Berlin: Kommt morgen zur Silvio-Meier-Demo! - Naziaufmarsch verhindern!

Kommt zur Silvio-Meier-Demo! - Keine Homezone für
Faschisten! - Naziaufmarsch verhindern!

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Silvio-Meier-Demonstration am 20. November führt nach
Berlin-Lichtenberg. Polizei genehmigt Nazi-Aufmarsch
trotz Gewaltdrohungen gegen Linke.

Bei einem weiteren Kooperationsgespräch zwischen der
Versammlungsbehörde und den Veranstaltern der
alljährlichen Silvio-Meier-Demonstration, wurde
deutlich, dass die Berliner Polizei nicht
beabsichtigt, den gegen die antifaschistische
Veranstaltung gerichteten Neonazi-Aufmarsch
einzuschränken oder zu unterbinden. Dieses Vorgehen
erstaunt umso mehr, da im Zusammenhang mit dem unter
dem Motto „Dem linken Terror offensiv entgegentreten“
angemeldeten Aufmarsch aus dem rechtsextremen
Kameradschaftsspektrum unverhohlene Drohungen sowie
Aufrufe zur Gewalt gegen Linke und Andersdenkende
aufgetaucht sind. Rund um den Bahnhof Lichtenberg sind
in den letzten Tagen eine Vielzahl von Aufklebern
angebracht worden, unter anderem mit den Sprüchen
„Silvio Meier war erst der Anfang“, „Silvio Meier, wir
pissen auf dein rotes Grab“ und „Juden in Europa
vereinigt Euch – in Opas Gasherd“.

Die Silvio-Meier-Demo wird – wie geplant – ab 15 Uhr
am U-Bahnhof Samariterstraße in Richtung Lichtenberg
starten. Nach dem Willen der Versammlungsbehörde darf
sie jedoch nicht auf der ursprünglich angemeldeten
Route stattfinden. Stattdessen soll sie laut Auflage
vom gestrigen Donnerstag an der "Lichtenberger Brücke"
beendet werden, weitab vom Brennpunkt rechtsextremer
Gewalt rund um die Weitlingstraße. Der Anmelder der
Demo hatte Klage gegen die Auflagen eingereicht, die
heute (Freitag nachmittag) vom Verwaltungsgericht
abgewiesen wurde. Die ALB hat sich nun entschieden,
noch das Oberverwaltungsgericht anzurufen, um am
morgigen Samstag mit der Demo auf legalem Wege nach
Lichtenberg zu gelangen. Eine Entscheidung wird erst
morgen früh (Samstag, 20.11.2004) erwartet.

Die Veranstalter der Silvio-Meier-Demonstration – die
Antifaschistische Linke Berlin [ALB] und das
Antifa-Jugendbündnis – halten daran fest, am 20.11.
unter dem Motto „Keine Homezone für Faschisten!“ durch
Lichtenberg zu demonstrieren und zudem den
Naziaufmarsch zu verhindern.
Zur Begründung erklärte ein Sprecher der ALB: „Das
Gedenken an Silvio Meier ist schon immer eng verbunden
mit dem Kampf gegen rechtsextreme Strukturen in
Friedrichshain und Lichtenberg. Die Reaktionen der
Neonazis zeigen deutlich, dass wir mit unserer
geplanten Demo genau an der richtigen Stelle ansetzen.
Wir lassen uns deshalb von der Polizei nicht
diktieren, wo wir unseren antifaschistischen Protest
auf die Straße tragen, und werden das ruhige
Hinterland der rechtsextremen Drahtzieher in Unordnung
bringen.“

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Kommt alle! Silvio-Meier-Demo in Berlin: Samstag,
20.11.2004, 15 Uhr -- U-Bhf.-Samariterstraße (U 5)
-> Mehr Infos zu Party, Nazis usw.:  http://www.antifa.de
-> Antifa-Infotelefon ist am 20.11.2004 besetzt: (030)
27 56 07 56
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