Newsgroups: cl.antifa.allgemein From: ANTIFA.BONN@IPN-B.comlink.de (Antifa Bonn) Subject: Verfassungsschutz/Welt zu SpinnenNetz Date: Tue, 08 Mar 1994 18:07:00 +0100
Peter Scherer
Frankfurt - Die terroristische Rote Armee Fraktion (RAF) bautihre Kommunikationstechnologie weiter aus. Mit dem 1991gestarteten Mailboxsystem "SpinnenNetz", dem als "Infoladen" der"Antifaschistischen Aktion" getarnten internen Informations-undFührungsinstrument des RAF-Umfeldes, erreicht die RAF inzwischendie seit 1983 türkische Extremistenorganisation Devrimvi Sol(Revolutionäre Linke). Dialogverbindungen bestehen zuGesinnungsgenossen in den Niederlanden, Italien, Großbritannien,Frankreich und den USA.Überdies ist die Anpassung des "SpinnenNetzes" an denMailboxverbund "Comlink" erfolgt. Comlink-Nutzer sind u.a. dieDKP, marxistische Gruppen, Anarchisten und Autonome. Bereits Anfang1993 so berichtete das hessische Landesamt fürVerfassungsschutz den Wiesbadener Ministerien für Inneres undJustiz, sei im Kölner Europabüro der Devrimci Sol der Anschlußan das "SpinnenNetz" abgesprochen worden. Personen desRAF-Umfeldes Wiesbaden seien "wiederholt" in der Kölner Zentralegewesen und hätten Bedienungsanleitungen für den dortinstallierten Personalcomputer erteilt, ermittelte derVerfassungsschutz. Kontakte der türkischen Extremisten bestündenaber auch über die "Info- und Koordinationsstelle für dieFreiheit aller politischen Gefangenen", die in Frankfurt eingemeinsames Büro mit einem Mitgliederverein der Devrimci Solunterhalte. Von weitreichender Bedeutung ist in diesemZusammenahng die Frage, ob und gegebenenfalls seit wann derVerfassungsschutz die z.T. codierte RAF-Kommunikation im "SpinnenNetz"abgeschöpft und entschlüsselt hat. Immerhin: der frühzeitig vomSicherheitsapparat als "Spitzenquelle" eingestufte V-Mann KlausSteinmetz galt als Computerfreak. Zudem soll er von der ihnführenden rheinlandpfälzischen Behörde als Agentenlohn auch miteinem Personalcomputer ausgerüstet worden sein.Sollten die Behörden tatsächlich frühzeitig Zugang zum"SpinnenNetz" (Mailbox Mainz/Wiesbaden: 0611-9490749) gehabthaben, müßte möglicherweise sowohl der Anschlag auf Weitersstadtals auch der Zugriff auf Hogefeld und Grams neu bewertet werden,so die Experten. Bislang nicht hinreichend aufgeklärt ist nämlich, warumVerfassungsschutz, Innenministerium, Bundeskriminalamt (BKA) unddie Koordinierungsgruppe Terrorismusbekämpfung (KGT) im Vorfelddes RAF- Anschlags vom 27. März 1993 auf dieJustizvollzugsanstalt Weitersstadt plötzlich hektischeBeratungs- und Analysaktivitäten entfaltet haben. Bereits am10.Februar 1993 warnte das BKA vor einer "Lageverschärfung imtaktischen Anschlagsfeld". Am 8. März 1993 übermittelte dashessische Landesamt für Verfassungsschutz Innen- undJustizministerium einen Bericht seiner Hamburger Kollegen,wonach sich die Lage "dramatisch verschärft" habe. 2 Tage späterPolizeiführungsbesprechung im Wiesbadener Jagdschloß Platte.Innenstaatssekretär Kulenkampf teilt mit, "daß Anschlägeerwartet werden können". "Bewegungen" zwischenNahtstellenpersonen und Kommandoebene seien im Gange.Am 24. März 1993 flt eine Führungsbesprechung im Lagezentrum desInnenministeriums, die von Innenstaatssekretät Fromm langeabgeleugnet worden ist. In Wahrheit hatte er selbst an ihrteilgenommen, damals noch als Leiter des hessischenVerfassungsschutzes. Am 26. März trifft GeneralbundesanwaltAlexander von Stahl mit Hessens Justizministerin zusammen, einenTag später zerbombt die RAF Weitersstadt.