::termine
::texte
::links
::kontakt
|
Flugblatt von 2002
Israel kämpft um seine Existenz
Gegen Antisemitismus, Nationalismus und Antiamerikanismus!
Wider die Volksgemeinschaft hier und anderswo!
Solidarität mit Israel!
Die Situation
Antisemitische Übergriffe nehmen weltweit in erschreckendem Maße zu. Alleine für Frankreich verzeichnet ein "Weißbuch" über 400 Übergriffe gegen israelische und jüdische Institutionen und Einzelpersonen seil Beginn der Al-Aqsa-lntifada. Während des Pessach-Festes brannten Antisemiten Synagogen in Marseille, Antwerpen und Brüssel nieder. Im Zuge der sozialen Proteste in Argentinien kam es zu Angriffen auf jüdische Einrichtungen und zur Zerstörung mehrerer jüdischer Friedhöfe. In Israel vergeht kein Tag an dem nicht Selbstmord-Terroristen versuchen, sich an möglichst belebten Orten mit möglichst vielen zivilen Opfern in die Luft zu jagen und das leider meistens auch schaffen. Diese Anschläge gehen nicht nur von der Hamas und dem Islamischen Jihad. sondern auch von Tätern aus,die der palästinensischen Autonomie Behörde (PA) angehören oder ihr nahe stehen. 50 % der Terroropfer der letzten drei Monate im Jahre 2001 gehen auf das Konto der AI-Aqsa-Brigade, der Tanzim-Milizen, der Force 17 oder auf das von Angehörigen der palästinensischen Polizei. Yasser Arafat ist kein Getriebener, der den "legitimen Volkszorn" nicht mehr im Griff hat. Er weiß von den Attentaten und fördert sie. So konnte die israelische Marine den Frachter Karine A aufbringen, der 50 Tonnen Waffen iranischer Herkunft enthielt. Der Kapitän des Schiffes Omar Akawi sagte aus, dass Adel Mughrabi (wichtiger palästinensischer Waffeneinkäufer) seit Oktober 2000 mit iranischen Gruppen und der Hisbollah in Kontakt stand. Unterstützt wurde Mughrabi vom Kommandeur der palästinensischen Küstenwache Juma'a Ghali. Die Waffen waren zum Teil Katjuscha- und Panzer-Abwehr-Raketen, die keine Polizei der Welt benutzt. Die Sender der PA überfluten den Äther mit Hetzreden gegen Juden und den israelischen Staat. In den von der EU finanzierten Schulbüchern und im Kinderprogramm des Fernsehens werden die nächsten Attentäter für Arafat mit völkischen Parolen und der Verklärung der Mörder zu Märtyrern herangezogen.([footnote] www.palestine.mediawatch.org) Arafat hält seine versöhnlichen Reden auf Englisch und ruft auf Arabisch zum "Heiligen Krieg gegen Israel" auf, zum wahllosen Töten von Juden. Arafat schlug das Angebot des Osloer Abkommens aus. das mit der Rückgabe von 97% des Gaza Streifens und des Westjordanlandes den eigenen Staat verwirklicht hätte. Arafat missbraucht den Autonomiestatus, um den Terror zu schüren. Er verwendet das Gewaltmonopol seiner Behörden nicht gegen die Terrorgruppen, sondern lässt ihnen freie Hand für weitere Anschläge ohne Strafverfolgung. Arafat ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Die Folge dieser Handlungsweise ist die Aberkennung der Autonomie Palästinas durch den Staat Israel. Yasser Arafat hat es versäumt, ein Mindestmaß an Sicherheil für Israel herzustellen, als er die Chance dazu hatte. Dies nimmt Israel nun selbst in die Hand.
Der Zionismus und der Staat Israel
Der Zionismus, entstanden als Reaktion auf massive antisemitische Pogrome im l9. Jahrhundert, ist als nationale Befreiungsbewegung durch die Vernichtung der europäischen Juden ins Recht gesetzt. Nach der Shoah ist die Vorstellung, dass Assimilation den Schutz der Juden gewährleisten könnte, vorerst obsolet geworden.
Juden([footnote] das heißt alle, die als solche sortiert werden) können nur in einem jüdischen Staat sicher sein. ein gewisses Maß Schutz vor dem weltweiten Antisemitismus zu haben, dessen mörderisches Wesen in Deutschland am deutlichsten sich zeigte. Ein gewisses Maß bedeutet hier, dass Juden sich in Israel sicher sein können, nicht von staatlicher Seite oder von großen Teilen der Bevölkerung verfolgt zu werden, weil sie Juden sind. Totaler Schutz vor antisemitischem Mordgelüsten kann selbst dort nicht gewährleistet weiden. In einer in Nationalstaaten organisierten Welt braucht es dazu einen solchen, mit all dem Unschönen, das einem Nationalstaat eigen ist. Dazu gehört auch die Fähigkeit zur materiellen Verteidigung, eine Armee.
Der Staat Israel ist dabei die einzige Insel der Demokratie und der Bürgerrechte in einer Region der Welt, in der es ansonsten üblich ist, Lesben, Schwule und "Ehebrecherinnen" zu ermorden, Kollaborateure zu lynchen, in der die Bevölkerung von den Oberen systematisch in Selbstmordaktionen verheizt wird, in der die Kinder, statt zur Schule vor Panzer geschickt werden. Für wie kritikwürdig man Demokratie und Bürgerrechte auch hält, sind sie doch die Gewähr dafür, dass es z.B. den palästinensischen Israelis im israelischen Staat allemal besser geht als in einem zu gründenden palästinensischen, dessen ökonomische Existenz durch nichts gesichert ist und dem als Amalgan seines Staatsvolkes auch nach der Gründung nicht mehr als der Hass bleibt, der Hass auf Israel und der Hass auf sein Anti-Volk, der die palästinensische Gemeinschaft schon jetzt konstituiert. Die Befürchtung liegt nahe, dass ein palästinensischer Staat Krieg gegen Israel bedeutet, der dann nicht mehr ein innerstaatlicher Konflikt, sondern zwischenstaatlicher Krieg von Israel, Palästina und der restlichen arabischen Staatenwelt sein wird und in dem Deutsch-Europa auf Seiten der Palästinenser, auf Kosten Israels den Friedensengel spielen wird.
Menschen, die das autoritäre und antisemitische Projekt einer palästinensischen Staatsgründung sich zu eigen machen, stehen nicht auf Seiten der Emanzipation der Menschen von allen sie knechtenden, erniedrigenden Verhältnissen. Sie können die Befriedigung von Bedürfnissen nur innerhalb von Zwangskollektiven denken. "Wasser, Erde. Nahrung Wald. Saatgut, Kultur und Identität der Völker sind das Erbe der gesamten Menschheit Die Völker haben ein Recht auf gesunde und nachhaltige Nahrungsmittel ohne gentechnische Veränderungen. Die Selbstbestimmung über die Art der Ernährung im nationalen, regionalen und lokalem Raum ist ein Grundrecht "([footnote] Abschlussdokument Porto Allegre, 05.02.2002, verfasst von "Sozialen Bewegungen") . Individualität, die Möglichkeit, ohne Angst verschieden sein zu können, ist in diesen Kategorien nicht denkbar. In Barcelona demonstrierten 100.000 mit den Völkischen von Herri Batasuna ([footnote] aus Nordspanien) und anderen gegen die "Globalisierung". In Paris luden am 16.03.2002 eine Großteil der linken Gruppen zum antiisraelischen Meeting mit 10.000 TeilnehmerInnen. In Italien rufen linke Gruppen zum Boykott israelischer Waren und Einrichtungen auf. In Deutschland erklären Linke ihre Viertel zu "zionistenfreien Zonen". Auf Demonstrationen tragen Rechte wie Linke Pali-Tücher, schreien für die Befreiung der Völker und die internationale Solidarität. Mit der Haltung zum Konflikt in Nahost dient sich die Linke der deutschen Außenpolitik, dem "ehrlichen Makler" mit differenzierter Position in allen Konflikten, an oder sie verbündet sich gleich mit den Völkischen.
Am 14.04.2002 fand zum "Tag des Bodens" eine von einem breiten Bündnis getragene Demo statt, die das Elend der an der palästinensischen Scholle Klebenden verherrlichte und die Mitgliedschaft im Bund der Elenden feierte. Neben "`Sieg Heil"' und "`Juden Raus"' rufendenden Demonstranten, Hamas- und Hizbollah-Fahnen, waren auch Kinder zu sehen, mit Immitationen von Sprengstoffgürteln. Zu diesem unheimlichen Aufmarsch hatte auch die Deutsch-Arabische Gesellschaft aufgerufen. Ihr Vorsitzender Jürgen W. Möllemann hatte zuvor Veständnis für den mörderischen Antisemitismus in Palästina gezeigt: "Was würde man denn selber tun, wenn Deutschland besetzt würde? Ich würde mich wehren, und zwar mit Gewalt. Ich bin Fallschirmjägeroffizier der Reserve. Es wäre dann meine Aufgabe, mich zu wehren.
Und ich würde das nicht nur im eigenen Land tun, sondern im Land des Aggressors."'([footnote] taz, 4.4.2002) Dieser Verkehrung von Opfer und Täter folgend, brachte es Möllemann gar fertig Michael Friedmann vorzuwerfen "mit seiner intoleranten und gehässigen Art" würde er den Antisemitismus schüren. Die Juden sollen gar noch schuldig an dem sein, was man ihnen anzutun gedenkt.
Dagegen gilt es zu setzten, dass solange der Antisemitismus Alltagsreligion im Kapitalismus ist, der Staat Israel bestehen und sich verteidigen muss. Solange sich Menschen das Elend im Kapitalismus aus der Herrschaft Weniger, seien es "die da oben". "Banken und Konzerne", "der Ami" oder "die Juden", erklären, west das mörderische Potenzial des Antisemitismus weiter.
Gegen Antisemitismus, Nationalismus und Antiamerikanismus!
Wider die Volksgemeinschaft hier und anderswo!
Solidarität mit Israel!
::Antinationale Gruppe Bremen
|