Gegen jeden rechten Konsens - Antifaschismus läßt sich nicht verbieten!
Stoppt faschistische und rassistische Übergriffe
Wir werden am Samstag, den 14. März 1998 in Saalfeld für antifaschistisches Denken und Handeln demonstrieren. Weil am 11. Oktober 1997 mit dem martialisch durchgesetzten Demonstrationsverbot in neuer Qualität deutlich geworden ist, wie sehr die staatliche Politik ungebetene Meinungen in der Öffentlichkeit repressiv verhindern will, ist es für uns als AntifaschistInnen eine Pflicht, gegen jeden rechten Konsens unsere Stimme zu erheben. Dies erst recht, wenn die staatliche Politik Naziaktivitäten deckelt, die Opfer der Nazi-Attacken und -angriffe in der Öffentlichkeit häufig gar zu TäterInnen gemacht werden und gleichzeitig antifaschistischer Widerstand kriminalisiert wird.
Ein zur Staatsdoktrin erhobener "Extremismus"-Begriff zur Gleichsetzung von Nazis und AntifaschistInnen, eine rassistische Politik gegen MigrantInnen, ein Lokalpatriotismus seitens der örtlichen PolitikerInnen, eine besonders unter Jugendlichen starke, offen faschistische Szene, die gegen alles zu Felde zieht, was nicht in ihr treudeutsches Weltbild paßt, und die für die Öffentlichkeit nicht existent zu sein scheint, und die öffentliche Umdeutung von faschistischen Übergriffen in unpolitische Gewalt: Aus diesem Geflecht erwächst der rechte Konsens, von dem hier die Rede ist und auf den sich antifaschistische Politik allerorten gefaßt machen muß, wenn Widerstand gegen Nazis geleistet werden soll.
Die Rechten werden ihre "national befreiten Zonen" - Einschüchterung aller Andersdenkenden, rechte Meinungsführerschaft, gezielter Terror - immer stärker durchsetzen, wenn nicht mehr BürgerInnen dem Einhalt gebieten.
Am 11. Oktober 1997 wurde in Saalfeld erstmals eine antifaschistische Bündnisdemonstration staatlicherseits verhindert. Unter dem Motto "Den rechten Konsens durchbrechen" sollte gegen die neofaschistische Szene demonstriert werden. Gleichzeitig ging es darum, die Ursachen für das Erstarken und ihre Duldung zu thematisieren. Eingebettet in eine Diffamierungskampagne gegen die OrganisatorInnen, geführt von Teilen der Lokal- und Landespolitk, der Lokalpresse und Behörden, ereilte die geplante Demonstration ein folgenschweres Verbot durch das Landratsamt. Mit einer Gleichsetzung von Links und Rechts wurde das Verbot begründet und in einem ungerechtfertigten Polizeieinsatz mehr als 400 AntifaschistInnen festgenommen und unter schikanösen Umständen teilweise für mehrere Tage in einem eigens dafür eingerichteten Sondergefängniss festgehalten.
Trotz alledem fanden am 11. Oktober 1997 spontan an verschiedenen Orten mehrere friedliche Demonstrationen gegen das Verbot mit rund 1 500 AntifaschistInnen statt.
Das Saalfelder Verbot hat in München (8.11.1997), Freiberg (1.11.1997) und Dresden (24.1.1998) bereits seine Nachahmer gefunden und droht zum Modell zu werden.
Ein zur Staatsdoktrin erhobener "Extremismus"-Begriff zur Gleichsetzung von Nazis und AntifaschistInnen, eine rassistische Politik gegen MigrantInnen, ein Lokalpatriotismus seitens der örtlichen PolitikerInnen, eine besonders unter Jugendlichen starke, offen faschistische Szene, die gegen alles zu Felde zieht, was nicht in ihr treudeutsches Weltbild paßt, und die für die Öffentlichkeit nicht existent zu sein scheint, und die öffentliche Umdeutung von faschistischen Übergriffen in unpolitische Gewalt: Aus diesem Geflecht erwächst der rechte Konsens, von dem hier die Rede ist und auf den sich antifaschistische Politik allerorten gefaßt machen muß, wenn Widerstand gegen Nazis geleistet werden soll.
Die Rechten werden ihre "national befreiten Zonen" - Einschüchterung aller Andersdenkenden, rechte Meinungsführerschaft, gezielter Terror - immer stärker durchsetzen, wenn nicht mehr BürgerInnen dem Einhalt gebieten.
Am 11. Oktober 1997 wurde in Saalfeld erstmals eine antifaschistische Bündnisdemonstration staatlicherseits verhindert. Unter dem Motto "Den rechten Konsens durchbrechen" sollte gegen die neofaschistische Szene demonstriert werden. Gleichzeitig ging es darum, die Ursachen für das Erstarken und ihre Duldung zu thematisieren. Eingebettet in eine Diffamierungskampagne gegen die OrganisatorInnen, geführt von Teilen der Lokal- und Landespolitk, der Lokalpresse und Behörden, ereilte die geplante Demonstration ein folgenschweres Verbot durch das Landratsamt. Mit einer Gleichsetzung von Links und Rechts wurde das Verbot begründet und in einem ungerechtfertigten Polizeieinsatz mehr als 400 AntifaschistInnen festgenommen und unter schikanösen Umständen teilweise für mehrere Tage in einem eigens dafür eingerichteten Sondergefängniss festgehalten.
Trotz alledem fanden am 11. Oktober 1997 spontan an verschiedenen Orten mehrere friedliche Demonstrationen gegen das Verbot mit rund 1 500 AntifaschistInnen statt.
Das Saalfelder Verbot hat in München (8.11.1997), Freiberg (1.11.1997) und Dresden (24.1.1998) bereits seine Nachahmer gefunden und droht zum Modell zu werden.
gemeinsamer Aufruf von GewerkschafterInnen, PDS- und Bündnis 90/Die Grünen-Mitgliedern, autonomen Antifa-Gruppen sowie weiteren AntifaschistInnen
