Stuttgart: Zivile Inspekteure am 3. Oktober am EUCOM in Stuttgart

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DEUTSCHE FRIEDENSGESELLSCHAFT -
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-PRESSEMITTEILUNG vom 30.09.2003-

Zum Auftakt des 14. Bundeskongresses der DFG-VK:
Zivile Inspekteure am 3. Oktober am EUCOM in Stuttgart

Zivile Inspekteure werden am kommenden Freitag, 3. Oktober, eine
unangemeldete Inspektion der US-Kommandozentrale EUCOM in Stuttgart
vornehmen. "Wir setzen damit die Inspektionen militärischer Einrichtungen,
wie wir sie im Rahmen des Friedenssommers 2003 am US-Militärflughafen
Spangdahlem und am Atomwaffenstandort Büchel durchgeführt haben, fort. Wir
kehren damit auch zurück an jenen Ort, an dem wir am 9. August
Inspektionsteams eingesetzt haben", umschreibt Roland Blach,
Landesgeschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg, die Aktion.

"Wir verlangen dabei die Offenlegung aller militärischen Tätigkeiten,
Einsatzpläne und Strategiepapiere sowie eine Erklärung über alle Aspekte
bzgl. Produktion, Transport, Lagerung und Einsatz von
Massenvernichtungswaffen und anderer nicht zur Verteidigung notwendigen
Waffensysteme. Als Waffeninspektoren erwarten wir dabei uneingeschränkten
Zutritt zu allen relevanten Bereichen", fordert Blach. So wird die Gruppe
ganz offiziell am Haupttor um Einlass ins EUCOM bitten.
"Wir werden uns bei einer Ablehnung keinen eigenen Zugang zum Gelände
verschaffen, sondern vielmehr alle beteiligten US-Soldaten wie Polizisten
nach ihrem Informationsstand und ihrer Verantwortung befragen." Eine
Dokumentation der Befragung wird einer UNO-Abrüstungskonferenz im Mai 2004
offiziell übergeben.

Das EUCOM ist die wichtigste Schaltzentrale der US-amerikanischen
Militärpolitik in Europa, direkt dem Pentagon unterstellt, und spielt eine
entscheidende Rolle in der neuen US-Militärstrategie. Mit der Befehligung
der in Europa stationierten Atomwaffen und US-Militärbasen ist das EUCOM
zudem in die neue US-Nuklearstrategie eingebunden, wonach Atomwaffen auch
ohne direkte Bedrohung durch ABC-Waffen eingesetzt werden können. Die
zivilen Inspekteure berufen sich auf die für alle Staaten gültigen Verträge
und Prinzipien, die die Abrüstung von Massenvernichtungswaffen verpflichtend
festschreiben und bereits die Vorbereitung zum Einsatz dieser Waffen als
Kriegsverbrechen unter Strafe stellen.

Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
(DFG-VK) veranstaltet im Anschluss an die Inspektion im Rahmen ihres 14.
Bundeskongresses in der Jugendherberge Ludwigsburg eine Fachtagung unter dem
Motto "Pazifismus im Zeitalter der Globalisierung". Am Samstag, 4. Oktober,
werden von 9.15 Uhr bis 13 Uhr u.a. der Journalist Andreas Zumach, der
Politologe Tobias Pflüger und Werner Rätz, Mitarbeiter der
Informationsstelle Lateinamerika (ila), das Thema in Plenumsbeiträgen und
Foren vertiefen und Handlungsansätze vorstellen.

Infos zum Bundeskongress der DFG-VK im Internet:
 http://www.dfg-vk.de/home/news-buko.htm

Stuttgart, den 30.09.2003

Roland Blach
Landesgeschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg