Der Tagesspiegel 8. April 2000

Rau in der Türkei

"Panzerlieferung unwahrscheinlich" - Ungewöhnlich offene Äußerung des Bundespräsidenten

sei

Die Türkei kann sich offenbar kaum noch Hoffnungen auf die Lieferung deutscher Leopard-Panzer machen. In ungewöhnlich offener Form machte Bundespräsident Johannes Rau am Freitag zum Abschluss des offiziellen Teils seines Türkei-Besuchs in Istanbul deutlich, dass aus dem Panzergeschäft wegen der Widerstände innerhalb der Bundesregierung nichts werden dürfte. Auf die Frage eines türkischen Journalisten nach dem Panzergeschäft sagte Rau bei einer Pressekonferenz zunächst zwar, er könne sich als Staatsoberhaupt nicht in die Regierungspolitik einmischen. Dann setzte er aber hinzu, Gespräche mit deutschen Politikern und Presseberichte hätten ihm den Eindruck vermittelt, dass "derzeit mit einem Ja zu deutschen Panzerlieferungen nicht zu rechnen" sei. Noch einen Tag vorher hatte sich Rau im Beisein des türkischen Staatspräsidenten Süleyman Demirel in Ankara nicht zum Panzergeschäft äußern wollen. Demirel hatte das türkische Interesse bekräftigt und darauf verwiesen, dass sein Land die Hälfte seines Bedarfs an Rüstungsgütern in Deutschland decke. In Kreisen der deutschen Delegation in Istanbul hieß es, das Panzer-Thema habe in den Gesprächen Raus in Ankara keine große Rolle gespielt. Die türkische Seite wisse, dass es zur Zeit keine Mehrheit im Bundessicherheitsrat für die Lieferung der Panzer gebe.