Tagesspiegel, 22.1.2000

Abschiebe-Häftlinge im Hungerstreik

Die Ausländerbeauftragte des Senats will das Abschiebegewahrsam besuchen

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Im Abschiebegewahrsam in der Grünauer Straße in Köpenick sind fünf Häftlinge in den Hungerstreik getreten. Einer von ihnen ist gestern wegen "Mangelzuständen" ins Krankenhaus Köpenick gebracht worden. Die illegal in Berlin lebenden Ausländer, die bis zu ihrer Abschiebung in ihre Heimatländer festgehalten werden, verweigern seit acht Tagen die Nahrungsaufnahme. Nach Auskunft der Innenverwaltung protestieren sie gegen ihre Abschiebung beziehungsweise gegen die Dauer ihrer Inhaftierung. Die Ausländerbeauftragte des Senats, Barbara John, hat sich gestern über den Fall informiert. Sie sagte gegenüber dem Tagesspiegel, sie wolle die Haftanstalt demnächst besuchen, um mehr über die Haftbedingungen zu erfahren und mit Häftlingen zu sprechen. Die Sprecherin der Innenverwaltung, Isabelle Kalbitzer, bestätigt, dass in Köpenick fünf Häftlinge "die Anstaltsnahrung verweigern", zwei weitere Fälle seien aus dem Gewahrsam in der Kruppstraße (Tiergarten) gemeldet worden. Dies müsse aber nicht bedeuten, dass sie hungerten. Oft würden sich Inhaftierte "von außen versorgen lassen", sagt Kalbitzer. Im aktuellen Fall würden auch nicht alle die Nahrungsaufnahme seit dem 14. Januar verweigern.

Seit der Eröffnung des Köpenicker Abschiebegewahrsams vor fünf Jahren haben dort Häftlinge wiederholt mit Hungerstreiks gegen Haftbedingungen protestiert. Sie beklagten eine unzureichende Ernährung und zu lange Verweildauer in Haft. Aus der Innenveraltung heißt es dazu jetzt, das Anstaltsessen sei "ausreichend und auch gut". Bei der Zubereitung werde auf die unterschiedlichen Glaubensrichtungen der Häftlinge Rücksicht genommen. Wenn jedoch Einzelne die Nahrung verweigerten, würden sie täglich vom Anstaltsarzt untersucht, sagte Kalbitzer. Zu langen Haftzeiten käme es, wenn die Illegalen ihren Pass vernichtet hätten, um ihre Identität zu verschleiern.

Der spektakulärste Hungerstreik-Fall wurde im Oktober 1998 bekannt. Wochenlang hungerten 68 von 300 in Köpenick Inhaftierten. Sie brachen den Protest ab, als ein Runder Tisch von Häftlingen und Verwaltung zusammentrat. Von der Innenverwaltung wurden nur zwei Einzelfälle überprüft.