web de 03.05.2000 13:16

Israel und Palästinenser kommen in Verzug

US-Vermittler Ross erwartet Rahmenabkommen erst in sechs bis acht Wochen - Verhandlungen am Roten Meer

Eilat/Israel (AP)

Israel und die Palästinenser kommen mit ihrem Zeitplan für ein Friedensabkommen offenbar immer weiter in Verzug. Der amerikanische Vermittler Dennis Ross sagte am Mittwoch in Eilat, in den nächsten sechs bis acht Wochen werde sich zeigen, ob eine Annäherung möglich sei. Beide Seiten wollten ursprünglich schon bis Mitte Februar ein Rahmenabkommen für ein dauerhaftes Vertragswerk erzielen, danach wurde dieser Termin auf Mitte Mai verschoben. Der Vertrag über den endgültigen Status der palästinensischen Gebiete soll bis zum 13. September unterzeichnet werden.

Auch der palästinensische Unterhändler Sajeb Erekat äußerte sich am Mittwoch zurückhaltend über die Gespräche mit Israel. Die Unterschiede zwischen beiden Seiten seien «wirklich groß», sagte er. Umstritten sind vor allem der Status von Jerusalem, das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge sowie die jüdischen Siedlungen im Westjordanland und Gazastreifen. Die Palästinenser beanspruchen Ostjerusalem, den Gaza-Streifen und das Westjordanland; Israel will ganz Jerusalem behalten und auch nicht auf bestimmte Teile des Gaza-Streifens und des Westjordanlandes verzichten.

Ross traf nach seiner Ankunft im Badeort Eilat am Roten Meer zunächst zu Einzelgesprächen mit beiden Delegationen zusammen. Zur Vermittlung des US-Diplomaten sagte Erekat, die USA sollten sich darauf beschränken, Israel zur Umsetzung der UN-Resolutionen 242 und 338 zu bewegen. Darin wird Israel aufgefordert, die 1967 besetzten Gebiete zurückzugeben.

Unterdessen wurde bekannt, das Israel den Bau von 174 Wohnungen im Westjordanland genehmigt hat. Die Wohnungen sollen in Maale Adumim entstehen, der größten jüdischen Siedlung im Westjordanland. Eine am Mittwoch geplante Kabinettsabstimmung zur Übergabe von drei arabischen Vororten von Jerusalem an die palästinensische Autonomieverwaltung wurde verschoben. Außenminister David Levi nannte als Grund Widerstände innerhalb der Regierung. Zwei Koalitionsparteien haben mit dem Austritt gedroht, falls die Vororte überstellt werden.