AZADI infodienst nr. 22–23 |
Bayern als Vorbild für Kurdistan?
Bayerns Europaminister Eberhard Sinner (CSU) sieht Bayern als Vorbild für Kurdistan. Sinner empfahl der Türkei am Freitag bei einem Besuch in der Kurden-Hochburg Diyarbakir, föderalistische Strukturen zu erwägen. Deutschland und auch Großbritannien seien hier Erfolgsmodelle. Bayern habe zwölf Millionen Einwohner, in Nordkurdistan gebe es 15 Millionen Kurden. Diese Größenordnungen der Bevölkerungen seien vergleichbar und Subsidiarität und Selbstverwaltung Erfolg versprechende Lösungsansätze auch für die Kurdenproblematik. Der Föderalismus sei auch in der EU über den Ausschuss der Regionen stark verankert.
Sinner bot zudem an, die Beziehungen zwischen der Region Diyarbakir und Bayern zu vertiefen. Er könne sich zum Beispiel Hilfe aus dem Freistaat bei der Stadtentwicklung und der kommunalen Organisation vorstellen. Darüber werde er mit den kommunalen Spitzenverbänden in Bayern reden, versprach Sinner. Auch die Entsendung von kulturellen Gruppen und Wirtschaftsdelegationen aus dem Freistaat sei denkbar. So biete etwa die Solartechnik, in der Bayern führend sei, eine interessante Perspektive für eine Zusammenarbeit. Es gehe darum, für die Menschen in Nord Kurdistan eine „positive Zukunftsvision zu entwickeln“. Er selbst sehe sich „als Anwalt für die Sache der Kurden im europäischen Dialog“.
Beim Bürgermeister von Diyarbakir, Osman Baydemir, erntete Sinner große Zustimmung. Sinner bat Baydemir, Unterlagen mit Ansprechpartnern zusammenzustellen, die er in München und Brüssel vorlegen wolle.(Azadi/Roj-TV/ISKU,18.10.2004)
