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BUKO News Spezial zum G8-Gipfel
Juli 2005 – www.buko.info/publikationen/newsletter/spezial_g8.html

Inhalt:

  1. G8/Gleneagles Bericht von zwei Mitgliedern des BUKO ASW
  2. Erklärung der Prisoner Support Group in Edinburgh zu den Inhaftierten
  3. Indymedia-Feature zu G8-Gleneagles
  4. Artikel zu G8 und "Live 8" auf telepolis:
  5. Diskutieren, Protestieren, Umzingeln, Blockieren!Aufruf zu gemeinsamen Aktionen gegen den G-8-Gipfel 2007 in Heiligendamm
  6. Workshop zu G8 auf dem Sozialforum in Erfurt
  7. G8 2007: Vorbereitungstreffen in Hamburg, 7. - 9. Oktober 2005

Liebe Leute,

der G8-Gipfel in Gleneagles ist vorbei. Wir haben mit dieser BUKO-Newseinige Meldung, Artikel, Berichte rückblickend auf das Treffen der selbsternannten "leader of the world" zusammengestellt.

Gleichzeitig soll auch schon den Ausblick nach vorne gewagt werden, denn der G8-Gipfel 2007 wird in Deutschland (Heiligendamm) stattfinden. Dazu bzw. vielmehr zum Widerstand dagegen laufen schon die ersten Vorbereitungen. Auch für die BUKO wird das Thema rund um G8 in den nächsten zwei Jahren sicherlich einer der (inhaltlichen) Schwerpunkte sein.

Viel Spaß beim Lesen...

1) Heiße Luft und blockierte Straßen - Rückblick auf Gleneagles

G8/Gleneagles Bericht von zwei Mitgliedern des BUKO Arbeitsschwerpunkts Weltwirtschaft (ASWW)

Im Folgenden unser Bericht zu den Protesten anlässlich des G8-Gipfels 2005 in Schottland sowie unsere Überlegungen und Fragen zur Institution G8. Bericht und Einschätzung sind subjektiv und beruhen im Wesentlichen auf unseren eigenen Erfahrungen, Erlebnissen und Gesprächen vor Ort. Wir hoffen, dass es ein informativer Beitrag für die Daheimgebliebenen sein kann und zur Bewertung und Analyse mit Blick auf die kommenden Gipfelproteste (2007 auch in Deutschland) beitragen kann.

G8-Gipfel - Die offiziellen Ergebnisse

Haben "Ergebnisse" und Absprachen bei den G8-Gipfeln tatsächlich irgendeine Relevanz oder liegt der Effekt nur in dem persönlichen "sich näher kommen" der Regierungschefs? Institutionen wie die Weltbank (WB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) können aufgrund der Anteils- und damit Stimmverteilung von den Chefs der G8 dominiert werden, und es ist anzunehmen, dass sie dies auch im jeweiligen, ggf. gemeinsam verfolgten Einzelinteresse tun. Die offiziellen Ergebnisse des G8-Gipfels in Schottland sind in diesem Zusammenhang aber völlig irrelevant. Zwar werden die im Abschlusskommunique festgeschriebenen Absichtserklärungen als besonders bedeutsam dargestellt, bringen aber tatsächlich nichts neues. Was immer in dem Kommunique steht, hätte zum größten Teil auch ohne das Gipfeltreffen stattgefunden (war unabhängig davon bereits beschlossen), bzw. war vorher so offen und unverbindlich wie nachher.

Weiter Punkt in diesem Bericht:

Weißer Protest:

Bunter Protest:

Den kompletten Bericht findet ihr hier:
Heiße Luft und blockierte Straßen
Rückblick auf Gleneagles

2) Erklärung der Prisoner Support Group in Edinburgh zu den Inhaftierten

Von der gipfelsoli infogruppe (11.07.05)

Newsletter mit Nachrichten über Mobilisierungen, Debatten und Repression im Zusammenhang mit Gipfelprotesten.
gipfelsoli mailinglist subscribe - unsubscribe
https://lists.nadir.org/cgi-bin/mailman/listinfo/gipfelsoli-l

Der folgende Text ist eine Erklärung der Prisoner Support Group in Edinburgh zu den Inhaftierten während der Proteste rundum das G8-Treffen in Gleneagles.

Die hier dokumentierte Erklärung ist in dem Sinne veraltet, als dass die Zahl der Verhaftungen insgesamt natürlich gestiegen ist. Zeitungen sprechen von 382, die Zahl dürfte aber höher liegen.

Es ist unklar wie viele noch im Knast sind; vermutlich um die 40. Heute Morgen wird es diverse Anhörungen geben, es ist also durchaus möglich dass einige heute freigelassen werden.

STATEMENT

JULY 2005 PRISONER SOLIDARITY GROUP

This is a brief statement, agreed at a meeting in Edinburgh on the 7th July. It is addressed to the general public, to campaign groups, and to the mainstream media, and is intended to make clear our views on the recent wave of arrests and detentions.

During the recent protests across Scotland the police have arrested and imprisoned around 354 people. We support all the arrestees, almost two hundred of who are still waiting to be processed through the courts of Edinburgh, Glasgow, Perth, Stirling and Falkirk.

We would like to draw attention to specific abuses of police and judicial power:

The use of powers under Section 60 of the Criminal Justice & Public Order Act 1994. Originally intended to be used to search for weapons, it has been used as a blanket authority to stop and search, including

Apparently the Principal Sheriff has the power to deny access to court proceedings if there is a 'fear of serious disorder.' It is chilling how this has easily allowed the creation of secret political trials.

We hope to support all July 2005 arrestees over the next few months.

Please get in touch if you wish to offer support. Writing a letter or a card to those detained makes a big difference. Any donations are also welcome, as money for prisoners is very tight.

CONTACTS

July 2005 Prisoner Support Group, c/o 17 West Montgomery Place,
Edinburgh, EH7 5HA
Email: july2005solidarity@yahoo.co.uk
Temporary telephone number: 0131 208 0767

NOTES

We support all those arrested during the anti-G8 protests in July 2005, whatever the reason the police have given for their arrest.

So far we have 354 confirmed arrests: over 130 arrested during the Carnival for Full Enjoyment on the 4th of July and 225 during the 6th of July.

Twenty two people have been refused bail and remanded in police custody. As of the afternoon of the 7th, 198 people have yet to be processed through the courts.

Online zu finden unter:
http://www.dissent.org.uk/content/view/262/110/

3) Indymedia-Feature zu G8-Gleneagles

G8: Die besten Parties sind immer noch die, zu denen man nicht eingeladen ist
von Glasgow IMC // regelmässige updates - 24.06.2005 19:00

Der diesjährige G8-Gipfel findet vom 6.-8.Juli im Golfhotel Gleneagles in Schottland statt, etwa 60 Kilometer von Glasgow und Edinburgh.

Mehrere Bündnisse planten seit teilweise über zwei Jahren verschiedene Aktionen - um die selbsternannten "World Leaders" unter Druck zu setzen, die Weltöffentlichkeit zu informieren und gleichzeitig Alternativen zum vorherrschenden System zu leben (z.B.: Ecovillage gegen das G8 in Stirling oder Cre8 Community Garden in Glasgow).

Im afrikanischen Mali findet zum vierten Male ein Gegengipfel zum Treffen der G8 statt.

Mit Texten zu:
Geplante Proteste + Events
Gruppen und Webseiten
Dissent! Netzwerk [de]
G8Alternatives
Gleneagles Infos bei PGA
Warum den G8 verhindern?

Dieses feature findet ihr unter:
http://germany.indymedia.org/2005/06/121480.shtml

4) Artikel zu G8 und "Live 8" auf telepolis:

Armut wird nicht der Geschichte angehören
Peter Nowak 09.07.2005

Gemessen an den großen Erwartungen im Vorfeld waren die Ergebnisse des G8-Gipfels in Schottand bescheiden

Selten war ein G8-Gipfel im Vorfeld mit so großen Erwartungen bedacht worden, wie das gestern am Freitag schottischen Gleneagles zu Ende gegangene Treffen (1) der führenden Staats- und Regierungschefs.

Dazu trugen sicherlich nicht zu letzt die Live8-Konzerte bei (vgl. 'Stimmen gegen die Armut' (2)). Musiker, wie Bono oder Bob Geldof erweckten mit ihren Statements den Eindruck, dieser Gipfel könne das Schicksal von Millionen Menschen wenden. Mit einer Schuldenstreichung könnten Hunger und Elend der Vergangenheit angehören. Make Poverty History (3) lautete denn auch das eingängige Motto, eine Forderung, gegen der jeder zustimmen kann.

Gemessen daran ist der Ertrag des Gipfels doch bescheiden. Denn Armut wird dadurch sicher nicht der Geschichte angehören. Ein Paket von insgesamt 51 Milliarden US-Dollar wurde beschlossen, das zur Entschuldung von 18 der ärmsten Länder eingesetzt werden soll. 20 weitere sollen später in das Programm einbezogen werden. Dazu müssen sie aber erst einen Katalog an Auflagen erfüllen, die zum Grundkonsens neoliberaler Wirtschaftspolitik zählen: Märkte für westliche Konzerne öffnen, die Privatwirtschaft fördern, die öffentliche Dienste privatisieren.

Die Live8-Aktvisten können sich nicht einmal damit trösten, dass sie dieses ziemlich bescheidene Ergebnis irgendwie beeinflussten. Das Paket wurde schon im Juni auf einem Treffen der Finanzminister Russlands,der USA, Großbritanniens, Italiens, Deutschlands, Japans, Frankreichs und Kanadas beschlossen und wurde in Schottland nur bekannt gemacht. Die ersten Reaktionen von globalisierungskritischen und entwicklungspolitischen Gruppen sind denn auch nicht gerade euphorisch.
[....]

Der vollständige Artikel findet sich unter folgendem link:
http://www.telepolis.de/r4/artikel/20/20483/1.html

Stimmen gegen die Armut
Peter Nowak 03.07.2005

Live 8 war sicherlich das bislang größte Musik- und Medienspektakel, aber war es eine "politische Veranstaltung"?

"Das ist kein Konzert. Das ist eine politische Veranstaltung", meinte Campino von den Toten Hosen am Samstagnachmittag kurz nach dem Start des Berliner Live 8-Konzertes. Eine politische Veranstaltung? Wer sich am Samstag in Berlin zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor umsah, konnte einer großen Menge feiernder Menschen begegnen. Das war genau so politisch wie die Love-Parade. Die hatte ja auch jahrelang auf ihren Status als politische Demonstration bestanden. Dort ging es aber um ganz profane Dinge, wie die Frage, wer für den Abfall aufkommen muss. Bei der Love-Parade wusste das jeder.

Doch die Veranstalter von Live 8 (1) meinen es Ernst mit dem politischen Anspruch - und das ist das Schlimme. Man braucht nur den Gestus des Offenen Briefes (2) zu lesen, den der Mentor von Live 8 Bob Geldof vor dem Spektakel verfasste:

--Let this be absolutely clear before the first note is played. Everyone taking part in these concerts is there because the many generations watching will not tolerate the further pain of the poor while we have the financial and moral means to prevent it.-

[.]

"Today there will be noise and music and joy, the joy of exuberant possibility. On Friday there will be a great silence as the world awaits your verdict", phantasiert Geldof in Bezug auf den G8-Gipfel, der am kommenden Freitag im schottischen Edinburg über Hilfen für Afrika entscheiden wird. So still, wie Geldof wünscht, wird es dort wohl nicht sein, weil Zigtausende Demonstranten (5) aus verschiedenen Ländern vor Ort sein werden, die nicht der Meinung sind, dass man nur mit der Gitarre oder einer SMS an Schröder die Armut vertreiben kann.

Der vollständige Artikel findet sich unter folgendem link:
http://www.telepolis.de/r4/artikel/20/20444/1.html

5) Diskutieren, Protestieren, Umzingeln, Blockieren! Aufruf zu gemeinsamen Aktionen gegen den G-8-Gipfel 2007 in Heiligendamm

Aufruf zu gemeinsamen Aktionen gegen den G-8-Gipfel 2007 in Heiligendamm
Diskutieren, Protestieren, Umzingeln, Blockieren

G8-Workshop auf dem Sozialforum in Erfurt
Samstag, 23.07, 09.00 - 11.00 Uhr
Integrierte Gesamtschule, Wendenstr. 23. Raum 6 /// Tram-Linie 1 & 5

In diesem Jahr war es ein mondänes Schloss im schottischen Gleneagles, 2006 wird es die ehemalige russische Zarenresidenz St. Petersburg sein und im Frühsommer 2007 treffen sich die "Führer der Welt" im Kempinski-Grandhotel in Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste. Im Bild der Regierungschefs der acht stärksten Wirtschaftsnationen symbolisiert sich wie kaum sonst die Macht des globalisierten Kapitalismus und seine politische und militärische Gewalt. Nur diese Machtfülle legitimiert den G-8.

Die G-8-Gipfel sind daher immer wieder zu Kristallisationspunkten für Protest und Widerstand geworden. Und sie sind Anlass für grundlegende Fragen: Wie sieht die Welt aus, die der globalisierte Kapitalismus und seine Gallionsfiguren geschaffen haben? Sind nicht Kriege, Armut und Umweltzerstörung die Folge der Herrschaft der wirtschaftlich Mächtigen über die Vielzahl der Ohnmächtigen? Sind nicht eine andere Welt und eine andere Globalisierung möglich und längst überfällig, die aufbauen auf Solidarität, sozialer Gerechtigkeit und Emanzipation?

Hunderttausende AktivistInnen haben auf Demonstrationen, in Diskussionen in den Camps und auf den zahlreichen Gegengipfel-Veranstaltungen immer wieder versucht Antworten auf diese Fragen zu formulieren. Und in der Menge, Vielfalt, Internationalität und Radikalität der TeilnehmerInnen drückte sich dabei immer wieder auch der Ansatz einer solidarischen Globalisierung von unten aus. Durch Straßenproteste, Blockaden oder direkten Aktionen wurden in der Vergangenheit die "Roten Zonen" der Macht attackiert und die G-8-Treffen wurden aus den Großstädten an die Peripherie gedrängt. Die Bilder wandelten sich: Schon längst huldigt keine dankbare Bevölkerung mehr den Mächtigen und das populistische Bad in der Menge gehört dem letzten Jahrtausend an. Seit den Ereignissen von Genua treffen sich die G-8 in nichtöffentlichen Luxusdomizilen fernab der Zentren, hinter Stacheldraht, geschützt durch Flugabwehrraketen und massive Polizeitruppen.

[...]

Der komplette Text des Aufrufes findet sich hier:
www.buko.info/publikationen/newsletter/aufruf_erfurt_g8.html

Für eine interventionistische Linke:

AKU Wiesbaden; Antifaschistische Linke Berlin (ALB); AVANTI - Projekt undogmatische Linke; Redaktionen analyse + kritik/fantômas; Dr. Sabah Alnasseri (Universität Frankfurt und Kassel); Erika Feyerabend; fortsetzung folgt! (München); Für eine linke Strömung (FelS) Berlin; Bundesweite Kampagne Libertad!; Dagmar Paternoga, Bonn; Radikale Linke Köln; radikale linke (rl) Nürnberg - Projekt für revolutionäre Organisierung; Michael Ramminger (ITP, Münster); Werner Rätz (Informationsstelle Lateinamerika, attac-D Ko-Kreis); Rote Aktion Kornstraße (RAK-Hannover); Thomas Seibert (attac-Rat); Redaktion der Zeitung So oder So; Pedram Shahyar (attac Ko-Kreis); rosa antifa wien; Stiftung Unruhe Köln; Katja Strobel (Institut für Theologie und Politik, Münster); Georg Wißmeier, Hamburg

Infos: www.g8-2007.de
Kontakt: info@g8-2007.de
Juni 2005

6) Workshop zu G8 auf dem Sozialforum in Erfurt

Workshop zu G8 2007 (Heiligendamm) auf dem Sozialforum in Erfurt

Veranstaltungstitel: G8 2007 - Diskussionen zu Erfahrungen aus Gipfelmobilisierungen und Infos zu Heiligendamm
VeranstalterIn: Anti G8 Greifswald
Ort/Zeit: Freitag, 22.07.05: 11.30-13.30h und14.30- 16.30h / HMG Aula

Den G8 Gipfel in Schottland gerade hinter uns gebracht, wollen wir unsere Blicke auf die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel 2007 in Deutschland richten. Dazu wird es einige Infos zu Heiligendamm (Mecklenburg-Vorpommern) geben, und es werden verschiedene Gipfelmobilisierungen der Vergangenheit in Europa vorgestellt (Köln, Berlin, Genua, evian, Davos, Gleneagles...), um die Mobilisierung diskutieren zu können. Außerdem soll der Workshop als Forum dienen, die Vernetzung einer Mobilisierung auf Grundlage der Eckpunkte von Peoples' Global Action jenseits hierarchischer Strukturen voranzutreiben.

Veranstaltungstitel: Nach dem G8-Gipfel. Über den Schuldenberg?
VeranstalterIn: BLUE 21 - Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt und Entwicklung
Ort/Zeit: Freitag, 22.07.05: 11.30-13.30h und14.30- 16.30h / HMG Aula

Beim G8-Gipfel in Schottland Anfang Juli stand das Thema Entschuldung ganz oben auf der Tagesordnung. Was ist aus den großen Ankündigungen im Vorfeld geworden? Was sind die konkreten Beschlüsse zur Schuldenfrage und sind sie mehr als hohle Worte?

Welche Forderungen stellen soziale Bewegungen und Organisationen in der Schuldenfrage? Wie müssen ernsthafte Lösungsansätze aussehen?

7) G8 2007: Vorbereitungstreffen in Hamburg, 7. - 9. Oktober 2005

Im folgenden Auszüge aus der Einladung zum Vorbereitungstreffen in Hamburg. Die komplette Einladung findet sich unter:
de.dissent.org.uk/index.php?option=com_content&task=view&id=68&Itemid=68

G8-Gipfel 2007 in Deutschland Vorbereitungstreffen in Hamburg
Diskussions- und Vorbereitungsswochenende vom 7. - 9. Oktober 2005

-- Warum dagegen?

Die G8 - das ist die "Gruppe der acht" Regierungschefs der weltweit mächtigsten Industrienationen. In dieser Runde wird vorgegeben, nach Lösungen für die Probleme der Welt zu suchen: Hunger, Krieg und Umweltzerstörung sollen bekämpft werden, während tatsächlich aber das kapitalistische System ausgebaut und stabilisiert wird, welches diese Probleme erst produziert.

G8-Treffen sind wichtige Orte, an denen die Industriestaaten die Möglichkeit haben, ihre Interessen zu koordinieren und die neoliberale Globalisierung noch effizienter und gnadenloser zu planen und durchzusetzen. [...]

-- Wer sind wir?

Wir sind bisher ein Netzwerk von Aktiven aus verschiedenen linken Spektren. Inspiriert vom Vernetzungsprozess verschiedener linker Gruppen in Grossbritannien, die unter dem Namen "dissent! A network of resistance against the G8" Aktionen in Schottland koordinieren, möchten wir jetzt schon damit beginnen, über einen gebührenden Empfang der G8 auch in Deutschland nachzudenken. [...]

-- Warum jetzt schon mobilisieren?

Wir haben zwei Jahre Zeit, die wir für die Schaffung von Kommunikations- und Diskussionsstrukturen nutzen wollen, damit die undogmatische Linke gestärkt in die Proteste hinein- und vor allem gestärkt daraus wieder herausgeht. Diese Proteste zu organisieren ist eine immense Arbeit und braucht viele Menschen. Medien- und Öffentlichkeitsarbeit muß organisiert, Texte geschrieben und die Vernetzung vorangetrieben werden. Regionale und internationale Vorbereitungstreffen müssen auf die Beine gestellt und neue Kontakte gesucht werden. Es braucht Leute die einen tragfähigen Legal Support aufbauen, und nicht zu spät müssen verschiedene Arbeitsgruppen konstituiert sein: Convergence Center, Demosanität, Kochen, Schlafen + Transport. [...]

-- Worum geht es im Oktober?

Ein erstes Treffen mit etwa 80 Leuten fand bereits im Mai 2005 im Rahmen des Bundeskongress Internationalismus (BUKO) in Hamburg statt. Auch auf dem dissent!-Treffen in Mannheim war die Vorbereitung des G8-Gipfels 2007 auf der Tagesordnung. Auf dem Sozialforum in Erfurt und dem Prekarisierungscamp im Wendland wird es dazu die ersten Workshops geben. Auf dem Wochenende im Oktober wollen wir nun tiefer in die inhaltliche und organisatorische Planung einsteigen. Einen detaillierten Vorschlag zur Tagesordnung veröffentlichen wir im September; bisher haben wir uns folgendes überlegt: [...]

Es wäre schön wenn Ihr Euch für das Wochenende anmelden könnt bzw. in etwa sagt mit wie viel Personen Ihr anreist. Der Zusammenhang der sich auf dem BUKO getroffen hat (bzw. die Vorbereitungsgruppe) ist erreichbar unter g8-2007@riseup.net.

Na dann, wir gehen von einem großen und relevanten Treffen aus und freuen uns auf Euch!!

Die Vorbereitungsgruppe

-- Die PGA Eckpunkte, an denen wir uns bisher orientieren:

  1. Eine klare Ablehnung von Kapitalismus, Imperialismus und Feudalismus; und aller Handelsabkommen, Institutionen und Regierungen, die zerstörerische Globalisierung vorantreiben.
  2. Wir lehnen alle Formen und Systeme von Herrschaft und Diskriminierung ab, einschließlich aber nicht beschränkt auf Patriarchat, Rassismus und religiösen Fundamentalismus aller Art. Wir anerkennen die vollständige Würde aller Menschen.
  3. Eine konfrontative Haltung, da wir nicht glauben, dass Lobbyarbeit einen nennenswerten Einfluss haben kann auf undemokratische Organisationen, die maßgeblich vom transnationalen Kapital beeinflusst sind.
  4. Ein Aufruf zu direkter Aktion und zivilem Ungehorsam, Unterstützung für die Kämpfe sozialer Bewegungen, die Respekt für das Leben und die Rechte der unterdrückten Menschen maximieren, wie auch den Aufbau von lokalen Alternativen zum Kapitalismus.
  5. Eine Organisationsphilosophie, die auf Dezentralisierung und Autonomie aufgebaut ist.

reports – resist g8 2005 – www.agp.org