Berlin: 1.5. Naziroute verlegt

Markus Roth, Pressesprecher vom
Bündnis „Gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Berlin“
Email:  mai-berlin@web.de
Internet: www.mai-berlin.de.vu

Pressemitteilung Berlin, den 23.04.04

Bündnis gegen Naziaufmarsch am 1. Mai fordert Positionierung gegen Rechtsextremismus. Aufmarsch nach Lichtenberg verlegt.

Wie im Berliner Innenausschuss bekannt gegeben wurde, ist damit zu rechnen, dass der vom NPD-Bundesvorstand und der freien Kameradschaft „Aktionsbüro Norddeutschland“ angemeldete Aufmarsch am 1. Mai im Bezirk Lichtenberg stattfinden wird. Anfangs- und Endpunkt wird der Bahnhof Lichtenberg sein. Mehreren tausend Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet soll an diesem Tag die Möglichkeit gegeben werden ihre rassistischen und autoritären Inhalte in der Öffentlichkeit zu propagieren.

Wie der Bundesverfassungsschutzpräsident H. Fromm kürzlich mitteilte hat die Zahl der Rechtsextremen sowie die Schwere ihrer Straftaten im letzten Jahr stark zugenommen. Das Bündnis fordert daher von allen öffentlichen Akteuren klare Akzente gegen Rechts, um rechtsextremen Ideologien nicht noch mehr Raum zu lassen.

Ein Beispiel für solche Akzente stellt die Entlassung des Berliner Neonazis Michael Koth bei der Deutschen Bahn AG dar. Die S-Bahn stellte dazu am 21.04.04 klar: „Rechtsradikalen, Rassisten, Antisemiten und allen, die menschenverachtende Gewalt gegen andere anwenden, darf keine Chance gegeben werden. Dies gilt innerhalb der eigenen Reihen, gegenüber den Fahrgästen und für das Verhalten außerhalb der Arbeitszeit. Da Herr Koth eindeutig gegen diese Betriebsvereinbarung verstößt, wurde er aufgrund seines Auftretens aus dem Dienst entbunden“(1).
Markus Roth, Sprecher des Bündnisses dazu: „Wir begrüßen diese Positionierung gegen Rechts und fordern die Berliner S-Bahn auf, diese auch am 1. Mai beizubehalten und keine Neonazis zum Aufmarsch zu befördern!“

Weiterhin verbreitert sich das Bündnis gegen den geplanten Aufmarsch. Neben antifaschistischen Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet engagieren sich nun auch Schüler Initiativen und bürgerliche Kräften aus Lichtenberg.
Aus Anlass des beabsichtigten Aufmarsches haben Verfolgte des Naziregimes, ehemalige Teilnehmerinnen und Teilnehmer am antifaschistischen Widerstandes sowie Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Berlin einen offenen Brief an den Berliner Innensenator Erhart Körting verfasst. In dem Schreiben werden ein Verbot des Nazi-Aufzuges und eine verstärkte politische Auseinandersetzung mit Neofaschismus / Rechtsextremismus gefordert (2).

Antifa-Demonstration: 1.5.04 // 10.30 Uhr // U-Bhf. Strausberger Platz nach Lichtenberg
Antifa-Infotelefon: 030 40056999

Hintergrundinformationen zu der Arbeit des Bündnis „Gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai“ und zur extremen Rechten finden sie unter: www.mai-berlin.de.vu

Für weitere Informationen stehe ich Ihnen unter dem oben genannten Kontakt zur Verfügung
Markus Roth, Pressesprecher

Quellen
(1)  http://www.pankow.antifanews.de
(2)  http://berlin.vvn-bda.org/aktuelles.php3?id=3

Siehe auch Pressemitteilung vom 13.04.04: Nachrichtensperre: Polizei verheimlicht antifaschistische Aktion gegen Naziladen Harakiri in Berlin-Pankow.
Und Pressemitteilung vom 22.03.04: „Die extreme Rechte mobilisiert zum Aufmarsch in Berlin-Friedrichshain für den 1. Mai. Linkes Bündnis stellt sich dem entgegen.“