Den Naziaufmarsch am 1.Mai verhindern!
Ähnlich wie 1997 wollen auch in diesem Jahr die Nazis unter der Führung der NPD/JN einen Aufmarsch durchführen. Beim Ordnungsamt wurde dieser bereits am 7. Mai 1997 für 10.000 bis 15.000 Personen angemeldet. Als Treffpunkt wird bis jetzt 11.00 Uhr, Völkerschlachtdenkmal genannt. Was letztes Jahr noch scheiterte, soll dieses Jahr umso größer nachgeholt werden.
Nach dem - seit langer Zeit größten - Aufmarsch am 1. März 1997 in München, dem Aufmarschversuch am 1. Mai 1997 in Leipzig und dem sachsenweit größten Aufmarsch am 24. Januar 1998 in Dresden, dem Treffen am 7.Februar diesen Jahres in Passau, Nibelungenhalle, bei dem sich 5.000 Nazis mit dem Versprechen verabschiedeten, sich im 1.Mai in Leipzig wiederzutreffen, wird im Mai diesen Jahres wieder dazu aufgerufen, eine Großstadt einzunehmen: am 1. Mai 1998 soll Leipzig Schauplatz tausender Nazis werden. Sollte ihnen dies gelingen, wird es für progressive Kräfte immer schwieriger werden, soziale und politische Rechte wahrzunehmen und durchzusetzen. Der Einfluß der NPD/JN zeigt sich in besonderem Maße in Sachsen. Mit ca.1.000 Mitgliedern existiert hier der größte Landesverband, gleichzeitig stellt Leipzig mit ca. 200 Mitgliedern den bundesweit stärksten Ortsverband der NPD dar. Im nahegelegenen Dresden befindet sich die JN-Bundesgeschäftsstelle die erst am 24. Januar ihre Mobilisierungsfähigkeit unter Beweis gestellt hat. In den letzen Jahren hat sich die NPD/JN als Auffangbecken verbotener und selbstaufgelöster Naziorganisationen und deren Umfeld erwiesen.
Am 1. Mai 1998 gilt es zu verhindern, daß die NPD/JN den Tag als Bühne für ihre rassistischen und nationalistischen Parolen benutzen, indem sie sich scheinbar hinter sozialen Forderungen verstecken. Den Nazis muß an diesem Tag mit Vehemenz dort entgegengetreten werden wo sie sich versammeln wollen. Damit inbegriffen ist eine Abgrenzung von Rufen nach mehr "Innerer Sicherheit", Verschärfung des Asylrechts und einer weiteren Propagierung der "Standortlogik". Gerade die Zusammenhänge, die zwischen den Forderungen der NPD - "Arbeit zuerst für Deutsche", "Ausländerstopp" - und den diskriminierenden Richtlinien bei der Arbeitsvergabe und der de facto Abschaffung des Rechts auf Asyl bestehen, sind mitverantwortlich für ein Klima, welches Ausgrenzung und Übergriffe auf MigrantInnen zuläßt, legitimiert und provoziert.
Die Möglichkeit für ein Verbot des Naziaufmarsches ist dieses Jahr eher gering. Aufgrund der zeitigen Anmeldung der Demonstration und dem Status einer Wahlkampfveranstaltung der NPD ist ein Verbot aus Gründen des Polizeinotstands nicht zu erwarten. Die Ereignisse im Zusammenhang mit der Demonstration in Dresden aber zeigen, daß von der NPD und ihrer Jugendorganisation JN mehr denn je eine reale Gefahr ausgeht. Schon allein deshalb darf der NPD mit diesem Aufmarsch keine Plattform gegeben werden!
Nach dem - seit langer Zeit größten - Aufmarsch am 1. März 1997 in München, dem Aufmarschversuch am 1. Mai 1997 in Leipzig und dem sachsenweit größten Aufmarsch am 24. Januar 1998 in Dresden, dem Treffen am 7.Februar diesen Jahres in Passau, Nibelungenhalle, bei dem sich 5.000 Nazis mit dem Versprechen verabschiedeten, sich im 1.Mai in Leipzig wiederzutreffen, wird im Mai diesen Jahres wieder dazu aufgerufen, eine Großstadt einzunehmen: am 1. Mai 1998 soll Leipzig Schauplatz tausender Nazis werden. Sollte ihnen dies gelingen, wird es für progressive Kräfte immer schwieriger werden, soziale und politische Rechte wahrzunehmen und durchzusetzen. Der Einfluß der NPD/JN zeigt sich in besonderem Maße in Sachsen. Mit ca.1.000 Mitgliedern existiert hier der größte Landesverband, gleichzeitig stellt Leipzig mit ca. 200 Mitgliedern den bundesweit stärksten Ortsverband der NPD dar. Im nahegelegenen Dresden befindet sich die JN-Bundesgeschäftsstelle die erst am 24. Januar ihre Mobilisierungsfähigkeit unter Beweis gestellt hat. In den letzen Jahren hat sich die NPD/JN als Auffangbecken verbotener und selbstaufgelöster Naziorganisationen und deren Umfeld erwiesen.
Am 1. Mai 1998 gilt es zu verhindern, daß die NPD/JN den Tag als Bühne für ihre rassistischen und nationalistischen Parolen benutzen, indem sie sich scheinbar hinter sozialen Forderungen verstecken. Den Nazis muß an diesem Tag mit Vehemenz dort entgegengetreten werden wo sie sich versammeln wollen. Damit inbegriffen ist eine Abgrenzung von Rufen nach mehr "Innerer Sicherheit", Verschärfung des Asylrechts und einer weiteren Propagierung der "Standortlogik". Gerade die Zusammenhänge, die zwischen den Forderungen der NPD - "Arbeit zuerst für Deutsche", "Ausländerstopp" - und den diskriminierenden Richtlinien bei der Arbeitsvergabe und der de facto Abschaffung des Rechts auf Asyl bestehen, sind mitverantwortlich für ein Klima, welches Ausgrenzung und Übergriffe auf MigrantInnen zuläßt, legitimiert und provoziert.
Die Möglichkeit für ein Verbot des Naziaufmarsches ist dieses Jahr eher gering. Aufgrund der zeitigen Anmeldung der Demonstration und dem Status einer Wahlkampfveranstaltung der NPD ist ein Verbot aus Gründen des Polizeinotstands nicht zu erwarten. Die Ereignisse im Zusammenhang mit der Demonstration in Dresden aber zeigen, daß von der NPD und ihrer Jugendorganisation JN mehr denn je eine reale Gefahr ausgeht. Schon allein deshalb darf der NPD mit diesem Aufmarsch keine Plattform gegeben werden!
Initiative 1. Mai ohne Naziaufmarsch
