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Fri Sep 4 00:23:37 1998
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Lübeck - Der Mann soll erledigt werden. Das ist beschlossene Sache. Das Gerichtsurteil ist längst gefällt, der Angeklagte wird bestraft, weil er es gewagt hat, die Traditionen und Sitten des Landes nicht zu ehren.
Lion Feuchtwanger erzählt diese Geschichte in seinem Roman "Erfolg". Darin geht es um die seelische und körperliche Auslöschung des freidenkenden Museumsdirektors Martin Krüger im München der frühen zwanziger Jahre. Er ist unschuldig, im Gefängnis geht er langsam vor die Hunde. Feuchtwanger erzählt von niederträchtigen Bauernschädeln auf bayerischen Ministersesseln, von der gärenden braunen Brühe, die sich alsbald Richtung Feldherrnhalle ergießen wird und von dem magenkranken, jüdischen, linken Rechtsanwalt Siegbert Geyer, der einen einsamen Kampf führt: für seinen Mandanten und gegen diesen Unrat von Staat.
In jenem Siegbert Geyer und in dessen Kampf für den unschuldigen Mandanten findet sich Gabriele Heinecke wieder, die linke Rechtsanwältin aus Hamburg, die im Lübecker Brandstifter-Prozeß die Verteidigung von Safwan Eid übernahm. Seit dem Frühjahr vertritt sie den jungen Libanesen: Er wird beschuldigt, im Januar dieses Jahres das Feuer im Asylbewerberheim an der Lübecker Hafenstraße gelegt zu haben. Zehn Menschen starben und 38 wurden verletzt. Schon früh, kurz nach Übernahme des Mandats, empfahl die Anwältin die Lektüre des Feuchtwanger-Romans, auf daß man besser verstehe, was sie bewegt.
Malade und isoliert wie der Anwalt Geyer wirkte sie aber nicht, als sie kürzlich im Hamburger Pädagogischen Institut auftrat. Im Gegenteil: "BRD - Auf den Hund gekommen" hieß die Veranstaltung, zu der einige linke Gruppen aufgerufen hatten, und an Solidaritätsbekundungen ist bei solchen Anlässen kein Mangel. Strahlend empfängt sie, den stumm lächelnden Mandanten im Schlepptau, Grüße und Umarmungen von "Unterstützern". Zweihundert Zuhörer sind versammelt, Studenten, ein paar Autonome, auch ältere Menschen, Vertreter afrikanischer Organisationen. Gabriele Heinecke ist derzeit ein Star der linken, "antifaschistischen" Szene des Landes, in ihrem Büro bekommen "Unterstützer" Informationen zum Prozeß. Gabriele Heinecke hat eine internationale Untersuchungskommission aus renommierten Rechtsanwälten ins Leben gerufen und Journalisten mit einem Katalog polizeilicher Fehlleistungen ausgerüstet. Vor dem Pult mit dem roten Tischtuch, an dem sie Platz nimmt, prangt ein Transparent mit der Losung: "Wir fordern Aufklärung!"
Gabriele Heinecke berichtet zunächst von ihrem Ärger bei der Zeitungslektüre. Vor kurzem las sie in der Süddeutschen Zeitung, einem bislang von ihr geschätzten Blatt, daß sich das Lübecker Verfahren für linke Verschwörungstheorien nicht eigne. "Ich frage ja nur ganz nüchtern", sagt sie erregt, "warum ermittelt der Staatsanwalt nicht gegen die vier vermutlich rechtsradikalen Jugendlichen aus Mecklenburg?" Sie meint die vier jungen Männer, die nach dem Brand inhaftiert und dann wieder freigelassen worden waren, obwohl drei von ihnen deutliche Brandspuren im Gesicht aufwiesen. Über sie läge weitaus mehr Belastendes vor als gegen Eid, wettert die Anwältin. Wie kann der Staatsanwalt die abstrusen Erklärungen der Männer für die frischen Brandspuren glauben? Warum werden sie dem Tankwart, der sie zur vermeintlichen Brandausbruchszeit gesehen haben will, kein einziges Mal gegenübergestellt? Rhetorisch wiegelt sie ab. "Nein, natürlich ist das keine Verschwörung." Aber, fragt sie dann, wie kommt es, daß Beweisstücke erst gesichert würden und dann verschwänden?
Gabriele Heinecke hat diese Fragen schon sehr oft gestellt. Vor laufenden Fernsehkameras und auf Veranstaltungen wie dieser, zu denen sie durch die Republik reist. Sie hat dafür einige Resonanz in den Medien geerntet, aber vor der Jugendkammer des Lübecker Landgerichts hat sie in den bisher drei Prozeßmonaten noch keine Antwort bekommen.
Die Akten des Lübecker Verfahrens umfassen inzwischen Tausende von Seiten. "Besonders weit sind wir ja noch nicht", brummte Richter Rolf Wilcken am fünfzehnten Verhandlungstag in das Mikrophon vor ihm, das ihm eine stete Belästigung zu sein scheint. Ständig schiebt er es zur Seite, um es dann gequält wieder vor den Mund zu ziehen. Manchmal wirft er einen gelangweilten Blick ins Publikum. Dieses spröde Wesen mag dem Vorsitzenden der Jugendkammer angeboren sein, er inszeniert es aber geschickt als Mittel der Verhandlungsführung. Er will die erregten Gemüter im Saal beruhigen, als der Hauptbelastungszeuge Jens L., ein Rettungssanitäter, vor Gericht darauf besteht, ihm habe der Angeklagte noch in der Brandnacht gesagt: "Wir warn's." Wochenlang hörte das Gericht Polizisten, Sanitäter, Anwohner und Feuerwehrleute. Deren Aussagen zum Brandausbruchsort waren teils stimmig, teils unterschiedlich. Manche wollten die Flammen zuerst im ersten Stock gesehen haben, was für einen Anschlag innerhalb des Heimes spräche. Andere sahen das Feuer zuerst im hölzernen Vorbau, was eine Brandlegung von außen nahelegte. Auch der Zeitpunkt des Brandausbruchs ist unklar.
Das Geschehen im Gerichtssaal dominiert die Verteidigung, vor allem Gabriele Heinecke. Hartnäckig hinterfragt sie die Vernehmungsprotokolle der Polizei, aus ihrem Mißtrauen macht die Anwältin kein Hehl. Wiederholt unterstellt sie der Staatsanwaltschaft, sie habe Zeugen auf ihre Aussagen vorbereitet. Einzelne Zeugen befragt sie oft mehrere Stunden, während sich Richter und Staatsanwälte mit ein paar Fragen zufriedengeben. Gelegentlich wirken die beiden Staatsanwälte Michael Böckenhauer und der junge Axel Bieler geradezu hilflos, zwischen einem Richter, der sich gelegentlich Luft macht, indem er die Ankläger zurechtweist, und einer Verteidigung, die nicht mit groben Anwürfen spart.
Seit Mitte November werden die ehemaligen Bewohner des Brandhauses vernommen, auch Mitglieder der libanesischen Großfamilie El-Omari, die als Nebenkläger am Prozeß beteiligt sind. Die Eltern El-Omari hatten in der Brandnacht einen Sohn verloren. Bis heute weigern sie sich, eine von Hamburger Unterstützern des Angeklagten verfaßte Unschuldserklärung für Safwan Eid zu unterzeichnen, wie das fast alle anderen Hausbewohner getan haben. Dafür mußten die El-Omaris sich vom Vater des Angeklagten im Gerichtssaal beschimpfen lassen.
Mehrere Mitglieder der Familie sagten inzwischen aus, sie seien von den Eids bedrängt worden, einem Fernsehmagazin eindeutige Unwahrheiten zu sagen, um Safwan Eid zu entlasten. Sie hätten das abgelehnt. Als sie dann im Fernsehen die anderen Hausbewohner die von Vater Eid gewünschte Version von einem offenen Fenster im Erdgeschoß erzählen hörten, brachen sie den Kontakt zu ihren früheren Nachbarn ab.
"Ist ihnen ein Fenster so wichtig, daß sie deswegen eine Freundschaft zerbrechen lassen?" fragt Anwältin Heinecke im Prozeß. Sie ignoriert dabei bewußt, daß Frau El-Omari eines ihrer acht Kinder in dem Feuer verloren hat. In diesem Stil vernehmen die Verteidigerinnen die Mutter El-Omari und zwei ihrer Kinder im Zeugenstand. Heinecke fährt die Dolmetscherin an ("Übersetzen Sie richtig!"), sie hält der Mutter stundenlang Protokolle aus alten polizeilichen Vernehmungen vor, wozu sie berechtigt ist, doch der Wahrheitsfindung dient das nicht: Die Libanesin, die weder lesen noch schreiben kann, ist offenkundig überfordert. Den ältesten Sohn der El-Omaris diskreditiert Heinecke als psychisch labil, als sie ihm einen Bericht seines Hausarztes unter die Nase hält. Und die fünfzehnjährige Tochter fragt sie, ob sie denn in der Schule überhaupt mitkäme, wenn sie vor Gericht einen Dolmetscher benötige. Hätte irgend jemand sonst in diesem Saal einen ausländischen Asylbewerber auch nur annähernd so schonungslos befragt, der Vorwurf des Rassismus wäre ihm sicher gewesen.
Auch der Richter wirkt gelegentlich machtlos. Die Strafprozeßordnung schreibt vor, daß Jugendliche unter sechzehn Jahren ausschließlich vom Vorsitzenden zu befragen sind. Damit soll vermieden werden, daß sie zu großem Vernehmungsdruck ausgesetzt sind. Doch Rolf Wilcken scheint nicht in der Lage oder ist nicht willens, die fünfzehnjährige Libanesin El-Omari vor dem Furor der Frau Heinecke zu schützen.
Daß sie sich mit ihrer rüden Art von Zeugenvernehmung im übrigen eine schlechte Presse eingehandelt hat, wurmt Gabriele Heinecke. Besonders die kritischen Berichte in der linken tageszeitung liegen ihr schwer im Magen. Auf der Veranstaltung in Hamburg präsentiert die Anwältin einen Erklärungsversuch: "Die Medien sind gegen Safwan Eid. Weil es auch in der Presse einen nationalen Konsens gibt." Die Logik ist offenkundig: Wer sie kritisiert, der hat ihren Mandanten bereits vorverurteilt und macht sich zum Instrument eines rassistischen Staatssystems. Das Verfahren sei politisiert, ja! Das aber sei, und das sagt sie seit Übernahme des Mandats, allein das Werk der Lübecker Justiz. Sie habe sich sehr wohl überlegt, meint sie, ob sie auf solchen Veranstaltungen auftreten solle, sie habe sich dazu entschlossen, weil die Medien so übel über sie herfielen, und sie trage schließlich nur Fakten vor. Fakten wie diese: "Deutsche verbrennen keine Deutschen. Ausländer verbrennen Ausländer, das sieht man ja bei den PKK-Leuten, die zünden sich auch immer selbst an. Deutsche verbrennen höchstens Ausländer." Das sei ironisch, sagt sie später. Aber so wird Ironie zur Geschmacklosigkeit.
Wie man Kredit verspielt: Auch im linken Spektrum wächst die Skepsis gegenüber Frau Heineckes "Erfolgs"-Strategie. "So diskreditiert sie den linken Protest", sagt die Kieler Kriminologieprofessorin Monika Frommel. Frau Heinecke und die Unterstützerszene hätten diesem Verfahren eine Protestschablone übergestülpt, die nicht passe. "Es gab einen hinreichenden Tatverdacht, das Verfahren wurde rechtmäßig eröffnet", sagt die Juristin. Sie bezeichnet sich selbst als "Linke" und sagt: "Es gibt genügend Verfahren in diesem Land, die eine kritische linke Öffentlichkeit bräuchten." Die aber werde bald dahin sein, wenn sie so über die Maßen strapaziert werde.
Und der Angeklagte? Safwan Eid sitzt schweigend auf der Anklagebank. Manchmal kaut er Kaugummi, manchmal blättert er in Zeitschriften. Der Trubel um sein Verfahren scheint ihn nicht zu bewegen. Gleicht er dem unschuldigen Angeklagten aus Feuchtwangers Buch, wie Frau Heinecke dem Anwalt gleichen möchte?
Der Prozeß geht weiter.
(C) DIE ZEIT Ausgabe Nr.51 vom 13. Dezember 1996
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