Luzern / Schweiz: 1. August - Demonstration gegen Faschismus
1. August: Gegen Faschismus - Für eine Welt ohne
Grenzen!
Im Kalender der rechtsextremen Szene hat der 1. August
seinen festen Platz. Die Neonazis und NationalistInnen
– von der Partei National Orientierter Schweizer
(PNOS) über die Hammerskins bis zu Patriot.ch –
benutzen den Nationalfeiertag, um medienwirksam auf
dem Rütli aufzumarschieren und in Reden ihre
menschenverachtende und rassistische Ideologie
kundzutun.
Hatte der Auftritt der Neonazis im Jahr 2000 noch hohe
Wellen geworfen, so schien sich 2003 kaum noch jemand
daran zu stören. Im Gegenteil: Im vergangenen Jahr
wurden sie teils sogar als «wahre Patrioten» gefeiert.
Die Medienberichte blieben seltsam zahm bis
unkritisch. Die Behörden ihrerseits gewährten den
RechtsextremistInnen Polizeischutz, als diese im
Anschluss an ihr Gastspiel auf dem Rütli durch Brunnen
defilierten. Bedeutend härter angefasst wurden
couragierte GegendemonstrantInnen: Sie mussten mit
Kontrollen oder Festnahmen rechnen.
Hier die Strassenfaschos...
Rütli-Aufmärsche sind keine Einzelfälle. Immer
häufiger und selbstbewusster nehmen sich die
Fascho-Organisationen – insbesondere die PNOS – die
Strasse. Zuletzt am 1. Mai, als die PNOS den
ArbeiterInnenkampftag kurzerhand in einen «Tag der
Eidgenössischen Arbeit» zu verwandeln suchte. Um die
150 «KameradInnen» – allesamt über geschlossene
Strukturen mobilisiert – gaben sich in Langenthal ein
Stelldichein.
...da die SchreibtischtäterInnen
Das Erstarken der rechtsextremen Bewegung erstaunt
nicht. Das angeheizte politische Klima in der Schweiz
ist ein trefflicher Nährboden für die Neonazis: Die
Schweizerische Volkspartei (SVP) etwa betreibt mit
Initiativen, Kampagnen oder Vorstössen im Parlament
seit Jahren Hetze gegen AusländerInnen und Flüchtlinge
– jüngst startete die Partei eine Initiative für
Einbürgerungen an der Urne.
An der «Festung Schweiz» wird kontinuierlich gebaut,
laufend das Asylverfahren verschärft: Nach
wirtschaftlicher und rassistischer Logik wird
entschieden, wer sich hierzulande niederlassen darf
und wer nicht.
Auch geniessen die Faschos bis weit ins bürgerliche
Lager hinein Sympathien – sogar mehr als das: Die SVP
und auch die Schweizer Demokraten wissen einige
Exponenten der Holocaustleugner- oder Naziszene in
ihren Reihen.
Kein Raum für Nazis und PatriotInnen – nirgendwo und
nie!
Dieser Entwicklung wollen wir energisch entgegentreten
– zum Beispiel mit einer kraftvollen und friedlichen
Demonstration an diesem 1. August in Luzern. Nicht,
dass wir den 1. August vor dem braunen Mob schützen
möchten. Nationalfeiertage sind nicht unsere Sache.
Unser Protest richtet sich vielmehr auch gegen den
bürgerlichen Nationalstaat, der sich jedes Jahr am 1.
August abfeiert und seine Mythen hegt und pflegt. Auf
das Hochleben des «Sonderfall Schweiz» können wir
gerne verzichten. Tell to hell.
Richten wir unser 1.-August-Feuerwerk gegen
rechtsextreme und rassistische Tendenzen in der
Gesellschaft!
Die Schweiz in den Vierwaldstädtersee!
Überregionales antifaschistisches Netzwerk
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