et sur la réalité politique locale de Strasbourg. En effet, au lieu
d'avoir crée une dynamique positive pour les personnes actives sur la ville, un
climat de lassitude et de tension s'est instauré. Cette question des suites se
pose aussi par rapport à toutes les personnes qui se réfèrent à Strasbourg pour
d'éventuels futurs camps ou contre-sommets, comme les villages contre le G8 à Évian.

Mais ce texte n'a pas pour simple objet une culpabilisation des individus venus
à Strasbourg, il est une tentative de mettre en lumière les raisons de cette
démobilisation. En effet, au-delà d'une question de responsabilité individuelle,
il nous semble que ce sont également les structures du camp, ou plutôt les
non-structures du camp, qui ont créé cet état de fait : le problème des suites
du camp ne semble pas avoir été pensé dans la préparation du camp lui-même. De
fait après la dissolution et l'exode du camp, c'est un peu par hasard que
certaines personnes se sont retrouvées en charge de la solidarité avec les
inculpés, soit parce qu'elles habitaient Strasbourg, soit parce qu'elles étaient
entrées en contact avec la legalteam. Mais il s'est agit toujours de logiques
individuelles, jamais le problème de la solidarité n'a été pris en considération
et pensé d'une manière collective.
Ce problème des structures s'est d'ailleurs posé pendant le camp lui-même.
Du fait qu'elle était un des seuls groupe à fonctionner de manière claire,
beaucoup de participants au camp se sont référés à la legalteam pour des
problèmes dépassant clairement le simple cadre juridique, ainsi des personnes
sont venues nous demander ce qu'elles devaient faire... De fait, dès le camp, la
legalteam s'est retrouvée à devoir combler un vide, créé en partie par l'échec
du modèle des barrios. Ce rôle n'a fait que continuer après la dissolution. Si
Strasbourg peut être considéré comme un champ d'expérience pour une tentative
d'organisation non autoritaire, alors il est clair que le modèle est perfectible
! Notamment sur un point essentiel. A partir du moment où des structures
explicites ne sont pas en place, se recréent des pôles de pouvoir implicites qui
permettent tout sauf une gestion collective non autoritaire... Maintenant il est
vrai que la question de savoir quelles structures, reste complètement ouverte.
Discuter de cette question profondément n'est pas l'objet de ce texte, mais
au-delà des choix futurs qui seront fait, il faut bien voir que certaines tâches
ne peuvent pas être directement traitées et résolues par une assemblée générale
qui se dissout aussi vite qu'elle s'est mise en place.
Ainsi, par exemple, sur le travail juridique. Il ne s'agit pas ici non plus de
plaider pour des commissions de spécialistes. Mais bien de voir comment il
serait possible de mettre en place des groupes chargés de certaines tâches tout
en gardant des relais importants avec le reste des personnes du campement, que
ce soit pendant ou même APRÈS le camp. En fait, il semble que ce soit surtout
sur les relations et les transmissions d'informations entre les différentes
structures qu'il faille retravailler. Là encore, il semble que ce genre de
question se doit d'être posée dès la préparation. Par exemple, il serait bien
que les groupes impliqués dans la préparation du camp, s'engagent aussi sur les
suites du camp de façon concrète, notamment au niveau juridique, à suivre les
informations, à les relayer, et à mettre en place des actions de solidarité.
Ceci suppose la mise en place d'un réseau d'échange d'informations un peu plus
clair et précis qu'une simple liste Internet, avec éventuellement des personnes
relais clairement désignées.
Pour finir, il est malgrè tout fort dommage que le camp de Strasbourg n'existe
plus que du fait des suites juridiques. Nous faut-il remercier la répression de
nous avoir donné de quoi alimenter une dynamique, aussi petite soit-elle, qui
sinon aurait dépérit ? Ceci est surtout dommageable quand on pense que
Strasbourg avait la spécificité de vouloir créer au niveau européen une
dynamique autour des questions de politiques migratoires. Or nous ne sommes même
pas capables d'assurer le minimum, à savoir la solidarité avec les inculpés. Il
aurait été cependant possible d'utiliser les procès pour recréer une dynamique
autour des thématiques du camps comme par exemple sur le contrôle social ou le
SIS, encore aurait-il fallu que les engagements pris à Freiburg sur la semaine
d'action en février soient respectés.

[Quelques personnes engagées dans le travail antirépressif suite au camp no
border de Strasbourg]

--------------------------------------------------------------------------
gipfelsoli infogruppe

Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen. Wir können leider keine Verantwortung
für die Richtigkeit der Beiträge übernehmen. Auch geben die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.

Kontakt, Kritik, Beiträge:  gipfelsoli@nadir.org