AZADI infodienst nr. 80
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Neu erschienen
Über die Geschichte und Gegenwart des Baskenlandes
Ingo Niebel, langjähriger Mitarbeiter der jungen welt, hat ein Buch über das Baskenland geschrieben, in dem er die Geschichte und Gegenwart des politischen Konflikts darstellt. Der erste Teil befasst sich mit der heutigen geografischen, sozialen und wirtschaftlichen Dimension des Landes. Anschließend schildert der Autor chronologisch, wie Basken vom 19. Jahrhundert bis in die Gegenwart für die Anerkennung ihrer nationalen Identität, die territoriale Einheit, das Selbstbestimmungsrecht und eine Verhandlungslösung des politischen Konflikts gekämpft haben. Im letzten Teil wird der aktuelle – nicht erklärte – „Ausnahmezustand“ analysiert. Zudem werden die Akteure vorgestellt und die Hindernisse aufgezeigt, die den Weg zu einer Verhandlungslösung versperren.
Ingo Niebel: „Das Baskenland – Geschichte und Gegenwart eines politischen Konfliktes“(Anzeige aus der jungen welt anlässlich der Buchpremiere am 17.8.2009 in Berlin)
KPD-Verbot
Am 17. August 1956 verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Der damalige Bundesinnenminister Gerhard Schröder (CDU) hatte in Bonn erklärt, eine „Hexenjagd“ werde es aber nicht geben. Doch hat es im Verlauf der Kommunistenverfolgung bis 1968 über 200 000 staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren gegeben; verdächtig machte sich bereits jemand, der am 1. Mai eine rote Nelke trug. Etwa 10 000 Menschen wurden von 1951 installierten Politischen Sonderstrafkammern zu teilweise sehr hohen Haftstrafen verurteilt.
Mehrfach in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwürfe und Anträge der früheren PDS- bzw. der heutigen Linksfraktion zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges bzw. zur „Wiedergutmachung von politischen Ungerechtigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland“ wurden von der Parlamentsmehrheit abgelehnt.Zum Thema ist die „Nachdenkschrift“ zu beziehen bei „IROKK – Initiativgruppe für die Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges“, Hoffnungsstraße 18, 45127 Essen (4,50 € plus Porto)
(Azadî/jw, 17.8,.2009)
