Berlin: DFG-VK-Protest gegen Bundeswehrgelöbnis

"Die Bundeswehr beruft sich bei ihrem Gelöbnis am 20. Juli auf falsche Vorbilder, um einen falschen Zweck zu erreichen", kritisiert Wolfgang Menzel, Bundessprecher der DFG-VK, das Militärritual, das am kommenden Sonntag in Berlin stattfinden wird. Die DFG-VK unterstützt die Demonstration des Gelöbnix-Bündnisses und ruft dazu auf, mit der Demonstration und phantasievollen Aktionen gegen das anachronistische Ritual Gelöbnis zu protestieren.

"Das Attentat vom 20. Juli wird von der Bundeswehr instrumentalisiert, um sich als Erbin des Widerstandes gegen Hitler auszugeben", so Menzel. Dabei hätten die Offiziere des 20. Juli vor allem deswegen den Umsturzversuch unternommen, weil sie mit den "militärischen Fähigkeiten" Hitlers unzufrieden waren. Der 20. Juli werde von der Bundeswehr zu Unrecht zum Symbol des gesamten Widerstandes erklärt.

Menzel verweist auf den Freiburger Historiker Prof. Dr. Wolfram Wette, der von 1971 bis 1995 Mitarbeiter des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes der Bundeswehr in Freiburg i. Br. war. Wette fordert, zumindest "jegliches widerständige Verhalten von Wehrmachtsangehörigen gleichrangig zu behandeln". Diejenigen Wehrmachtsangehörigen, die durch Kriegsdienstverweigerung, Desertion oder Befehlsverweigerung zur Verkürzung des Krieges beigetragen oder die Verfolgte gerettet haben, würden von der Bundeswehr aber weitgehend ignoriert, so Wette.

Die Soldaten, die am Sonntag eingeschworen werden, würden Teil einer Armee, deren erklärtes Ziel die weltweite Durchführung von Kriegseinsätzen sei, erklärt Menzel weiter. Die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien ließen mit ihrer Formulierung, Verteidigung kenne "keine geographische Begrenzung mehr, keinen Zweifel an den weltweiten Interventionsabsichten und widersprächen so Geist und Buchstaben des Grundgesetzes, so der DFG-VK-Bundessprecher.

In diese aggressive Richtung ziele auch die Einladung der französischen Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie, die beim Gelöbnis eine Ansprache halten wird. Frankreich ist für die Bundesregierung der wichtigste Partner bei der Militarisierung der EU und dem Aufbau einer europäischen Armee, die unabhängig von Nato-Strukturen Kriegseinsätze durchführen soll.

Mit dieser Entwicklung würde der Grundsatz, dass von deutschem Boden keine Kriege ausgehen sollen, endgültig ad acta gelegt. Dies auch noch im Rahmen einer anachronistischen Zeremonie zu feiern, stoße zu Recht auf breiten Protest, so Menzel.

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