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Das WEF umfasst 1007 Mitgliedsorganisationen.Die
regionale Verteilung dieser Organisationen (meist Großkonzerne)
spricht eine deutliche Sprache: Wenn sich das WEF trifft, bleiben
die Armen aussen vor. Hier einige Zahlen und Fakten:
Mitgliedsorganisationen
nach Regionen
Europa 430
Nordamerika 262
Asien 131
Lateinamerika 75
Mittlerer Osten 45
Afrika 43
Australien/Ozeanien 22
Zu erwähnen bleibt
noch, daß 33 der 43 afrikanischen Mitgliedsorganisationen
aus Südafrika kommen. Ansonsten liest sich die WEF Mitgliedereliste
wie ein Who is Who der multinationalen Konzerne.
Von deutscher Seite mischen
mit:
ADOLF WÜRTH GMBH &
CO. KG
AICHER GROUP
ASB GREENWORLD
AUDI AG
AXEL SPRINGER VERLAG AG
BABCOCK BORSIG AG
BAYERISCHE BRAUSTIFTUNG JOSEF SCHÖRGHUBER & CO. HOLDING
KG
BERTELSMANN AG
BIRKART GLOBISTICS AG
CARL ZEISS
CONTINENTAL AG
DAIMLERCHRYSLER AG
DB CARGO AG
DEG - GERMAN INVESTMENT AND DEVELOPMENT COMPANY
DEUTSCHE BANK AG
DEUTSCHE BÖRSE AG
DEUTSCHE LUFTHANSA AG
DEUTSCHE POST AG
DEUTSCHE TELEKOM AG
DRESDNER BANK AG
EFE HANDELS GMBH & CO. KG
EM.TV & MERCHANDISING AG
FELIX SCHOELLER HOLDING GMBH & CO. KG
FERROSTAAL AG
FESTO AG
GEORGSMARIENHÜTTE HOLDING GMBH
GERLING GROUP
HAARMANN, HEMMELRATH & PARTNER
HEIDRICK & STRUGGLES INTERNATIONAL INC.
HELLMAN WORLDWIDE LOGISTICS GMBH & CO.KG
HENKEL KGAA
HOCHTIEF AG
HUBERT BURDA MEDIA
HYMMEN GROUP
INA WÄLZLAGER SCHAEFFLER OHG
KLINGE STIFTUNG UND CO. HOLDING KG
KPMG GERMANY
LANDESBANK RHEINLAND-PFALZ
LFA FÖRDERBANK BAYERN
MARQUARD & BAHLS AG
MRH MINERALOEL-ROHSTOFF-HANDEL GMBH
MUE-LI AG
OBO BETTERMANN GMBH & CO.
RHEINMETALL AG
ROBERT BOSCH GMBH
ROLAND BERGER & PARTNERS INTERNATIONAL MANAGEMENT CONSULTANTS
GMBH
RUHRGAS AG
SAP AG
SIEMENS AG
SIXT AG
STEIGENBERGER HOTELS AG
STO AG
TENGELMANN GRUPPE
THYSSEN KRUPP AG
VEREINS- UND WESTBANK AG
VOLKSWAGEN AG
VTG-LEHNKERING AG
WEBASTO AG FAHRZEUGTECHNIK
WESTDEUTSCHE LANDESBANK GIROZENTRALE (WESTLB)
WILHELM E.H. BIESTERFELD
WÜRTTEMBERGISCHE HYPOTHEKENBANK AG
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
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1. Juli in Salzburg: Demonstration
trotz Verbot Massive Einschränkung der Demonstrations- und
Bewegungsfreiheit Österreichische Polizei kesselt DemonstrantInnen
über 6 Stunden lang ein Anlässlich des Weltwirtschaftsforums
am 1. Juli 2001 in Salzburg hält die österreichische Polizei
knapp 1000 GipfelgegnerInnen zum Teil mehr als 6 Stunden in einem
Kessel fest. Zahlreiche GlobalisierungsgegnerInnen wurden aus Österreich
ausgewiesen, bzw. in Deutschland an der Ausreise gehindert und mit
Meldeauflagen versehen. Der AK Internationalismus und der AK Feminismus
des AStA der Uni München protestieren gegen die Einschränkungen
demokratischer Grundrechte wie Reise-, Bewegungs- und Demonstrationsfreiheit.
Trotz Demonstrationsverbots zogen am 1. Juli mehrere Tausend Menschen
durch die Salzburger Innenstadt, um gegen das Europatreffen des
World Economic Forum zu protestieren. Die österreichische und
deutsche Polizei hatte massive Vorkehrungen getroffen, um die GegnerInnen
der kapitalistischen Globalisierung an der Bekundung ihres Protests
zu hindern. Allein aus München wurde zwei Personen für
die Dauer von einer Woche eine Meldepflicht bei der Polizei auferlegt
und der Personalausweis eingezogen. Einige andere wurden während
der Fahrt nach Salzburg von der Polizei zurückgeschickt bzw.
an der Grenze für mehrere Stunden in Gewahrsam genommen. In
Salzburg hatten 5 000 PolizistInnen die Innenstadt in eine Festung
verwandelt. Am Nachmittag formierte sich ein Demonstrationszug von
der genehmigten Kundgebung am Bahnhofsplatz zu den Absperrungen
um das Tagungszentrum des WEF. Die Zusammensetzung der Demo war
international und umfasste ein breites politisches Spektrum. Schließlich
wurde die Demo ohne jegliche Vorwarnung oder Aufforderung seitens
der Polizei einer Seitenstrasse eingekesselt. Die Einkesselung dauerte
von 17 Uhr bis 23:30 Uhr. Entgegen anderslautender Pressemeldungen
befanden sich in dem Kessel nicht etwa nur 300, sondern ca. 1000
Personen. Es handelte sich dabei auch nicht nur um sogenannte "jugendliche
Gewalttäter", sondern um Mitglieder verschiedenster politischer
Strömungen: Gewerkschaften, KPÖ, Linkswende, türkisch/kurdische
Organisationen, antirassistische und internationalistische Gruppen
und Autonome, darunter auch ältere Menschen und Kinder. Während
der ganzen Zeit gab es für die Eingekesselten nichts zu Essen,
zu Trinken und keine Möglichkeit auf die Toilette zu gehen.
Die Sanitätsgruppe musste mehrere Menschen behandeln, die Schwächeanfälle
erlitten hatten. Die Aufforderung der Polizei sich einzeln kontrollieren
und erkennungsdienstlich behandeln zu lassen wurde geschlossen verweigert.
Bei dem Versuch die Eingekesselten gewaltsam abzuführen setzte
die Polizei Schlagstöcke und CS-Gas ein, mehrere Menschen erlitten
Verletzungen. Nach mehreren uneingelösten Zusagen auf freien
Abzug durften die Eingeschlossenen schließlich den Kessel
in kleinen Grüppchen verlassen, wobei sie einzeln abgefilmt
wurden. Mehrere Personen, darunter auffallend viele MigrantInnen,
wurden herausgegriffen und festgenommen. Der AK Internationalismus
und der AK Feminismus im AStA der Uni München protestieren
gegen die Freiheitsberaubung an GegnerInnen des neoliberalen Kapitalismus,
gegen die Einschränkung der Demonstrations- und Bewegungsfreiheit
und erklärt sich solidarisch mit denjenigen, die trotz Repressalien
von ihren Grundrechten Gebrauch gemacht haben. Weiterhin kritisieren
der AK Internationalismus und der AK Feminismus die übliche
Berichterstattung in der Presse, die bei Protesten gegen internationale
Wirtschaftsgipfel ein verzerrtes Bild von zielloser Gewalt zeichnet,
und die legitime Kritik am neoliberalen Kapitalismus konsequent
ausblendet. Damit wird in der Öffentlichkeit ein Klima der
Akzeptanz für die zunehmende Beschneidung von Grundrechten
geschaffen und der Kriminalisierung systemkritischer Stimmen Vorschub
geleitstet.
München, den 2.7.2001
Arbeitskreis Internationalismus und Arbeitskreis Feminismus im AStA
der Uni München
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Das WEF wurde 1971 vom findigen Betriebswirtschaftsprofessor Klaus
Schwab gegründet, wobei es zunächst "European Management
Symposium" hieß. Erst 1987 erfolgte die Umbennung in
"World Economic Forum". Anfangs sollte das Symposium als
Plattform für Topmanager aus ganz Europa dienen. Nach dem Erdölschock
und der Flexibilisierung des Wechselkurssystems wurde das Treffen
in Davos neu ausgerichtet. Ziel war nun auch direkt in Wirtschaft,
Politik, Wissenschaft und "soziale Probleme" einzugreifen.
Neben den jährlichen Treffen, die offiziell "privat"
sind, kamen immer mehr regionale Konferenzen in aller Welt hinzu.
1982 fand beim jährlichen Treffen in Davos erstmals eine inoffizielle
(geheime) Zusammenkunft mit Politikern und Köpfen anderer großer
Organisationen, wie etwa IWF, Weltbank und WTO statt. Heute nehmen
an den Treffen etwa 1000 Personen aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft
teil. Das WEF spielt eigenen Aussagen zufolge eine führende
Rolle bei der Globalisierung.
Nach wie vor sind diese Gipfel als "Privattreffen" deklariert,
die Registrierung dafür kostet jeweils mehrere Zehntausend
Dollar. Die einzelnen Teilnehmer haben sich ein eigenes weltweites
Kommunikations-Netz aufgebaut. So sind sie etwa durch ein Videokonferenzsystem
[WELCOM] miteinander verbunden, welches es ihnen ermöglicht,
sich sehr kurzfritig miteinander in Verbindung zu setzen, um etwa
neue Allianzen zu bilden oder Probleme zu erörtern.
Seit 1994 gibt das WEF zusammen mit dem Lausanner Managementinstitut
IMD einen sogenannten World Competitiveness Report heraus, welcher
OECD- und Entwicklungsländer aufgrund ihrer Wettbewerbsfähigkeit
einstuft. Dem WEF zufolge ist damit ein "institutioneller und
politischer Rahmen zur Förderung eines anhaltend raschen Wirtschftswachstums,
und zwar vorausblickend über einen Zeitraum von fünf bis
zehn Jahren" gemeint. Also niedrige Steuern und geringe Sozialausgaben.
Die etwa 1000 Mitgliedsorganisationen des WEF sind zum großen
Teil transnationale Konzerne, mit Milliardenumsätzen aus allen
Bereichen. So sind einige Mitglieder etwa Banken (Deutsche Bank,
Citibank, Chase Manhattan, diverse deutsche Landesbanken usw.),
Autokonzerne (DaimlerChrysler, VW (Gerhard Schröders Konzern),
Audi, Ford, General Motors,...), Ölkonzerne [Exxon, Shell,...),
Agrarkonzerne (Monsanto, Cargill,....), Telekommunikations-, Medien-
und IT-Konzerne (Axel Springer, Bertelsmann, Microsoft, AT&T,
AOL-Time Warner, Viacom.... ), Pharmakonzerne (Pfizer, DuPont,...),
Drogenkonzerne (Philip Morris, British American Tobacco,...), Privatisierte
Staatsunternehmen (Deutsche Post, Deutsche Telekom, Deutsche Bahn,...)
und und und.... Spätestens ab hier muß die Frage der
unkritischen Medienberichterstattung nicht mehr weiter behandelt
werden.
Der Politologe Samuel Huntington der Mitglied der neoliberalen Trilateral
Commission- Denkfabrik ist, prahlt etwa: "Davos people control
virtually all international institutions, many of the world's governments
and the bulk of the world's economic and military capabilities".
Und tatsächlich scheinen sie die Weltgeschichte gehörig
zu beeinflussen. So schreibt etwa die Tageszeitung "Salzburger
Nachrichten": " Das World Economic Forum hat vor allem
bei seinen Jahrestreffen Geschichte geschrieben: 1987 hielt Hans-Dietrich
Genscher, damals deutscher Außenminister, in Davos seine legendäre
Rede "Geben wir Gorbatschow eine Chance": Sie markiert
das Anfang vom Ende des Kalten Krieges.
1990 traf der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl in Davos DDR-Ministerprä-sident
Hans Modrow. 1992 begegneten dort einander Nelson Mandela und Frederik
de Klerk."
Beim Treffen in Salzburg werden etwa 600 Teilnehmer erwartet. Es
ist das erste gesamteuropäische Treffen, die Jahre zuvor lief
die Regionalkonferenz unter dem Titel "Central- and Eastern
European Summit". Offizielle Themen sind EU-Osterweiterung
und Osteuropa allgemein als Schwerpunkte, Wettberwerbsfähigkeit,
Biotechnologie, IT-Sektor, E-Commerce, Sicherheit (!) und Stabilität
in Europa, weitere Privatisierungen, Sozialabbau und mehr. "Die
abschließende Plenarsitzung um 15.30 Uhr wagt den Blick in
die Zukunft mit der Frage "How will Europa look next year?"
(Presseagentur ots) Zuvor gibt es noch ein bisher geheimes WEF-Treffen
in Crans Montana vom 28.6.2001 bis zum 1.7.2001.
Für die ÖVP/FPÖ
- Regierung in Östrerreich bedeutet das Zusammentreffen mit
den "global leaders" wieder einmal mehr ein Stück
"Normalität".
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