AZADI infodienst nr. 89
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neu erschienen
Menschenrechte in der Türkei – Studie zu Fragen eines EU-Beitritts
Die Frage „Soll die Türkei Mitglied der Europäischen Union werden?“ ist bis heute umstritten und der Ausgang der 2005 begonnenen Beitrittsverhandlungen weiterhin ungewiss. Dabei ist von zentraler Bedeutung, ob die Türkei die Menschenrechts- und Minderheitenrechtkriterien der EU akzeptieren und vor allem in die Praxis umsetzen kann und will. Mit diesen essentiellen Fragen hat sich Dr. Hasan Kaygisiz in einer 400 Seiten umfassenden wissenschaftlichen Studie befasst, die im Peter Lang-Verlag erschienen ist. Diese Dissertation hat der Autor dem 12-jährigen Ugur Kaymaz „und allen anderen Kindern, die ihr Leben in Bürgerkriegen verloren haben“, gewidmet.
Die Leser_innen dürfen einen ausführlichen Überblick über die Geschichte des Verhältnisses zwischen der Türkei und der EU, eine Analyse der Kopenhagener Kriterien, die Rolle des Militärs im politischen System der Türkei, den Stellenwert des Islam und insbesondere die Menschenrechts- und Minderheitenfrage wie die Geschichte und Problematik des türkisch-kurdischen Konflikts, erwarten. Keine leichte Kost also, aber hervorragend geeignet, um sich ein detailliertes Wissen rund um die komplexe Thematik eines EU-Beitritt der Türkei anzueignen. Äußerst hilfreich und interessant zur Meinungsfindung ist in diesem Zusammenhang die am Ende der Studie eingehende Darstellung der Pro- und Kontra-Positionen; ebenso die sich daran anschließende 30-seitige Literatur- und Quellenliste.
Ein Wermutstropfen ist ohne Zweifel der Preis dieser Publikation, im wissenschaftlichen Betrieb aber leider eine Normalität.Hasan Kaygisiz: Menschenrechte in der Türkei, Peter Lang-Verlag „Europäische Hochschulschriften, Frankfurt/M., rd. 400 Seiten, 65,— €
Nachrichten aus dem Strafvollzug
lautet der Titel des Buches von Thomas Meyer-Falk. Bekannt durch seine zahlreichen Veröffentlichungen zu rechts-, Innen- und sozialpolitischen Themen sowie Schilderungen aus dem Gefängnisalltag, zeigt er nun seine andere Seite: „Blumige Worte gehören nicht zu seinem Repertoire. Thomas Meyer-Falk sitzt seit 1996 im Gefängnis, davon mehr als 10 Jahre in Isolationshaft. Die eingeschränkte Kommunikation, die in vielerlei Hinsicht fehlenden Sinneseindrücke und die ständigen Auseinandersetzungen für den Erhalt kleinster individueller Freiheiten, haben senen Blick auf das Wesentliche geschärft. In seinen Essays und Gedichten beschreibt Thomas Meyer-Falk eine Welt, die erstaunliche Parallelen zu unserem eigenen Alltag aufzeigt. Abseits von Schuld, Reue und Sühne bezieht dieses Buch klar Stellung zu aktuellen Entwicklungen in den Justizvollzugsanstalten. Im Zuge der Diskussion um eine Ausweitung der Sicherungsverwahrung sollte auch der Standpunkt der Inhaftierten Berücksichtigung finden. Thomas Meyer-Falk zeigt die Kehrseite der Medaille, auch wenn es einigen Leuten nicht passt.“ (Verlagsankündigung)
Thomas Meyer-Falk: Nachrichten aus dem Strafvollzug, Blaulicht-Verlag, Helmstedt, 9,90 €
blaulicht-verlag@freenet.de; www.blaulicht-verlag.com
Grundrechte-Report 2010:
Exekutive gefährdet die DemokratieAm 20. Mai wurde in Karlsruhe der Grundrechte-Report 2010, den neun Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen herausgeben, vom ehemaligen Innenminister Dr. Gerhart Baum (FDP) der Öffentlichkeit vorgestellt. Hierbei ging er auf die umstrittene zentrale Dateienerfassung von Einkommensdaten aller Beschäftigten (ELENA) als „weiteren Schritt hin zum Überwachungsstaat“ ein, auf die „Auslieferung der swift-Kontendaten an die USA“ und die geplante Vorratsdatenspeicherung. Er forderte , dass Rechtsanwälte, Ärzte und Journalisten von der Speicherung ausgenommen werden müssten. Nach Auffassung von Till Müller-Heidelberg, Herausgeber des Reports, sei die Demokratie nicht durch Rechts- oder Linksextremisten gefährdet, sondern durch die Exekutive selbst. In 53 Beiträgen setzt sich der Bericht u. a. mit den Themen Abschiebungen nach Griechenland, Bespitzelung von Mitarbeitern durch die eigenen Firmen, Überwachungsaktionen gegen Hartz IV-Empfänger sowie polizeiliches Vorgehen gegen Demonstranten.
(Azadî/FR, 21.5.2010)
Grundrechte-Report – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Fischer Taschenbuch Verlag, Mai 2010, 280 Seiten, 9,95 €
