Es ist nicht leicht, die Welthandelsorganisation innerhalb von 5 Minuten zu erklären. Dies sei ein Versuch:
Ein effizienter Apparat aus einer Vielzahl von Verträgen (das GATT bleibt ein Hauptbestandteil), die im Prinzip alles für Handelbar erklären, was Profite abwerfen kann, ausgestattet mit einem schwer durchshaubaren institutionellem Rahmen mit Mechanismen und Instrumenten - insbesondere das Streitschlichtungsverfahren - zur wirkungsvollen Durchsetzung von « Freihandel » - ohne jedweder Legitimation - geschweige denn demokratischer Kontrolle.
Und die WTO steht nicht alleine da mit ihrer Politik. Weltbank und IWF betreiben dieselbe. Und nichts anderes bringen die Freihandelszonen wie z.B. NAFTA und FTAA, ja auch die EU..
Handelsschranken müssen im Sinne der WTO jetzt nicht mehr nur bei Industriegütern abgebaut werden, sondern z.B. auch bei landwirtschaftlichen Produkten und Dienstleistungen - wie in Bereichen von Bildung, Gesundheit, Sozialwesen, Grundversorgung von Energie, Wasser etc., Verkehr; und das geht hin bis zu Bereichen wie Umweltschutz, Entwicklungshilfe oder Arbeitsmarkt.
Die Konsequenzen sind zumeist fatal: So hat die « Liberalisierung » der Landwirtschaft zur verschärfung des Welthungerproblems geführt: Die USA und die EU wären ohne ihren Agrarsubventionen gar nicht Konkurrenzfähig auf dem Weltmarkt. Und das ist ein Paradoxon, denn eigentlich widersprechen die Subventionen dem WTO-Prinzip. Doch hier kommt die Vormachtstellung der reichen Industrieländer ins Spiel, denn - abgesehen davon, daß diese in Genf natürlich die Mehrheit von ständigen MitarbeiterInnen stellen können - bei den WTO Ministerkonferenzen gibt es die berüchtigten « Green Rooms » zu denen die VertreterInnen der tonangebenden Länder freien Zutritt haben während alle anderen einzeln geladen werden. Aber so verkaufen die USA und die EU ihren Weizen zu Dumping-Preisen nach Indien oder Afrika womit die einheimischen ProduzentInnen nicht mithalten können, was zu einem Rückgang der lokalen Produktion führt, und das in Ländern, wo die Versorgungslage von Vorneherein kritisch ist.
Der Diensleistungssektor wird in der WTO mit dem GATS - Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen - abgedeckt.
Das bekommen wir vor der eigenen Haustür zu spüren. Privatisierungen im öffentlichen Sektor haben meist Verteuerung im Angebot bei gleichzeitiger Verschlechterung im Service gebracht. Bei der Bahn etwa: Warum ständige Preiserhöhungen, Fahrplahnstreichungen und Verspätungen bis hin zu fatalen Bahnunglücken wie Eschede oder London? Warum Studiengebühren? (wann kommen die Schulgebühren?) Warum immer höher werdende Zuzahlungen im Gesundheitswesen?
Und die Privatisierungen im Süden: Ein bekanntes Beispiel ist die Wasserprivatisierung in Cochabamba (Bolivien) im Frühjahr 2000, hier auf Druck der Weltbank, wo für ganze Bevökerungsschichten frisches Wasser ein Luxusprodukt wurde. Der erfolgreiche Widerstand der Bevölkerung konnte das verhindern, allerdings nicht ohne Blutsoll. [siehe cochabamba]
Das TRIPS (Abkommen über den Handel mit geistigen Eigentumsrechten) ist ein signifikantes Beispiel für die Hegemonialstellung westlicher Industrienationen. Am Meisten wird davon Gebrauch gemacht im Gentech-Bereich, d.h., wenn z.B. ein Pharmakonzern die genetische Analyse einer jahrtausende alten Heilpflanze geschafft hat, dann kann er die Nutzungsrechte weltweit für sich in Anspruch nehmen. Aber am fatalsten ist die Patentierung von Saatgut von Grundnahrunsmitteln wie Reis, Mais, Weizen oder Kartoffeln, welches die Bauern für teures Geld den Agrokonzernen abkaufen müssen. Auch das Problem, in Afrika billige AIDS-Medikamente anzubieten hängt damit zusammen. Hinzu kommen weitere verheerenden Folgen durch genmanipulierte Monokulturen, die die Biodiversität zerstöruen.
Bleibt abschließend zu sagen dass die WTO-Abkommen - insbesondere das GATS - de facto unwiederrufbar sind und die Urteile aus dem Schiedsgerichtsverfahren völkerrechtlich bindend sind und mit Sanktionen belegt werden.