Hamburg: Gewaltbereite Soldaten auf dem Rathausmarkt

GelöbnixHH!
Gegen eine Militarisierung der Gesellschaft

PRESSEERKLÄRUNG

Gelöbnis: 600 gewaltbereite Soldaten auf dem Rathausmarkt
Der Senat macht mobil

Hamburg, 25. Mai 2003. Das Hamburger Bündnis "gelöbnix" erwartet in den
nächsten Tagen und Wochen mit einer verschärften Unruhestiftung seitens
der Hamburger Behörden. Bereits jetzt erscheinen die Planungen des
Bündnisses im Visier des Verfassungs­schutzes. Das Hamburger Abendblatt
lässt wissen, dass mit Ausschreitungen von 500 gewaltbereiten Autonomen
gerechnet werde. (HAB, 23.5.03: Gelöbnis: Störer machen mobil). Zahlreiche
Behinderungsaktionen durch die Polizei und BGS, wie bspw. Zugangs- oder
Autobahnkontrollen wurden angekündigt. Die Anzahl der Zivilpolizisten zur
Unterdrückung von Protesten wird wahrscheinlich enorme Ausmaße annehmen.
Es ist zu erwarten, dass das Demonstrationsrecht erheblich beschnitten
wird. Bis zum 16. Juni muss mit einer Verschärfung der Hysterie gerechnet
werden

Das Bündnis betont den politischen Charakter seiner Aktion gegen die
Propagandashow auf dem Rathausmarkt. Wir wenden uns gegen die
Militarisierung der Gesellschaft, die durch das Gelöbnis befördert werden
soll. Das Bündnis weist die durchsichtigen Unterstellungen energisch
zurück: Mit der Hetze gegen uns wird von Seiten der Behörden die faktische
Abschaffung des freien Demonstrationsrechts in der Hamburger Innenstadt
vorbereitet.

Die Aggression, die hier beschworen wird, geht vom Hamburger
Beust-Schill-Senat aus. Auf der Grundlage ähnlich anheizender
Diffamierungen, wie sie aktuell gegen "gelöbnix" vorgetragen werden,
wurden in den letzten Monaten Befürworter von alternativen Lebensformen
und antimilitaristische SchülerInnen mit eklatanten Übergriffen der
Polizei konfrontiert.

Gleichzeitig machen die erst vor wenigen Tagen erlassenen Neuen
Verteidigungspolitischen Richtlinien aus dem Haus Struck den aggressiven
Auftrag der Bundeswehr deutlich.
Es geht unter anderem um:
- den Aufbau einer weltweit agierenden Interventionsarmee,
- die militärische Sicherung von globalen Wirtschaftsinteressen der BRD
- den Ausbau der EU-Interventionsarmee unter Einschluss der deutschen
"Krisenreaktionskräfte".

Wir rufen alle, die sich gegen eine Militarisierung der Gesellschaft
wenden, zur Teilnahme an Aktionen gegen das Gelöbnis auf dem Hamburger
Rathausmarkt auf.
Für Montag, den 16. Juni bereiten wir ab 18.00 Uhr eine Demonstration in
der Hamburger Innenstadt vor.

Für die Richtigkeit: Ruth Stiasny;
Kontakt: ab Montag: Jan Reher (Desertöre), fon: 0160 / 208 48 56

Weitere Informationen:

040dos. hamburg denial of service:
web:  http://hh.geloebnix.de/
mail:  presse@hh.geloebnix.de

Die Desertöre:
web:  http://www.desertoere.de
mail:  info@desertoere.de

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