www.agp.org | Archives - WTO info: WTO Agenda für Hongkong (26/11/2005)

von St. Paula - 26.11.2005 17:44

Heute hat die WTO ihre vorläufige Konferenzagenda für die 6. WTO-Konferenz in Hongkong veröffentlicht.

Heute hat die WTO ihre vorläufige Konferenzagenda für die 6. WTO-Konferenz in Hongkong veröffentlicht."However, we also recognise that substantial work still remains to be done."So lautet der häufigste Satz im Provisional Draft für die WTO-Ministerkonferenz. Er ist Spiegelbild der gegenwärtigen Situation in der WTO - ein Stillstand bei dem sich die USA und die EU gegenseitig blockieren. Ob sich dieser Stillstand auch als Atempause für die Länder des Südens - und dabei weniger die auf Marktzugang pochende Gruppe der G20, als für die AKP-Staaten - werten lässt, bleibt noch abzuwarten.

Im wesentlichen stellt die Agenda eine Bestätigung des in Doha festgezurrten Verhandlungsmandats, ergänzt durch das sogenannte "July Package", ein 2004 erzieltes Rahmenwerk, dar. Ernüchternd liest sich insbesondere der persönliche Bericht des Chairmans für den Agrarsektor. Die Kontroverse um den Marktzugang, aber auch der stetig weiter eskalierende Streit zwischen EU und USA um den Senkungssatz der Agrarsubventionen sind nur zwei Konfliktpunkte. Punkte, die mindestens genauso wichtig sind . so das Thema Nahrungsmittelhilfe, Sonderkonditionen und Ausnahmeregelungen für "least developed countries", oder die Auseinandersetzungen um bilaterale Freihandelsabkommen drohen darüber in den Hintergrund zu geraten.

Soweit ein paar erste Einschätzungen.

Momentan erscheint es mir am aussichtsreichsten, wenn ein Abschluss der Doha-Runde in 2006 nicht zustandekommt. Mitte 2007 endet nämlich Bush's Mandat, ohne Mitspracherecht des US-Kongress Außenhandelsverhandlungen zu führen, und eine Verlängerung dieses Mandats (der Trade Promotion Authority) erscheint fraglich.

Die komplette Agenda gibt's unter
http://www.wto.org/english/thewto_e/minist_e/min05_e/draft_min05_text_e.doc