Frankfurter Rundschau, 3.5.2000

IM HINTERGRUND

Rau sorgt sich um Integration

Von Knut Pries (Berlin)

Bundespräsident Johannes Rau will sich in seiner "Berliner Rede" am Freitag kommender Woche auf das Thema Ausländer-Integration konzentrieren.

Nach Informationen seiner Mitarbeiter sieht der Präsident die Notwendigkeit, die verzettelte Diskussion über Teilaspekte der Ausländerfrage - von der Green Card über das Staatsbürgerschaftsrecht bis zu fremdenfeindlichen Tendenzen vor allem im Osten des Landes - in einen Zusammenhang zu stellen. Rau wolle "den Bürgern klar machen, was es heißt, dass bei uns sieben Millionen Ausländer leben". Vor allem werde Rau die Bedeutung der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik für die Integration hervorheben.

Kurz vor dem ersten Jahrestag seiner Wahl zum Nachfolger Roman Herzogs am 23. Mai greift der Bundespräsident damit sein Amtsmotto auf, "Präsident aller in Deutschland lebenden Menschen" sein zu wollen. Die Tradition der "Berliner Rede" hatte Herzog 1997 begründet. Einiges daran ist dem früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten allerdings suspekt, vor allem die Angewohnheit der Herzog-Mannschaft, den Auftritt ihres Chefs als intellektuelles Groß-Ereignis anzukündigen. Rau gibt sich bescheidener: "Ob eine Rede groß wird oder nicht, entscheidet sich, wenn man sie hält".

Gemessen am Echo galt das bislang nur für die Ansprache, die der Bundespräsident - auf deutsch - im Februar vor dem israelischen Parlament gehalten hat. Er nimmt aber für sich in Anspruch, auch zu vielfältigen Themen wie Sonntagsruhe, Menschenrechte in der Türkei oder Kommerzialisierung des Sports "Stichworte, die in die Debatte gehören", geliefert zu haben. So habe er sein Amt durchaus so versehen können, wie er sich das vorgestellt habe. "Wo ich noch unsicher bin, ist die öffentliche Wahrnehmung." Das zielt auf Kritik, der Präsident habe sich in wichtigen gesellschaftlichen Debatten zu sehr zurückgehalten..

Gelitten hat sein Renommee unter Vorwürfen in Zusammenhang mit der NRW-Flugaffäre - "Ereignisse, von denen ich hoffe, dass sie nach den Landtagswahlen an Gewicht verlieren".

Zum Thema Bundeswehrreform will Rau sich erst im Herbst öffentlich äußern, wenn die Debatte über den Ende des Monats erwarteten Bericht der Reformkommission unter seinem Vor-Vorgänger Richard von Weizsäcker fortgeschritten ist. Außerdem bietet sich der Präsident den Beteiligten als Gesprächspartner zur Frage des künftigen Gestaltung des Länderfinanzausgleichs an. "eines der schwierigsten Probleme".