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Tue Sep 17 20:53:43 1996
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"... Das Internet ist längst keine akademische Spielwiese mehr, sondern universelle Plattform für die multimedialen Dienste und Anwendungen der Zukunft. Aus vielen Bereichen ist es schon heute nicht mehr wegzudenken und die Zahl der Arbeitsplätze, die im oder um das Internet entstehen, wächst. Je weiter das Internet die Gesellschaft durchdringt, desto deutlicher wird aber auch, daß es die bisher für unser Gemeinwesen geltenden Regeln auf die Probe stellt.
Schon heute ist klar, daß einige der in unserer Gesellschaft geltenden Mechanismen im Informationszeitalter nicht mehr greifen. Nationale Rechtsordnungen werden im Internet ebenso obsolet, wie die moralischen Grundsätze einzelner Kulturkreise. Hinzu kommt, daß Sanktionen, die mißbilligtes Verhalten verhindern oder mit Strafe belegen sollen, in einem weltweiten Netz kaum mehr durchsetzbar sind. Dies könnte dazu führen, daß wir einem Mißbrauch des Internet zunehmend hilfloser gegenüberstehen und darauf unüberlegt reagieren.
Das im Internet selbst entwickelte System des Miteinander - "Netiquette" genannt - ist in letzter Konsequenz keine Alternative zur heutigen Grundordnung der Gesellschaft. Die Netiquette lebt davon, daß sie von allen Beteiligten akzeptiert und freiwillig eingehalten wird. Sofern sich einzelne Nutzer des Netzes daran nicht gebunden fühlen, fehlt es jedoch an geeigneten Mitteln, die geltenden Regeln durchzusetzen. Sofern die Teilnehmer im Internet auf Mißbrauchsfälle selbst mit Sanktionen reagieren, werden den davon Betroffenen grundlegende Rechte - insbesondere der Anspruch auf eine faire und unabhängige Überprüfung der ergriffenen Maßnahmen - abgeschnitten, die wesentliche Kennzeichen eines Rechtsstaates sind.
Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich, eine neue Strategie zu entwickeln, die es erlaubt, das Internet sozialverträglich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Dazu wollen die Mitglieder des Internet Medienrates mit ihren Kenntnissen und Erfahrungen maßgeblich beitragen. Der Medienrat setzt sich das Ziel, die Weiterentwicklung des Internet durch ausgewogene Empfehlungen und Richtlinien zu fördern; er kann und will sich jedoch nicht an die Stelle der Legislative oder Judikative setzen. Grundlegende Neuregelungen können nur durch den Gesetz- und Verordnungsgeber getroffen werden. Der Medienrat kann und wird seine Kompetenz aber als beratendes Gremium in Rechtssetzungsverfahren einbringen und im übrigen die von tradiertem Recht nicht erfaßten Aspekte durch eigene Lösungsansätze ausfüllen. Auf internationaler Ebene versteht sich der Medienrat als Katalysator, der einen vernünftigen Interessenausgleich zwischen den Teilnehmern des Internet und den Protagonisten staatlicher Reglementierung herbeiführt. ..."