taz Nr. 6115 vom 10.4.2000 Seite 10

Demonstranten in Iran verhaftet

BERLIN taz Die iranische Polizei hat in der Stadt Chalchal 40 Demonstranten verhaftet, die gegen die nachträgliche Disqualifikation eines ins Parlament gewählten Reformpolitikers protestierten. Wie der britische Sender BBC gestern berichtete, waren mehrere tausend Menschen am Donnerstag in der 500 Kilometer nordwestlich von Teheran gelegen Stadt auf die Straße gegangen, nachdem der Wächterrat die Wahl des Parlamentsabgeordneten Mustafa Chanzadi annulliert hatte. Der Wächterrat, dem ausschließlich Geistliche angehören, ist das oberste Beschlussfassungsorgan der Islamischen Republik Iran.

Laut BBC hat der Rat die Ergebnisse von 21 Wahllokalen in Chalchal annulliert, um den vakanten Parlamentssitz einem Anhänger der Konservativen, Keikavus Chakneshad, zu überlassen. Bei den Wahlen im Februar hatten die Reformer um Staatspräsident Chatami die Zweidrittelmehrheit der Parlamentssitze nur knapp verfehlt. In den bis zur konstituierenden Sitzung im Juni anstehenden Nachwahlen könnten sie diese aber noch erreichen. har