FelS, 10.04.2009
Die Proteste gegen den G20 Gipfel "Wir zahlen nicht für Eure Krise" waren der Auftakt einer neuen Protestbewegung, hier wie auch an vielen anderen Orten. Denn: Am 28. März wurde nicht nur in Berlin, sondern auch in London, Paris, Wien und und und... protestiert. Am 4. April protestierten tausende von Menschen gegen die NATO in Strassbourg. Einige hunderte versuchten hier in Berlin den NPD-Parteitag zu blockieren. Die Zeit großer Demonstrationen kehrt wieder, wie sie zuletzt in Form der Montagsdemonstrationen die Einführung der Hartz-Gesetze begleitet haben.
Die nächste große Etappe wird am 1. Mai der Mayday 2009 sein, da er bereits jetzt schon in mehreren Städten stattfinden wird und das weltweit! So in Mailand, Madrid, Malaga,Terrasa, Lissabon, Tübingen, Hanau, Hamburg, Wien,... Aber auch in Tokyo, Kyoto, Osaka und mehreren anderen Städten in Japan.
Am 16. Mai haben die Gewerkschaften einen europaweiten Aktionstag ausgerufen und planen eine Groß-Demonstration. Die SchülerInnen und Studierende bereiten einen bundesweiten Bildungsstreik im Juni vor. Eine Protestbewegung zu formieren ist notwendig und gewinnt umso mehr an Brisanz, vor dem Hintergrund der im Herbst stattfindenden Bundestagswahlen. Diesmal haben wir einen historischen Vorteil, dass die Proteste nicht NACH der Einführung neoliberaler Reformen, und damit "zu spät" kommen wie bei der Einführung von Hartz IV, sondern vorher: bevor es um die sog. "Schuldenbremsen" gehen wird und damit konkret um die Frage wo und wie Budgets zusammengestrichen werden, da die Kosten der Krise getilgt werden müssen.
Also raus auf die Straße, rein in den Protest. Auf dem Mayday Schutzschirme selber spannen, am 16. Mai zusammen mit den Gewerkschaften für das Recht auf politischen Streik, im Juni zusammen mit den SchülerInnen, Studierenden und Lehrenden Bildungsblockaden einreißen.
http://maydayberlin.blogsport.de
http://www.bildungsstreik2009.de