AZADI infodienst nr. 96 |
zur sache: tÜrkei/Iran
71 Jahre Haft für zehn BDP-Mitglieder
Wegen „Mitgliedschaft in der Organisation (gemeint ist die PKK) und Täterschaft im Namen der Organisation“ sowie wegen „Verstoßes gegen das Versammlungs- und Demonstrationsrecht“ sind zehn Mitglieder der „Partei für Frieden und Demokratie“, BDP, vom 4. Strafgericht von Amed (Diyarbakir) insgesamt zu 71 Jahren Haft verurteilt worden. Die Verteidiger hatten für Freispruch plädiert.
(Azadî/ANF/ISKU, 8.12.2010)
Vorsitzender der Alevitischen Gemeinde Deutschlands vorübergehend in Istanbul festgenommen / Alevitische Religionsgemeinschaft in der Türkei nicht anerkannt
Am Abend des 17. Dezember wurde Turgut Öker, der seit 1999 amtierende Bundesvorsitzende der Alevitischen Gemeinde Deutschlands, auf dem Flughafen von Istanbul aufgrund eines Haftbefehls vom November 2010 festgenommen. Öker wollte an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Massakers von Maras vor 32 Jahren teilnehmen, bei dem zwischen dem 22. und 25. Dezember mehrere hundert Aleviten brutal ermordet worden sind. Hintergrund seiner Festnahme sind angebliche Äußerungen von Öker im türkischen TV-Sender „Yol TV“ aus dem Jahre 2008. Anlässlich eines Fernsehauftritts von Izzetin Dogan, dem Vorsitzenden der rechtskonservativen türkischen „C.e.m.-Stiftung“, soll er diesen angegriffen haben. Am Morgen des 18. 12. wurde Turgut Öker wieder auf freien Fuß gesetzt. In der Türkei werden die Aleviten nicht als Religionsgemeinschaft anerkannt.
Auf Initiative von Öker wurde der alevitische Religionsunterricht in Berlin, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Bayern eingeführt.(Azadî/Wikipedia)
Iran: Hinrichtung von Habibollah Latifi (vorerst) ausgesetzt
Die für den 26. Dezember geplante Hinrichtung des kurdischen Aktivisten Habibollah Latifi wurde abgesagt. Er sollte im Gefängnis von Sanandadsch erhängt werden. Wie sein Rechtsanwalt, Nemat Ahmadi, gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur Isna erklärte, sei der Grund hierfür ein Schreiben an den Vorsitzenden der iranischen Justizbehörden, Ajatollah Sadegh Laridschani, in dem um eine neue Prüfung des Falles gebeten werde.
Der Student Habibollah Latifi war 2007 verhaftet worden, weil er angeblich an Anschlägen auf den Wagen eines Staatsanwalts und auf ein Polizeikommissariat beteiligt gewesen sein soll.(Azadî/FR, 27.12.2010)
