taz, 16.2.2000

Schröder meidet Zoff wegen Panzern

Schlagzeilen zu Panzerlieferungen in türkischen Zeitungen verärgern den Kanzler. Deshalb reiste er nicht nach Ankara Berlin (taz) - Nun war es also doch nur eine fromme Lüge. Als Bundeskanzler Gerhard Schröder vergangene Woche seine geplante Reise in die Türkei plötzlich verschob, wurden die Gründe noch diplomatisch verbrämt. Der Zufall will es, dass Johannes Rau Anfang April die Türkei und Griechenland besuchen wird. Im Bundespresseamt hieß es darum, Schröder wolle dem Bundespräsidenten "den Vortritt lassen". "Schröder kneift!", höhnte, weniger diplomatisch, Michael Glos von der oppositionellen CSU.

Glos vermutete, der Kanzler wolle einem rot-grünen Koalitionskrach um die Lieferung von Leopard-II-Panzern aus dem Weg gehen. Aus Kreisen der Bundesregierung wurde der Verdacht jetzt bestätigt: "Das elende Thema Waffenexport", so ein Kanzlervertrauter, stand hinter der Verschiebung der Schröder-Reise auf einen noch unbekannten Zeitpunkt. Der Bundeskanzler habe die Erwartung gehabt, dass sein Besuch in Ankara sehr viel breiter angelegt werden würde. Gewisse "Überschriften aus der Türkei" hätten dagegen den Eindruck erweckt, die Türkei-Reise werde auf den Panzerexport verengt.

Besonderen Unmut erregten auf deutscher Seite Schlagzeilen, wonach die türkische Regierung eine Garantie für die Lieferung von 1.000 Leopard II verlange, noch ehe der Test der konkurrierenden Panzermodelle aus verschiedenen Ländern abgeschlossen sei.

Die rot-grüne Koalition hatte im Herbst nach dem Streit um die Bereitstellung eines Testpanzers entschieden, erst im Fall einer Bestellung über die politische Zulässigkeit des Exports zu entscheiden. Um den Auftrag mit einem Volumen zwischen 14 und 16 Milliarden Mark bewerben sich unter anderem auch amerikanische Unternehmen.

Glaubt man türkischen Presseberichten, ist Ankara inzwischen von der Forderung nach einer Garantie wieder abgerückt. Doch das diplomatische Manöver, mit lancierten Meldungen politische Signale nach Berlin zu senden, stiftet hier eher Verwirrung. Die deutschen Diplomaten sind zwar die mutmaßlichen Adressaten der Botschaften, räumen aber ein, das Spiel der Türken selbst nicht so richtig zu durchschauen.

Denkbar ist also durchaus, dass bei Schröders Absage persönliche Verärgerung eine Rolle gespielt hat. So gerne der Machtwortkanzler bisweilen auf den Tisch haut, so ungern lässt er sich selbst unter Druck setzen. Klar sei jedenfalls, dass ein Kanzlerbesuch in der Türkei des "richtigen Klimas" bedürfe. Offenbar besteht dafür im Moment wenig Aussicht.

Die Verschiebung seiner Reise erspart Schröder, sich vor dem Grünen-Parteitag im März beim brisanten Panzerexport festlegen zu müssen. Grüne Politiker nähren den Eindruck, Schröders einstiger Enthusiasmus für das Leo-Geschäft sei abgekühlt.

Umso wichtiger scheint es prominenten Grünen derzeit, den Anschein zu vermeiden, Schröder tanze womöglich nach ihrer Pfeife. Haben die Grünen ihre Hand bei der Verschiebung im Spiel gehabt, fragten türkische Journalisten gestern Außenminister Joschka Fischer. "Sie kennen Bundeskanzler Schröder offenbar nicht", erwiderte Fischer. In die Chefsache Rüstungsexport, so seine Botschaft, lasse sich der Regierungschef nicht dreinreden. Beim gestrigen Gespräch zwischen Fischer und seinem türkischen Amtskollegen Cem wurde der Panzerexport ausgespart.

Patrik Schwarz