Kongreß
"Mütter gegen den Krieg"
Erfurt, 12,6,1999

Prof. Dr. Claudia von Werlhof
Institut fuer Politikwissenschaft
Universitaet Innsbruck

Von der "Lizenz zum Plündern" zur "Lizenz zum Töten"
Zur Globalisierung, ihren Ursachen und Folgen

Vor 2 Tagen ist der Krieg in Jugoslawien angeblich zu Ende gegangen. Können wir aber jetzt den Frieden feiern?

Nein. Denn der Krieg hat sich nur von der Luft auf den Boden begeben. 50.000 für Jahrzehnte in Jugoslawien, das ist die Perspektive auf einen langen Krieg: Eroberung, Besatzung, Widerstand, Guerilla, Minen, chemische und atomare Verseuchung. Wenn wir hier als Mütter gegen den Krieg sprechen, dann ist gerade jetzt der richtige Moment. Denn nun sind auch unsere Söhne direkt im Krieg: als schwerbewaffnete Bodentruppen unter Nato-Kommando - da kann noch so viel von "Friedenstruppen" die Rede sein (und die UNO das Dekmäntelchen abgeben). Wie ja überhaupt neuerdings der Krieg als Frieden und das Vernichten als Akt der Humanität ausgegeben wird. Dazu wird dann plötzlich auch gehören, daß Mann von uns mal wieder das Opfer unserer Söhne, Brüder, Männer und Väter verlangt, und sei es, daß sie wegen der Uranverseuchung im ganzen Kriegsgebiet am Golfkriegsyndrom erkranken und vielleicht sogar sterben. Dieses Risiko gehen von vornherein alle ein, die jetzt dort sind oder hingehen. Aber niemand hat sie gewarnt. Deswegen tun wir es. Denn wir haben unsere Söhne nicht geboren und großgezogen, damit sie sich gegenseitig erschießen. Wir haben sie auch nicht geboren, damit sie am technischen Fortschritt der Rüstungsindustrie krepieren. Und schließlich haben wir sie auch nicht dafür geboren, daß sie, sei es als Mörder, sei es als Kranke oder Getötete, die Bankkonten der Rüstungskonzerne anfüllen und die Börsen vor dem nächsten Zusammenbruch retten. Denn das macht dieser Krieg erneut sichtbar, und zwar so umfassend und im wahrsten Sinne global wie nie zuvor. Unsere Ökonomie will Menschenopfer. Sie macht aus Blut Geld. Die Gewalt ist der Stein der Weisen dieser Wirtschaft. Die Konzerne wollen den Krieg. Wie Kannibalen und Vampire nähren und mästen sie sich am Leben, das wir und die Natur hervorbringen. Unsere Wirtschaft der Neuzeit hat immer Krieg geführt. Sie ist Kriegswirtschaft. Nur nicht immer und überall gleichzeitig. Das könnte sich jetzt ändern. Die Globalisierung des Militarismus ist in Sicht. Und vor allem, der Krieg kehrt erneut zurück ins Zentrum, nachdem er in den letzten 50 Jahren vor allem in den Kolonien getobt hat. Das bedeutet Kolonialismus auch hier. Es beginnt in der ehemals sozialistischen sogenannten Zweiten Welt und endet in Mitteleuropa. Unsere Wirtschaft begann mit dem Krieg gegen die außereuropäische Welt und verwandelte sie dabei in Kolonien. Der sogenannte Freihandel beruhte auch damals schon auf einer Kanonenbootpolitik, die den Zugang zu Märkten, Arbeitskräften, Rohstoffen, Boden, Geld und allen anderen Reichtümern der Welt erzwang. Freihandel = Freibeutertum. Die Freiheit des Beutemachens. Die Freiheit der Einen bedeutet Krieg für die Anderen. Das ist auch im heutigen Neoliberalismus nicht anders. Oder: "Die Bombe und der Dollar gehören zusammen", wie Terry Wolfwood, eine kanadische Friedensaktivistin es ausdrückt. Der Krieg hat also immer und immer mehr gerade auch ökonomische Gründe, und genau sie werden uns wieder einmal penetrant verschwiegen. Schon früher erzwang der Krieg die Integration von Menschen und Kontinenten in eine Wirtschaft, deren Logik nicht die Erhaltung des Lebens, sondern einzig und allein dessen Verwertung zur Erhaltung von Profiten war. Es ist daher für diese Wirtschaft gleich, woher der Profit kommt. Ob davon, daß wir arbeiten, davon, daß wir konsumieren, oder davon, daß wir konsumiert werden, daß wir durch Arbeit und auch ohne sie vernichtet werden. Das heißt in der Wirtschaftswissenschaft "schöpferische Zerstörung". Unser Tod und der der Natur kann für die Wirtschaft womöglich also noch profitabler sein als unser Leben, und wir sind allemal nur ihr Rohstoff, tot oder lebendig, so wie der Verkauf von Rüstungsgütern und Waffen zur Zeit profitabler ist als der von manchen Konsumgütern. Die Spekulation mit dem Krieg wirft heute mehr ab als die mit dem Frieden. Also findet sie statt. Und damit sie auch realisiert wird, findet auch der Krieg statt. Dieser Krieg wird also gemacht, und zwar von oben. Er fällt nicht einfach vom Himmel, wie nachher die Bomben, und er gründet auch nicht im Haß und in Rachegelüsten alter Feinde oder verfeindeter sogenannter Ethnien oder in der angeblichen Moral empörter Humanisten. Man hätte ihn ja mit einem Waffenembargo gegen Jugoslawien beenden können. Das tat man aber nicht, denn der Krieg ist ein eiskalt geplantes Geschäft, und zwar ein riesiges. Der Nato-Krieg hat bisher ungefähr 35 Milliarden DM gekostet, und was er zerstört hat, beläuft sich ca. auf das Doppelte. Dazu kommen noch die innerjugoslawischen Kriegskosten sowie die Folgekosten. Das ist es, was der normale Mensch nicht verstehen kann. Es ist doch ein Wahnsinn, sagt er sich, alles kaputt zu machen und alles zu verschwenden, weil er denkt, dies sei ein Verlust. Er hat insofern Recht, als es sein Verlust ist, denn wir alle, die Steuerzahler und Bevölkerungen in ganz Europa und natürlich in Jugoslawien werden den Krieg zu bezahlen haben, und zwar werden wir alle früher oder später daran verarmen. Wir sehen das bereits am Sinken des Werts des Euros. Das ist das erste Anzeichen. Aber auf der anderen Seite wurde verdient. 35 Milliarden gingen bereits an den militärisch-industriellen Komplex. Für die Tarnkappenbomber und Uranbomben, für Wunderhubschrauber, Piloten und Computerfachleute. Für die ist Krieg kein Wahnsinn, sondern das Geschäft ihres Lebens. Für sie wäre es ein Wahnsinn, es nicht zu machen. Der Krieg ist auch eine Messe. "Life" ist zu sehen, wie die neuesten High-Tech-Waffen sich bewähren, und ihr Verkauf in alle Welt boomt. Die Auftragsbücher der Waffenhändler sind voll. Man sieht es an den Börsen. Dow Jones und DAX erreichen Spitzenwerte wie noch nie. Der drohende Zusammenbruch des internationalen Finanzsystems ist erst einmal abgewendet. Asien-, Rußland- und Brasilienkrise sind in die Ferne gerückt. Die Spekulanten können vorerst aufatmen. Die Frage für sie ist nur, wie das auch in Zukunft so weitergehen kann. Wie kann man Kriege planen, vorbereiten, durchführen und beenden, als wären sie Unternehmungen wie andere auch? Das alles schließt das Geschäft mit dem Frieden keineswegs aus. Neben den anderen Bombengeschäften mit der humanitären Hilfe mit Spendengeldern geht es vor allem auch um das mit dem Wiederaufbau, das seinerseits für Hilfe erklärt wird. Es ist nichts anderes, als unsere Hilfe an die Konzerne, die sich daraufhin erneut milliardenschwer ans Werk machen können. Hilfe für den Wiederaufbau ist Hilfe für die Multis. Während man schon ungeniert von diesem Wiederaufbau redet, zerstört man weiterhin, was wiederaufgebaut werden soll. Logisch, denn wenn die Brücke ganz geblieben wäre, könnte man sie ja nicht wieder aufbauen. Gerade auch diese zivilen Schäden sind daher keineswegs unbeabsichtigte "Kollateralschäden", bedauerliche Nebenwirkungen der Bombardierungen. Clinton selbst hat gesagt, man wolle Serbien in die Steinzeit zurückbomben. Eben. Die Modernisierung Jugoslawiens, sein Reifwerden für Europa, für die EU, setzt seine Zerstörung voraus. Der Krieg als Zeitraffer des sogenannten Zivilisations- und Entwicklungsprozesses. Aber die Zivilschäden müssen als Irrtümer ausgegeben werden, solange es nach Internationalem Recht verboten ist, zivile Einrichtung und schutzlose Zivilisten militärisch anzugreifen. Daher hat im Mai eine Gruppe internationaler Juristen die Nato und 60 Einzelpersonen, darunter die Regierungschefs und Außenminister der Nato-Staaten beim Internationalen Gerichtshof wegen des Verbrechens des seit Nürnberg sogenannten Angriffskriegs verklagt. Man habe mutwillig und ohne militärische Notwendigkeit zivile und kulturelle Einrichtungen und das Leben wehrloser Zivilisten vernichtet, und dies seien Kriegsverbrechen. Aber die Lizenz zum Töten haben sich die Nato und die Rüstungskonzerne schon jetzt einfach genommen, und sie werden dafür sorgen, daß dieses Unrecht neues Internationales Recht wird, - daß nämlich das neue Gewaltmonopol der neuen politischen Weltordnung in Händen der Nato ruht, oder vielmehr aktiviert wird. Damit würde der militärische Arm dieser seit dem US-Präsidenten Reagan angestrebten neuen Weltordnung legitimiert und definiert.

"Der Krieg ist gut für die Wirtschaft", sagte die amerikanische Ökonomin Hazel Henderson. Wer die Wirtschaft ist, wissen wir nun. Es sind die, die am Krieg sehr viel verdienen, und nicht das Volk, das ihn und seine Folgen bezahlt. Aber damit nicht genug. Auch vor dem Krieg in Jugoslawien wurde schon an ihm verdient, und zwar durch den "schamlosen Krieg der Finanzzentren", wie der mexikanische Zapatistenführer Marcos, einer der ersten Globalisierungs- und Neoliberalismuskritiker, das nannte, in diesem Falle gegen die jugoslawische Wirtschaft. Der Nato-Krieg gegen Jugoslawien, so Terry Wolfwood aus Kanada, ist "eine Eskalation von Aktionen des Internationalen Währungsfonds, der Weltbank, des geplanten Multilateralen Abkommens über Investitionen und der Welthandelsorganisation". Der kanadische Kollege Michel Chossudowsky hat diese Zusammenhänge als erster nachgewiesen. Seit den 80iger Jahren wird Jugoslawien von diesen Internationalen Institutionen systematisch ausgeplündert, seine Industrien lahmgelegt, Löhne gesenkt, Arbeitslosigkeit geschaffen, der Staatshaushalt geschrumpft und das gesamte Volksvermögen in wenigen Jahren abgesaugt. Mittel dazu waren die Kreditvergabe an Jugoslawien und seine wachsende Verschuldung aufgrund der stets sinkenden Preise für seine Exporte und des steten Anwachsens der Preise seiner Importe. Bei den Umschuldungsverhandlungen wurde die berühmte "Schocktherapie" des Internationalen Währungsfonds angewandt, die von nun an die interne Wirtschaftspolitik bestimmte, die sogenannten "Strukturanpassungsprogramme". Sie bewirkten die rabiate Entmachtung der Regierung, die Zerrüttung des öffentlichen Sektors, die beschleunigte Abwälzung des Schuldenproblems auf die Bevölkerung und eine beschleunigte Umverteilung von unten nach oben, hin zu den Internationalen Finanzzentren als den Gläubigern. Ergebnis waren, wie auch in den bisher von dieser Therapie betroffenen Ländern des Südens, innere Konflikte und Zerfall des jugoslawischen Staats sowie Wohlstands, unterstützt vom Westen, insbesondere Deutschland. Kroatien und Slowenien erklärten sich mit westlicher Unterstützung unabhängig, Bosnien-Herzegowina wurde in eine Art Protektorat, sprich Kolonie des Westens, umgewandelt. Ein ähnliches Projekt steht nun dem Kosowo bevor, ja ganz Jugoslawien, wie der sogenannte Friedensvertrag es vorsieht, seit Rambouillet. Chossudowsky nennt das die "Rekolonisierung des Balkans", die da begonnen hat. Diese führt zu einem neuen Staat. Statt des souveränen Nationalstaats entsteht ein neuer "peripherer" und abhängiger, ein unselbständiger Kolonialstaat, quasi die Bananenrepublik in Europa.

Der ökonomische Grund einer solchen militärischen, politischen und juristischen Neuregelung der Verhältnisse auf dem Globus ist das freie angestrebte Fließen des großen Kapitals. Grenzenlos, ohne Behinderungen durch andere Souveräne, Gesetze, Widerstände und Traditionen, schafft es sich so ein globales, "ebenes Spielfeld", auf dem die "globalen Spieler" sich tummeln und ungestört von Menschenrechten, Konkurrenz und Machtbefugnissen Dritter ganz zum eigenen Vorteil agieren können. Sie wollen nicht nur plündern, sondern auch das Recht dazu, die "Lizenz zum Plündern". Das ist der Titel eines Buchs, das meine Kollegin Maria Mies und ich über das Multilaterale Abkommen über Investitionen, das MAI, geschrieben haben, jenen Vertrag, der eine neue politische Verfassung für den Globus formuliert, in der all dies legal und global gewesen wäre. Wie Sie wissen, ist wegen der weltweiten internationalen Bewegung dagegen dieser Vertrag nicht unterzeichnet worden. Er war von den größten Industrieländern, von 29 insgesamt, vorbereitet worden. Das war also ein großer und unerwarteter Erfolg der Bewegung, und es zeigt, daß es sich lohnt, Widerstand zu leisten. Aber das in den letzen 20 und 30 Jahren enorm angewachsene monopolartig konzentrierte Kapital gibt den Plan nicht auf, beides zu wollen, die Lizenz zum Plündern und die zum Töten. Noch dieses Jahr soll auf der Jahrtausendrunde, der "Millenium Round" in Seattle im November über die Welthandelsorganisation ein neues MAI unter anderem Namen und unter noch verschärften Bedingungen zusammen mit den Ländern des Südens ausgehandelt sein. Wenn wir das nicht verhindern, haben wir demnächst die legale Diktatur des Kapitals wie die Militärdiktatur der Nato gleichzeitig, und das global. Man sieht daran, wie ernst es mit den Problemen und Krisen der Kapitalverwertung insbesondere der Spekulanten steht, daß ihr Demokratie, relativer Wohlstand, sozialer Friede und die sogenannten Menschenrechte geopfert werden, die am Schluß nur mehr noch für die Multis selber gelten sollen. Der Rest ist ihre Naturressource bzw. ihr ebenes Schlachtfeld.

Unter dieser Perspektive paßt alles zusammen, was in Jugoslawien und am Balkan geschieht und geschehen ist. Alles wird nun erklärlich und von hier aus macht es Sinn, über weitere spezifische geopolitische Interessen in der Region, z.B. Erdölinteressen, die Spaltung der östlichen Länder, Hegemonie auf dem Balkan usw. sowie natürlich den ganzen Komplex der innerjugoslawischen Reaktionen, Gewalttaten und Verhältnisse nachzudenken. Schließlich ist auch die UCK mit westlicher Hilfe, übrigens Drogen- und Mafiageldern, aufgebaut worden, um auch am südlichen Ende des Landes Sezessionsbewegungen auszulösen. Eins ist jedenfalls klar, mit Milosevic persönlich und mit seinen Missetaten hat der Krieg überhaupt nichts zu tun. Milosevic ist nur der Vorwand, dem sogar die Intelligenz, die sogenannte Intelligenz in diesem Lande auf den Leim gegangen ist, einschließlich Biermann und Habermas und dem amerikanischen NS-Kritiker Goldhagen. Von den Grünen und sozialistischen Köpfen ganz zu schweigen. Welch eine Peinlichkeit am Ende dieses Weltkriegsjahrhunderts! Vielleicht hängt es daran, daß die Männer immer noch eher vom Krieg, der Macht und den Waffen sowie der Technik geblendet sind, und nichts Grundsätzliches gegen eine Ökonomie haben, die auf der mittelbaren und unmittelbaren Vernichtung von Leben beruht, das sie schließlich nicht hervorbringen und an dessen Erhaltung sie sich seit 5000 Jahren kaum mehr beteiligen. Sie wissen also eigentlich gar nicht, was sie denken und tun, bzw. sie wollen es nicht wissen. Oder vielmehr, immer wenn sie nicht weiterwissen, schlagen sie zu. Diese Primitivität muß ein Ende haben.

Daher müssen wir Frauen beginnen, es anders machen. Wir müssen unsere uralte Kompetenz im Umgang mit dem Leben in allen seinen Formen wahren, die radikale Lebensbejahung pflegen, die heute allein aus der nicht zuletzt inzwischen auch mentalen und seelischen Krise führen kann, die uns Patriarchat, Männerwirtschaft und Krieg schon so lange beschert haben, daß wir nun am Rande einer globalen Katastrophe unerhörten Ausmaßes angelangt sind.

Wir lehnen die ökonomischen, militärischen und politischen Projekte der Globalisierung in jeder Hinsicht und unversöhnlich ab. Wir wehren uns dagegen, eine Opferhaltung, eine "hilfreiche" Haltung einzunehmen und uns instrumentalisieren zu lassen. Wir wollen eine Wirtschaft ohne Profit, ohne Konkurrenz und Kriegsnotwendigkeit und eine Gesellschaft ohne Herrschaft und Gewalt, und zwar so bald wie möglich. Die bestehende Gesellschaft wird sowieso nicht mehr lange dauern. Wir stellen uns den Konflikten, die das Leben mit sich bringt, auch das unter den heutigen Bedingungen, und werden nicht müde, ohne Angst anzuprangern und zu verhindern zu versuchen, was das Leben auf der Erde beschädigt. Mit dieser Geisteshaltung der Dissidenz werden wir uns statt dessen mit unseren Kindern innerlich und vielleicht, wo es geht, auch äußerlich aufmachen und neue Wege beschreiten. Denn wenn wir nicht damit anfangen, wird es niemand tun. Wir weisen den Weg ins 3. Jahrtausend. Es soll ein Jahrtausend der eigenmächtigen Frauen, des Lebens und der Fülle werden, und nicht ein Jahrtausend des Elends, der Abhängigkeit und des Sterbens.

Das erste ist, daß wir uns eine eigene Öffentlichkeit schaffen, denn die Medien entsprechen unseren Bedürfnissen nicht. Mit der Schaffung dieser alternativen Frauenöffentlichkeit haben wir hier ja schon begonnen.

"Mütter gegen den Krieg" ist das älteste, gründlichste, würdevollste und ehrenhafteste Projekt der Geschichte. Ihm fühlen wir uns verpflichtet und von hier aus werden wir weitergehen, und alle guten Geister werden mit uns sein!

kosovo | claudia von werlhof | www.agp.org | www.all4all.org