Hannover: Seminar | "Krieg und Frieden" vom 16. - 18.05.03

Die „Lehren aus den Weltkriegen“ haben nicht verhindert, dass in den letzten Jahrzehnten zig Kriege vor-bereitet und durchgeführt wurden. Im Gegenteil werden die Lehren aus den Weltkriegen und der allseitig beteuerte Wille zum Frieden als Gründe angeführt, warum man Krieg führen müsse. Man erinnere sich daran, wie die rot-grüne Regierung ihren Kosovo-Krieg mit der Verantwortung vor der Geschichte begründete. Heute werden dieselben oder ähnliche „Argumente“ gegen einen Krieg in Anschlag gebracht.
In den Verteidigungspolitischen Richtlinien hat sich der deutsche Staat aufgeschrieben, wozu er ein Militär unterhält. Anhand dieser Richtlinien wollen wir zwei Thesen aufstellen und diskutieren: Erstens sind die Begründungen für und gegen den Krieg Rechtfertigungen und nicht die wirklichen Gründe von Krieg. Und zweitens zeigen die wirklichen Gründe von Krieg, dass es sich dabei nicht um einen Betriebsunfall handelt, sondern um ein wohlkalkuliertes Mittel der Politik, das zum Zweck der Nationalstaaten notwendig dazugehört.
Die UNO ist bekanntlich dafür da, für Frieden zu sorgen – und dafür auch mal einen Krieg mit ihrem Mandat auszurüsten. Grundlage der Diskussion in dieser Runde ist das Völkerrecht. Auf das aber auch locker verzichtet werden kann, wenn die NATO auf Jugoslawien Bomben wirft, und das mit dem Men-schenrecht begründet. Völkerrecht und Menschenrecht: Was sind das für Rechte, auf die sich Staaten mit ihren Aktionen beziehen, und wer garantiert diese Rechte?
Die WTO und der IWF sind ebenfalls Institutionen, in denen sich die Staaten rumtreiben. Verhandelt werden dort wirtschaftliche Fragen der Völkerfamilie. Irgendwie ist allen klar, daß die Wirtschaft mit den Kriegen was zu tun hat. Aber was?
Der Friedensbewegung gelten das Völkerrecht und die UNO als Berufungsinstanzen gegen Kriege. Schwä-chere USA und ein starkes Europa seien Grundpfeiler für ein friedliches Miteinander. Politischer bzw. wirtschaftlicher Druck wird dem Krieg als Mittel für eine gerechte Welt entgegengestellt. Diskutieren wollen wir, inwiefern diese Gründe gegen den Krieg nicht lauter Gründe für Kriege enthalten. Weiter interessiert uns, warum heute so viele Menschen aufgebracht sind, während vor vier Jahren bei Deutschlands erstem Krieg gegen Jugoslawien kaum ein Schwein auf der Straße war. Welches Bedürfnis liegt dem Schulterschluss der deutschen Friedensbewegung mit der Regierung zu Grunde?