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Online seit:
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Sun Jul 6 02:33:01 1997
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Datum=11.12.1996; Seite=8; Artikel=buttel; Schlagwort=Kommunen/Personalien/;
Titel: LÜBECK (lno).
Text:
Lübecks Bürgermeister Michael Bouteiller (SPD) will die gegen ihn verhängte Disziplinarstrafe nicht akzeptieren. In einer gestern vom Presseamt der Hansestadt veröffentlichten Erklärung ließ Bouteiller mitteilen, er werde Widerspruch gegen Entscheidung von Innenminister Ekkehard Wienholtz einlegen. Wienholtz hatte Bouteiller am Dienstag eine Disziplinarstrafe in Höhe von 6000 Mark (zunächst hieß es 2000 Mark) auferlegt, weil er Überlebenden des Brandes in einem Lübecker Asylbewerberheim Reisedokumente ausgestellt hatte. Er sei der Ansicht, daß er nicht rechtswidrig, sondern im Rahmen der verfassungsrechtlichen Grundsätze gehandelt habe, teilte Bouteiller mit. Schließlich habe auch der Innenminister den Brandopfern die Wiedereinreise erlaubt, obwohl die geltenden Vorschriften auch ihm dies nicht gestattet hätten. Außerdem kritisierte Bouteiller, daß Wienholtz ihn während des laufenden Vorermittlungsverfahrens öffentlich zum Rücktritt aufgefordert habe. Eine ergebnisoffene Beurteilung und damit ein rechtstaatliches Verfahren sei deshalb nicht sichergestellt gewesen. Auch deshalb werde er Widerspruch einlegen.
Eingang=DPA_11/12_16:24
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