Frankfurter Rundschau, 15.5.2000

Frankfurter Flughafen

Vorwürfe gegen Beamte des Bundesgrenzschutzes

mk FRANKFURT A.M., 14. Mai. Die Initiative für die Menschenrechte aller BürgerInnen der Asean-Staaten (Imbas) wirft dem Bundesgrenzschutz (BGS) am Frankfurter Flughafen vor, zwei Indonesier trotz gültiger Einreise-Papiere umgehend in ihre Heimat zurückgeschickt zu haben. In einem offenen Brief an Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) beschwert sich die Initiative über "empörende Vorfälle" am Frankfurter Flughafen.

Im Fall einer betroffenen Balinesin lenkt der BGS nach Vorlage einer Bestätigung der indonesischen Passbehörde offenbar ein. In einem Brief an deren Anwalt schrieb BGS-Polizeihauptkommissar Manfred Schulz: "Die von Ihnen vorgelegten Beweismittel entkräften - vorbehaltlich der Vorlage der Originaldokumente und anstehender Überprüfungen - zunächst den Vorwurf, der Reisepass Ihrer Mandantin sei verfälscht." Eine Einreise werde ihr künftig gestattet, so sich "keine entgegen- stehenden Erkenntnisse ergeben".

Die Balinesin war laut Imbas ebenso wie ein indonesischer Gewerkschafter nicht weit über das Frankfurter Rollfeld hinaus gekommen. Bundesgrenzschützer hätten nach Angaben eines Sprechers "absolut keine Zweifel" gehabt, dass die beiden gefälschte Pässe mitführten.