web.de, 21.04.2000 16:25

Ostermarsch-Demonstrationen angelaufen

In rund 60 Städten Aktionen der Friedensbewegung geplant - Bundesregierung zur Änderung der Außenpolitik aufgefordert

Frankfurt/Main (AP)

Die Friedensbewegung hat am Karfreitag ihre traditionellen Osterdemonstrationen gestartet, die diesmal unter dem Motto «Schluss mit Rüstung und Krieg» stehen. Bis Ostermontag sind Aktionen in rund 60 Städten geplant, teilte das Ostermarsch-Büro in Frankfurt mit. Zum Auftakt fanden Friedensgottesdienste, Wanderungen, Fahrraddemonstrationen und Kundgebungen statt. An einem ersten Demonstrationszug durch die Chemnitzer Innenstadt beteiligten sich nach Polizeiangaben am Vormittag rund 200 Menschen.

Am Nachmittag fand eine Kundgebung im hessischen Bruchköbel (Main-Kinzig-Kreis) statt. In Dortmund gedachten Friedensgruppen am Mahnmal in der Bittermark der Ermordung sowjetischer Kriegsgefangener. In Leipzig startete eine dreitägige Fahrradtour mit dem Tagesetappenziel Chemnitz. Am Samstag stehen wesentlich zahlreichere Veranstaltungen unter anderem in München, Duisburg und Rostock auf dem Programm. Unter dem Motto «Wir haben nicht vergessen» werden in Augsburg die Folgen des Kriegs gegen Jugoslawien thematisiert. In Überlingen will eine Friedensinitiative «Gegen Nato - Gegen den Missbrauch der Menschenrechte» demonstrieren.

Das Ostermarsch-Büro erwartet in etwa den gleichen Zulauf, den die Veranstaltungen im vergangenen Jahr hatten, als der Protest gegen den Krieg in Jugoslawien im Vordergrund stand. Traditionell gehen am Ostermontag die meisten Menschen für die Friedensbewegung auf die Straße. Größerer Zulauf wird bei den Demonstrationen in Berlin und Frankfurt erwartet.

Die Friedensbewegung fordert einen Verzicht auf jegliche Militäreinsätze, eine Absage an Auslandseinsätze der Bundeswehr, Abschaffung aller Atomwaffen, Abrüstung und Verwendung der frei werdenden Mittel für soziale und kulturelle Aufgaben und ein Verbot von Rüstungsexporten.

Von der Bundesregierung verlangt die Ostermarsch-Bewegung eine «friedenspolitische Wende». Statt in der Außenpolitik auf militärische Konfliktlösung zu setzen, müsse der Anspruch der Koalitionsvereinbarung von 1998, wonach deutsche Außenpolitik Friedenspolitik sei, endlich umgesetzt werden, erklärte das Ostermarsch-Büro. «Wahnsinnsprojekte wie der Eurofighter müssen sofort gestoppt und die Panzerlieferungen an die Türkei verhindert werden.»

Das Netzwerk Friedenskooperative in Bonn erklärte: «Nach den bisherigen Enttäuschungen der rot-grünen Versprechungen zu einer konsequenten Friedenspolitik ist für die Gruppen der Friedensbewegung 'kein Frieden mit Rot-Grün' zu machen.» Das Netzwerk forderte die Bundesregierung und die westlichen Staaten auf, den Druck auf die russische Regierung zu verstärken, um eine politische Lösung in der Kaukasusregion zu erreichen. Die Friedensbewegung appellierte an Moskau, die Bemühungen des tschetschenischen Präsidenten Aslan Maschadow um Waffenstillstand und Freilassung von Kriegsgefangenen als Chance für die Einleitung einer politischen Lösung zu nutzen.